Freitag, 15. November 2019
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Tag Archives: EU Kommission

Wer bestimmt über die Größe und Zusammensetzung der Kommission?

Der Europäische Rat vom 22. Mai 2013 hat eine bemerkenswerte Grundsatzentscheidung getroffen, der eine grundlegende Bedeutung für das institutionelle Gefüge in der EU zukommt. Er hat die durch den Vertrag von Lissabon für die nächste Amtsperiode ab November 2014 vorgesehene Reduzierung der Anzahl der Mitglieder der Europäischen Kommission auf zwei Drittel (Artikel 17 Absatz 5 Unterabsatz 1 EUV) durch einen einstimmigen Beschluss außer Kraft gesetzt und ist wieder zur Formel „ein Kommissar pro Mitgliedstaat“ zurückgekehrt. Was waren die Gründe dafür?

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Ittner: Österreichs Wirtschaft ist innovativ, hat jedoch weiteres Potenzial

Österreichs Dienstleister sorgen für bemerkenswertes Leistungsbilanzplus

Rauchende Köpfe schaffen ebenso Wohlstand wie rauchende Schlote. Dass Innovation begleitend zu einer hochentwickelten Industrie eine wichtige Triebfeder wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritts ist, steht gemeinhin außer Frage. Im jüngst veröffentlichten Innovation Union Scoreboard der EU-Kommission, das die Innovationsleistung der 27 EU-Länder systematisch vergleicht, liegt Österreich über dem EU-Schnitt und findet sich in der zweiterfolgreichsten Gruppe der „Innovation Followers“ wieder.

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EU-Kommission: Transparenz und bessere Vergleichbarkeit der Kosten von Bankkonten

Gemäß der Binnenmarktvorschriften können Banken in der gesamten EU tätig werden und ihre Dienstleistungen grenzüberschreitend anbieten, aber diese Mobilität spiegelt sich nicht in der Situation der Bürger wider, die häufig nicht die Möglichkeit haben, ein Konto in einem anderen Mitgliedstaat zu eröffnen oder problemlos von einer Bank zur anderen zu wechseln.

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EU-Kommission: Vorbereitung des nächsten Afrika-EU-Gipfels

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und sechs europäische Kommissare treffen am 25. und 26. April in Addis Abeba (Äthiopien) ihre Amtskollegen der Afrikanischen Union. Das hochrangige Treffen – das im Jahr des 50-jährigen Bestehens der Organisation der Afrikanischen Union stattfindet ­– leitet die Vorbereitungen des 4. Afrika-EU-Gipfel im April 2014 in Brüssel ein.

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