Mittwoch, 16. Oktober 2019
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Spindi-sieren hat Hochsaison

Fast jeden Tag kann derzeit Vizekanzler und ÖVP-Chef Michael Spindelegger in den Zeitungen lesen, dass er weggelobt wird. Vor allem nach Brüssel, um seiner Frau Margit, die seit Anfang März wieder beim Europäischen Rechnungshof in Luxemburg sitzt, näher zu sein.

[[image1]]Bloß wer diese Gerüchte konkret streut, bleibt vorerst verborgen. Die sogenannten Hackl-Werfer wollen noch nicht aus der Deckung kommen.

Hahn hat wenig Wechselbereitschaft

Wenig erfreut von diesen Meldungen ist Österreichs EU-Kommissar Johannes Hahn. Er will nämlich durchaus nicht zurück nach Wien. Mehr noch, da viele Kommissare nach den kommenden Wahlen sich aus der EU zurückziehen, besteht nun erst recht der Wunsch, dass einige der Führungspersönlichkeiten weiter im Amt bleiben, um für Kontinuität zu sorgen. Umso mehr als sich Hahn auch für seine Arbeit in der Regionalpolitik viel Ansehen und Zustimmung erworben hat. Nicht zuletzt wäre Hahn als einer der Vizepräsidenten der EVP eine große Stütze für seinen Parteifreund Jean Claude Juncker, sollte dieser Barroso-Erbe werden. Schafft es hingegen der Sozialdemokrat Martin Schulz an die Spitze zu kommen, wäre Hahn erst recht ein wichtiger schwarzer Widerpart.

Hahns Begeisterung als ÖVP-Chef heimzukehren hält sich aber auch deshalb in Grenzen, weil er sich nach seiner Tätigkeit als Wiener VP-Obmann nicht noch einmal die Mühen der Parteiarbeit antun möchte. Daher hat er auch das Angebot Spindeleggers vor einem Jahr, als Spitzenkandidat bei der EU-Wahl ins Rennen zu gehen, dankend abgelehnt.

Spindi will wie Phoenix aus der Asche steigen

Indessen arbeiten Spindelegger und seine Umgebung, so Staatssekretär Jochen Danninger und Generalsekretär Gernot Blümel, derzeit heftig an der Imagepolitur. Sie glauben, den Turnover in den Umfragen schaffen zu können, indem es dem Finanzminister gelingt, glaubhaft darzulegen, dass er aus dem Hypo-Bank-Schlammassel, wo er nur gezwungenermaßen der Verwalter einer Haider’schen Erbschaft ist, noch das Beste für die Steuerzahler herausgeholt hat. Meinungsforscher und Politologen halten das für durchaus möglich, aber dazu müsste es der Volkspartei gelingen, endlich ein professionelles Marketing und ein perfektes Krisenmanagement auf die Beine zu stellen. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, befindet sich übrigens, wie zu hören ist, bereits ein sogenanntes „Blaubuch“ in Vorbereitung, das die Involvierung der FPÖ-Spitzen in den Hypo-Bank-Skandal dokumentiert.

Revanchegelüste und offene Rechnungen

Dass viele in der Volkspartei bereits von Spindeleggers Ablaufdatum reden, hat seinen Grund auch darin, dass eine Reihe von Politikerkollegen noch eine offene Rechnung zu begleichen hat. Und das sind nicht nur Ex-Finanzministerin Maria Fekter und Ex-Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle, die von ihm höchst persönlich unsanft abserviert wurden. Zur Last gelegt wird ihm vor allem, dass er ständig herum laviert, laufend seine Meinung ändert und nicht immer die Wahrheit sagt. Diesen Vorwurf soll erst jüngst, wie  ein Ohrenzeuge in Wien herumerzählt, der pensionierte aber noch immer einflussreiche Ex Raiffeisenboss Christian Konrad geäußert haben.

OK muss bei den NEOS fischen

Ohne Zweifel aber hängt Spindi’s Schicksal vom EU-Wahlausgang ab. Sollte die Volkspartei Nummer 1 bleiben, so hofft er darauf, sich im Sattel halten zu können. Genau das aber ist die Crux der Wahlkampfmanager von Othmar Karas. Dieses Ziel ist nämlich nur zu erreichen, wenn sich OK von der Partei möglichst abkoppelt (daher scheint auch kein ÖVP-Logo auf den Plakaten auf)  und mit seinem Image als der erfahrenste und bestens vernetzte Europapolitiker unter allen Kandidaten um Stimmen wirbt. Auch außerhalb des schwarzen Wählerlagers und so vor allem bei den NEOS.

Schneidet die ÖVP daher am 25. Mai gut ab, wäre das primär ein Erfolg für Karas – trotz des VP-Klotzes am Bein. Dieser könnte dann sehr wohl – wenngleich ihm manche „Parteiheiligen“ wegen seiner Eigenwilligkeit nicht immer über den Weg trauen – sogar als Führungspersönlichkeit für die Partei in Frage kommen. Nach 16 Jahren im Dienste der EU würde der Waldheim-Schwiegersohn nämlich gerne wieder zu Hause sesshaft werden.

Unterschlupf in der Wirtschaft

Bleibt erst recht wieder die Frage offen, was tun mit einem offensichtlich auf Abruf stehenden Parteiobmann? Spindelegger selbst sagt man nach, dass er schon seit einiger Zeit unterwegs ist, um zu sondieren, welche Möglichkeiten im wirtschaftlichen Raum bestünden. So soll er seinen Vorgänger Josef Pröll bereits vor den Nationalratswahlen heimgesucht und um Rat gebeten haben, der es schaffte nach seinem politischen Ausstieg Vorstand beim zur Raiffeisengruppe gehörenden Milchkonzern Leipnik-Lundenburger einen komfortablen Unterschlupf zu finden.

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