Dienstag, 25. Juni 2019
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Tag Archives: Verhandlungen

Brüssel macht mal Pause: Im August ist die EU geschlossen

Erster Lokalaugenschein, Dienstag, 04. August  2015: Die Spitzenmeldung auf der Homepage der EU-Kommission ist grade mal 14 Tage alt und lautet: „Die Wirtschafts- und Währungsunion Europas vollenden“. Abgesehen von zwei erfreulichen Nachrichten vom Vortag -  „EU stellt weitere 116,8 Mio. Euro für Tunesien bereit“ bzw. „Kommission stellt 6 Mio. Euro für humanitäre Hilfe in Libyen bereit“ - ist kaum Aktuelles zu erfahren.

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EU & China: Der Flirt zweier Giganten

Die Abhöraffäre rund um die deutsche Kanzlerin Angela Merkel markiert eine dramatische Zäsur in den Beziehungen USA - Europäische Union. Die von der Pleite bedrohten Amerikaner, die den Europäern zuletzt mit ihren unerbetenen Tipps schon ziemlich auf die Nerven gegangen sind, haben sich endgültig disqualifiziert und am Alten Kontinent massiv an Reputation verloren.

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Schwierige Regierungsbildung in Deutschland

Nun ist sogar schon von Beginn 2014 die Rede. Nach der Bundestagswahl am 22. September hat in Berlin niemand mit einer schnellen Regierungsbildung gerechnet. Mittlerweile schließt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles aber nicht mehr aus, dass sich die Verhandlungen ins neue Jahr ziehen könnten. Zum Beginn der zweiten Woche nach der Wahl spricht sie davon, dass der Abschluss der Koalitionsgespräche zwischen  CDU/CDU und dem Juniorpartner SPD erst im „Dezember, Januar“ erreicht werden könnte.

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Der lange Weg zur Bankenunion

Nach 19 Stunden haben die EU-Finanzminister am frühen Samstag Morgen ihre Verhandlungen über die Bankenabwicklung abgebrochen, um an diesem Mittwoch in Luxemburg einen neuen Anlauf zu nehmen. Das zähe Ringen um die neuen Regeln für marode Banken beweist, wie lange der Weg zur Bankenunion ist. Erst wenn auf EU-Ebene die Bedingungen für die Bankenabwicklung geklärt sind, wird Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier einen Vorschlag für die Bankenabwicklung in der Eurozone vorlegen, dem zweiten Pfeiler der Bankenunion.

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Droht ein Handelskrieg mit China?

Nachdem die EU-Kommission Antidumping-Zölle auf chinesische Solarmodule erhoben hat, wächst in Europa die Angst vor einem Handelskrieg. Noch ist die EU-Kommission zuversichtlich, in Verhandlungen eine Lösung für den Handelsstreit zu finden. Doch aus China kommen sehr harsche Töne. „Wir wollen keinen Handelskrieg, aber Protektionismus kann nur einen Gegenangriff auslösen“, hieß es am Donnerstag im Zentralorgan der Kommunistischen Partei „People´s Daily“.

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Albanien: Der Weg in die Zukunft

Die Krise Europas ist kein Grund, die Erweiterungspolitik auf Eis zu legen. Die Verhandlungen zwischen Albanien und der EU gehen bis 2003 zurück, die Mitgliedschaft ist beantragt. Wenn da nicht die Kopenhagener Kriterien wären, die umgesetzt werden müssen. Ob das in naher Zukunft realisierbar ist, bleibt abzuwarten.

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