Freitag, 4. Dezember 2020
Startseite / Tag Archives: Politik

Tag Archives: Politik

Hilflos im globalen Steuerwettbewerb?

In vielen west- und mitteleuropäischen Ländern glauben Teile der Politik: Es gibt noch viele Möglichkeiten, aus Wirtschaft und Menschen noch mehr Steuererträge herauszuholen, Steuerschlupflöcher zu stopfen und vor allem die Multis auszupressen. Das klingt in den Ohren fast aller Politiker gut.

Lesen Sie mehr...

Bankenunion: Der nächste Schritt zum Abgrund

Es ist derzeit das größte und gefährlichste Projekt auf der Aufgabenliste der EU: die sogenannte Bankenunion. Und sie ist zumindest in Teilen so weit gediehen, dass es für die Politik kein Zurück mehr gibt. Denn die will vor allem in jeder Situation ihr Gesicht wahren. Auch wenn sich herausstellen sollte, dass Projekte unsinnig oder gefährlich sind.

Lesen Sie mehr...

Steuern, Keynes und die Lügen der Politik

Nichts könnte verheerender sein als das, was derzeit sowohl den deutschen wie den österreichischen Wahlkampf prägt: Es wird fast nur über Steuererhöhungen und neue Staatsausgaben geredet, fast nie über Streichungen oder Kürzungen von Ausgaben. Offenbar ist man erst dann zu solchen Schritten bereit, wenn die Dinge schon so schlecht stehen wie heute in Südeuropa.

Lesen Sie mehr...

Bis Herbst bleibt die Katze im Sack

Die Politik hat Europa Ruhe verordnet. Auch wenn es in vielen Krisenstaaten brodelt – vor den deutschen Bundestagswahlen am 22. September sollen die Bürger die Wahrheit nicht erfahren. Und die könnte Anleger und Steuerzahler im Herbst und Winter eiskalt erwischen. Ein neuer Schuldenschnitt für Griechenland gilt fast schon als sicher, ein ähnlicher Schritt in Portugal ist zumindest nicht ausgeschlossen. Während die Europäer ihre Ferien genießen, braut sich etwas zusammen, über das die Politik nicht reden möchte.

Lesen Sie mehr...

Karlsruhe und die Folgen

Eine gemeinsame Währung kann ohne politische Union nicht funktionieren. Dieser Konsens wird europaweit immer stärker. Das verschärft aber die Probleme Europas gewaltig: Denn dieses hat zwar – teilweise – eine gemeinsame Währung, aber eben keine politische Union. Und die steht weder in den Verfassungen noch will die Bevölkerung etwas, die sich ja ihrer Heimat und nicht der Währung verbunden fühlt. Die europäischen Eliten versuchen eine solche politische Union aber dennoch durch die Hintertür einzuführen, um ihr Währungsprojekt zu retten.

Lesen Sie mehr...

Türkei: Zerbrechliches Wirtschaftswunder

Im Gezi Park sollen die Spuren der gewalttätigen Räumung in der Nacht von Samstag auf Sonntag so schnell wie möglich verschwinden. Die Stadt Istanbul hat am Montag 25 Bäume und Blumen gepflanzt, meldet die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Aber so sehr sich die Gärtner auch mühen, den Park hübsch zu machen, die Ereignisse der vergangenen Tage werden noch lange Zeit nachwirken. Das brutale Vorgehen von Ministerpräsident Tayyip Erdogan hat nicht nur Auswirkungen auf die Politik, sondern auch auf die Wirtschaft.

Lesen Sie mehr...