Sonntag, 21. April 2019
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Weniger Europa wäre mehr

Für das angelaufene Jahr wird neben den vielen aktuellen Problemen Europas eine grundsätzliche Frage immer wichtiger: Wie kann man die EU angesichts vieler überhandnehmender zentrifugaler Tendenzen überhaupt noch retten? Oder genauer: Welche Kernelemente Europas sind überhaupt wichtig, notwendig und überlebenswert?

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Steueroasen: Die Schwarze Liste der EU

Die EU-Kommission hat kürzlich 30 beliebte Steueroasen an den Pranger gestellt. Sie möchte unbedingt verhindern, dass große europäische Unternehmen in ihrem Heimatland die Steuerlast stark drücken, weil sie etwa durch Briefkastenfirmen auf exotischen Inseln riesige Vorteile genießen.

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Hilflos gegen den Vormarsch des Fundamentalismus?

Europaweit wird hektisch diskutiert: Was konkret können die europäischen Staaten, kann die EU tun, um die Europäer besser gegen Terrorismus und Fundamentalismus schützen? Das Ergebnis ist ernüchternd: Kaum wird ein über billige Rhetorik hinausgehender konkreter Vorschlag präsentiert, wird dieser schon kritisiert, abgeschwächt, relativiert. Dabei gäbe es auch jetzt noch sehr viele, sehr sinnvolle Aktionsmöglichkeiten.

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Merkels Vision kommt zu spät

Das war wohl der Gipfel beim Weltwirtschaftsgipfel vorige Woche in Davos: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat ohne jegliche Vorwarnung eine Kooperation der EU mit Russland samt seiner neugegründeten Eurasischen Union angeregt. Eine derartige Freihandelszone könne sich von Lissabon bis Wladiwostok erstrecken, begeisterte sich die angeblich mächtigste Frau der Welt.

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Besserer Schutz für Gewaltopfer in der EU

Opfer von Gewalt – insbesondere Opfer von häuslicher Gewalt oder Stalking – können in allen EU-Mitgliedstaaten mit besserem Schutz rechnen. Die neuen Bestimmungen gewährleisten, dass in einem Mitgliedstaat erlassene Kontaktsperren, Schutz- und Verbotsanordnungen durch eine einfache Bescheinigung schnell und einfach in der gesamten EU anerkannt werden.

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