Samstag, 11. Juli 2020
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Tag Archives: EU-Wahlen

Ohne Wahlpflicht geht‘s nicht

Sensationen hat es bei den EU-Wahlen in 28 Ländern nur wenige gegeben - einen Denkzettel für die Union sehr wohl: Dass es lediglich 43 Prozent der Wahlberechtigten der Mühe Wert befunden haben, von ihrem Wahlrecht Gebrauch und bei irgendeiner Liste ihr Kreuzel zu machen, ist für die EU gewiss ebenso beschämend wie für die rund 200 Millionen Europäerinnen und Europäer, die den Urnengang aus Desinteresse einfach ignoriert haben.

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25. Mai 2014: Der Denkzettel am Wahlzettel

Die Wahlbeteiligung wird alles andere als berauschend sein, und einige Anti-EU-Parteien dürften in diversen Ländern exzellent abschneiden. Am Ende des Tages kann der Sieger der EU-Wahlen jedoch nur Martin Schulz oder Jean-Claude Juncker heißen. Falls die 28 Regierungschefs in der Folge nicht verrückt spielen und das Reglement im Vertrag von Lissabon ignorieren, wird einer von beiden neuer Kommissionspräsident werden.

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Eine Leit(l)-Figur für eine neue VP-Spitze?

In etwas mehr als einem Monat sind nicht nur die EU-Wahlen geschlagen sondern werden unter Umständen Werner Faymann und Michael Spindelegger auch den einen oder anderen persönlichen Vorwurf parieren müssen. Halten die Umfragen bis zum Wahltag, behält daher die ÖVP den ersten und die SPÖ den zweiten Platz, dann hat Faymann Erklärungsbedarf in Bezug auf seinen Spitzenkandidaten.

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Journalisten sind eben keine Politiker

Er hat blitzartig den Nachweis geliefert, dass man auch mit 62 noch den Job wechseln kann - auch wenn‘s eine haarige Angelegenheit wird: Eugen Freund, von der ORF-Führung mit Jahreswende in den Ruhestand versetzter „Zeit im Bild“-Moderator, soll der SPÖ bei den  EU-Wahlen möglichst viele Stimmen bringen.

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