Sonntag, 17. November 2019
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Tag Archives: Suche

Neid hilft nicht bei der Suche nach Gerechtigkeit

Alle Menschen sind gleich! Ja, an Würde und Rechten – so steht es in vielen Verfassungen. Aber sind sie auch gleich an Chancen, Einkommen, Bildung, Besitz? Sicher nicht. Ist das hinzunehmen? Geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auf, oder sind nicht gerade in den letzten zwanzig Jahren Hunderte Millionen von Menschen der Armut entronnen?

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Die schwierige Suche der europäischen Konservativen nach einem Spitzenkandidaten

Die Linke war am schnellsten. Als erste europäische Partei präsentierte sie mit dem Griechen Alexis Tsipras ihren Spitzenkandidaten für die Europawahlen Ende Mai. Die Konservativen sind am langsamsten. Erst Anfang März wird die Europäische Volkspartei (EVP) bei ihrem Parteitag in Dublin festlegen, mit welchem Kandidaten sie ins Rennen gehen will.

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Portugal: Verfassungsgericht zwingt Regierung zu alternativen Einsparungen

Nach dem Urteil des portugiesischen Verfassungsgerichts vom Freitag ist die Regierung von Pedro Passos Coelho auf der Suche nach neuen Wegen, um bis zum Jahresende rund 1,3 Milliarden Euro im Staatshaushalt einzusparen. Die Richter hatten rund ein Fünftel der für 2013 geplanten Einschnitte als nicht verfassungskonform zurückgewiesen. Ministerpräsident Passos Coelho hat am Wochenende angekündigt, die Entscheidung zu respektieren, auch wenn er sie nicht teile. Wie genau er den Haushalt umgestalten will, ist noch nicht klar. Es könnte mehrere Wochen dauern, bis er einen Vorschlag vorlegt.

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