Mittwoch, 8. Juli 2020
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Tag Archives: EU-Länder

Exklusiv: Wer aller auf Russlands Schwarzer Liste steht

Putin schlägt zurück: Das Moskauer Außenministerium hat vorige Woche mehrere Botschaften in EU-Ländern darüber informiert, dass 89 Europäer ab sofort nicht mehr in Russland einreisen dürfen. Die geheimnisvolle Liste, die nicht veröffentlicht werden sollte, ist eine späte und ziemlich groteske Revanche für die seinerzeitigen Strafaktionen seitens der Europäischen Union.

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Schlechtes Zwischenzeugnis für David Cameron

Ein Jahr nach seiner aufsehenerregenden Europa-Rede hat der britische Premier David Cameron im Hinblick auf seine Reformpläne wenig erreicht und kaum Verbündete gefunden. Statt dessen gibt es Streit mit anderen EU-Ländern wegen der von London geplanten Einschränkungen bei der Freizügigkeit.

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EuGH-Entscheidung: Meilenstein auf dem Weg zur Festplattenabgabe

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) bestätigt, dass die Einhebung einer Abgabe auf Drucker und Computer für die Vervielfältigung geschützter Werke für alle EU-Länder zulässig ist. Die Kunstschaffenden der Initiative "Kunst hat Recht." begrüßen die Entscheidung als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Festplattenabgabe in Österreich.

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