Tag Archives: regionalpolitik

Vor hundert Jahren, 1915, wechselte Italien die Seite. Im Londoner Geheimvertrag von 1912 war Rom für den Kriegseintritt an der Seite der Entente die Ausdehnung seiner Nordgrenze bis zum Brenner zugesichert worden. Im Friedensvertrag von St.-Germain-en-Laye (10. Sept. 1919; inkraft getreten am 16. Juli 1920) wurde daher der Südteil Tirols entgegen der vom amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson propagierten Anwendung des Selbstbestimmungsrechts der Völker Italien zugeschlagen.

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Die Europäische Kommission hat ein Konzept zur Förderung des Wachstums kleiner und kleinster Unternehmen in den Regionen Europas durch Nutzung digitaler Technologien veröffentlicht. Damit die Finanzmittel, die für den Ausbau der Kapazitäten der KMU im elektronischen Geschäftsverkehr und in den IKT bestimmt sind, auch rasch und vollständig eingesetzt werden, sollen Innovationsgutscheine im Wert von bis zu 10.000 EUR ausgegeben werden.

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Der EU-Kommissar für Regionalpolitik Johannes Hahn hat die Mitgliedstaaten und Regionen aufgerufen, bei der Planung der EU-Strukturfondsprogramme für den Zeitraum 2014-2020 keine Zeit zu verlieren. Anlass dafür war die Billigung einiger Berichte über eine radikale Reform der Regionalpolitik im Ausschuss für regionale Entwicklung des Europäischen Parlaments.

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Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, erhält heute die strategischen Wachstumspläne für die acht europäischen Regionen in äußerster Randlage. Der Kommissar ist für die Koordinierung der EU-Politik für diese Regionen zuständig und wird die Aktionspläne mit den Präsidenten und Vizepräsidenten der Azoren, der Kanarischen Inseln, von Guadeloupe, Französisch-Guayana, Madeira, Martinique, Réunion und Saint Martin in Brüssel erörtern.

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Die Kommission hat 2 Maßnahmen vorgeschlagen, die betroffenen Mitgliedstaaten helfen können, die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen, kleine und mittlere Unternehmen zu unterstützen und wichtige Infrastrukturprojekte zu finanzieren.

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EU-Kommissar Johannes Hahn traf sich mit der Nordirland-Ministerin Theresa Villiers, um zu besprechen, welchen Beitrag die Regionalpolitik zur Stärkung der nordirischen Wirtschaft, zur Wachstumsförderung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region leisten kann.

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Johannes Hahn, der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar, kündigte heute an, dass nach den schweren Überschwemmungen in Slowenien im Oktober und November 2012 ein Finanzhilfepaket aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union in Höhe von über 14,6 Mio. EUR bereitgestellt werden soll. Auch für die Nachbarländer Österreich und Kroatien, die ebenfalls – wenn auch in geringerem Maße – direkt von dem Hochwasser betroffen waren, werden Mittel zur Finanzierung ihrer Rettungsmaßnahmen nach der Katastrophe bereitgestellt.

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Die Europäische Kommission legte einen Überblick über den Einsatz der EU-Strukturfonds in den Mitgliedstaaten vor. Der Strategiebericht über die Umsetzung der Kohäsionspolitikprogramme 2007-2013 enthält Informationen aus den Mitgliedstaaten, die in den meisten Fällen den Zeitraum bis Ende 2011 abdecken. Bis zum Abschluss der Programme im Jahr 2015 sind es zwar noch 4 Jahre, die Investitionen im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, des Kohäsionsfonds und des Europäischen Sozialfonds haben jedoch bereits Fortschritte und Verbesserungen für viele Bürgerinnen und Bürger mit sich gebracht.

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Johannes Hahn, Kommissar für Regionalpolitik, traf den Bürgermeister von Liverpool, Joe Anderson, um über die Regionalpolitik in Nordwestengland ab 2014 zu sprechen.

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