Montag, 20. Januar 2020
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Tag Archives: Debatte

Das Ende des europäischen Traums

Eine Debatte über das Für und Wider des Euros, wie sie in Deutschland zwischen politischen und ökonomischen  Überzeugungstätern seit Jahren geführt wird, gibt es in Frankreich bislang nicht. Anders ausgedrückt: Die Eurogegner haben gemeinsam, entweder ganz auf der politischen Rechten oder  ganz auf der politischen Linken angesiedelt zu sein und nicht nur Gegner der Gemeinschaftwährung sondern auch Gegner des europäischen Projektes zu sein.

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Lektionen aus der Eurorettung

Mit seiner selbstkritischen Analyse zum ersten Griechenlandprogramm im Jahr 2010 hat der Internationale Währungsfonds (IWF) eine Debatte über die Eurorettung angestoßen. EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn hat die Einschätzungen aus Washington empört zurückgewiesen und gar als Versuch des IWF interpretiert, Schuld auf andere abzuladen. Immerhin hat die EU-Kommission aber angekündigt, die Krisenprogramme selbst auch zu evaluieren. Das ist ein Fortschritt, denn die Hilfsaktionen, sind bei weitem nicht nach Plan gelaufen sind. Fehler werden sich künftig nur vermeiden lassen, wenn die Misserfolge der Vergangenheit klar benannt werden.

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Die britische Lunte brennt schon

Die spannendste Debatte für Europas Zukunft findet derzeit in Großbritannien statt. Eine Rechtspartei ist so erfolgreich geworden, dass sie die Konservativen nun schwer unter Druck setzen und umkrempeln kann. Sie sorgt aber skurrilerweise zugleich dafür, dass die Chancen von Labour gewaltig wachsen, wieder an die Macht zurück zu kommen. Dies könnte als Folge des britischen Wahlsystems aber ohne irgendeinen Zuwachs an Wählerunterstützung passieren. Vor allem aber ist nun ein britischer EU-Austritt recht wahrscheinlich geworden. Das macht die Briten derzeit für die EU jedenfalls relevanter als irgendein anderes Land. Und Europa sollte dringendst darauf reagieren und nicht den Kopf in den Sand stecken!

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