Sonntag, 21. April 2019
Startseite / Tag Archives: Brüssel

Tag Archives: Brüssel

Die Bilanz des Jahres: Ein Fiasko für Brüssel

2015 war ein schreckliches  Jahr - unerfreulich wie schon lange nicht mehr.  Die  Flüchtlingswelle,  Terroranschläge in allen Teilen der Welt,  Bürgerkrieg in Syrien und im Irak, Bootskatastrophen im Mittelmeer,  Schuldendebakel in Griechenland, abgestürzte Passagierflugzeuge - das waren die markantesten Ereignisse, die uns alle noch lange beschäftigen und beunruhigen werden.

Lesen Sie mehr...

Der nächste Akt im Syrien-Drama

Die heutige Kolumne startet in Oberösterreich, führt sodann via Brüssel und New York nach Moskau und endet schließlich in Syrien. Bei diesem Streifzug durch die Welt wird etwa untersucht, warum ein an sich erfolgreicher Landeshauptmann ein Schlamassel erlitt, wer vom Flüchtlingszustrom automatisch profitiert, was für populistische Gefahren auf die Europäische Union zukommen, wie die UNO aus ihrer Lethargie erwachen könnte, und wem die Beendigung des syrischen Dramas derzeit am ehesten zuzutrauen ist.

Lesen Sie mehr...

Brüssel macht mal Pause: Im August ist die EU geschlossen

Erster Lokalaugenschein, Dienstag, 04. August  2015: Die Spitzenmeldung auf der Homepage der EU-Kommission ist grade mal 14 Tage alt und lautet: „Die Wirtschafts- und Währungsunion Europas vollenden“. Abgesehen von zwei erfreulichen Nachrichten vom Vortag -  „EU stellt weitere 116,8 Mio. Euro für Tunesien bereit“ bzw. „Kommission stellt 6 Mio. Euro für humanitäre Hilfe in Libyen bereit“ - ist kaum Aktuelles zu erfahren.

Lesen Sie mehr...

Griechenland: Alle sind Sieger, und alle sind zugleich Verlierer

Der nächtliche Verhandlungsmarathon in Brüssel hat zwar mit einer Einigung geendet, aber Jubel ist beileibe nicht angebracht. Die 18 Regierungschef der Eurozone, die ihren Kollegen Alexis Tsipras letztlich im Teamwork sozusagen entmündigt haben, um ein drittes Hilfspaket zu ermöglichen, scheinen auf den ersten Blick die klaren Gewinner zu sein. Und der griechische Ministerpräsident, der  fast zu allen der von ihnen diktierten Auflagen Ja und Amen gesagt hat, musste offensichtlich eine schwere Niederlage hinnehmen.

Lesen Sie mehr...

Der Exit vor dem Grexit

Am Montag haben in Brüssel sowohl die Finanzminister der Eurozone als auch die Regierungschefs in Sachen Griechenland getagt - wie meistens ohne konkrete Ergebnisse. Jetzt denken alle Beteiligten über das von Alexis Tsipras vorgelegte Sparprogramm nach, in dem es dem Vernehmen nach um rund acht Milliarden Euro gehen soll - und  schlussendlich wird wohl das passieren, was bei Redaktionsschluss für diese Kolumne nur zu erhoffen war: Vieles deutet nämlich darauf hin, dass der Worst Case nicht eintreten, also in letzter Minute noch ein Ausweg vor dem drohenden Grexit gefunden wird.

Lesen Sie mehr...

Braucht Brüssel eine eigene Armee?

Die Idee ist uralt, sorgt aber  immer noch megamäßig für  Emotionen:  Das musste EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Kenntnis nehmen, als er kürzlich in einem Interview mit der deutschen „Welt am Sonntag“ für die Schaffung einer eigenen EU-Armee  eintrat.  Mit einer solchen Truppe könnte Europa „glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitgliedsland oder in einem Nachbarland der Europäischen Union reagieren“, argumentierte Juncker.

Lesen Sie mehr...

Kommissar Katainen und seine heikle Mission

Großartig aufzufallen und spektakulär in Erscheinung zu treten, so etwas hat für Jean-Claude Juncker gewiss nicht Priorität Nummer Eins.  Der neue Kommissionspräsident agiert am liebsten mit dezenter Zurück-haltung, und im Grunde genommen schaffte er in vier Monaten Amtszeit bloß einen einzigen starken Auftritt - als er nämlich am 26. November das 315 Milliarden Euro schwere Investitionspaket der EU präsentiert hat.

Lesen Sie mehr...

Soll die Ukraine der NATO beitreten?

Die große Hoffnung der Ukraine, die bereits mit 74 Milliarden Dollar verschuldet ist, sitzt in Brüssel, hat ein grimmiges Image und heißt NATO. Zur Frage, ob der gewünschte Beitritt der einstigen Sowjetrepublik zur North Atlantic Treaty Organization eher vernünftig oder eher kontrapoduktiv wäre, liefern wir in dieser Kolumne 50 harte Fakten bzw. wichtige Anmerkungen.

Lesen Sie mehr...