Freitag, 15. November 2019
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Tag Archives: EU Kommission

Kartelle verteuern Autos in Europa

Kriminelle Energie sind die Wettbewerbshüter der EU-Kommission bei Unternehmen durchaus gewohnt. Jahr für Jahr verdonnert die EU-Kommission Firmen zu hohen Strafen, weil sie Kartelle bilden. Illegale Absprachen in bisher ungekannten Ausmaße fördern nun aber die Beamten von EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia in der Automobilbranche zutage. Für fast hundert verschiedene Teile hätten Zulieferer zu viel kassiert, sagt Almunia. „Wenn Sie die alle rot markieren würden, hätten Sie ein rotes Auto.“

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IBAN, die Schreckliche

Die EU-Kommission musste also wieder einmal kapitulieren: Auf Grund der in etlichen Ländern äußerst schleppenden Umstellung auf das neue europäische Zahlungssystem SEPA wird dieses nicht wie geplant am 1. Februar, sondern am 1. August starten.

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Zugbrücke hoch!

Es kracht zwischen Großbritannien und der EU-Kommission wegen David Camerons kontroverser Initiative zur Einschränkung des Rechts auf Freizügigkeit. In seiner Heimat stößt der Premier damit jedoch auf breite Zustimmung. Lachender Dritter ist  der Chef der europakritischen UK Independence Party.

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Eine Union zerstört ihre Werte

Strafen für jene Parteien, die nicht die Werte der EU vertreten! Diese Forderung der europäischen Sozialisten stößt auch in Teilen der EU-Kommission auf große Zustimmung. Dennoch ist völlig klar: Würde Europa solche Strafen wirklich einführen, verlässt es endgültig den Weg des demokratischen Rechtsstaats.

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Welthandel: EU für offene Märkte

Vor dem G20-Treffen am Donnerstag und Freitag in Russland warnt die EU-Kommission vor wachsendem Protektionismus. Seit dem Ausbruch der Krise 2008 haben die wichtigsten Handelspartner der EU 700 Handelshindernisse errichtet, heißt es in einem aktuellen Bericht.

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Problemfall Frankreich

Seit geraumer Zeit verfolgt die EU-Kommission die wirtschaftliche Entwicklung Frankreichs und vor allem den Mangel an Reformen kritisch. Die jüngsten Pläne von Präsident François Hollande zum Rentensystem verstärken die Brüsseler Zweifel am Reformwillen der französischen Regierung. Von einem beherzten Umsteuern kann keine Rede sein.

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