Freitag, 10. Juli 2020
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Tag Archives: Luxemburg

Der Kampf gegen Steuertrickser

Der kürzlich aufgeflogene Luxemburger Steuerskandal ist für Eingeweihte nicht viel mehr als ein alter Hut: Dass das Großherzogtum weltweit operierenden Konzernen Milliarden Steuern sparen hilft, wissen clevere Topmanager aus aller Herren Länder längst. US-Multis wie Pepsi, Amazon, Caterpillar oder Procter & Gamble, aber auch europäische Riesen wie die Deutsche Bank, E.on, Fresenius oder Ikea liefern dort dank raffinierter Firmenkonstruktionen dem Fiskus lediglich ein Butterbrot ab.

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Spindi-sieren hat Hochsaison

Fast jeden Tag kann derzeit Vizekanzler und ÖVP-Chef Michael Spindelegger in den Zeitungen lesen, dass er weggelobt wird. Vor allem nach Brüssel, um seiner Frau Margit, die seit Anfang März wieder beim Europäischen Rechnungshof in Luxemburg sitzt, näher zu sein.

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Mit Optimismus aus dem Tunnel

Die beiden EU-Vizepräsidenten Viviane Reding und Olli Rehn versprühten -  pünktlich zu Jahresbeginn - geradezu  eine Überdosis an Optimismus: In einem gemeinsam verfassten Gastkommentar, der vorige Woche im deutschen „Handelsblatt“ und der Wiener „Presse“ erschienen ist, kamen sie zu dem Schluss, dass es mit der Union eindeutig wieder aufwärts gehe. „Das Licht am Ende des Tunnels ist zwar noch schwach“, räumten sie zwar ein, „aber es ist deutlich erkennbar“.

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Der lange Weg zur Bankenunion

Nach 19 Stunden haben die EU-Finanzminister am frühen Samstag Morgen ihre Verhandlungen über die Bankenabwicklung abgebrochen, um an diesem Mittwoch in Luxemburg einen neuen Anlauf zu nehmen. Das zähe Ringen um die neuen Regeln für marode Banken beweist, wie lange der Weg zur Bankenunion ist. Erst wenn auf EU-Ebene die Bedingungen für die Bankenabwicklung geklärt sind, wird Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier einen Vorschlag für die Bankenabwicklung in der Eurozone vorlegen, dem zweiten Pfeiler der Bankenunion.

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Die Union der Könige

Die Königin der Niederlande hat einfach genug: Am 30. April wird Beatrix nach 33jähriger Amtszeit zugunsten ihres  Sohnes Willem-Alexander abdanken und sich mit 75 in den Ruhestand zurückziehen. Das royale Revirement ist ein idealer Anlass, um die Rolle der europäischen Monarchen - etwa innerhalb der Europäischen Union - zu thematisieren.

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