EU-Infothek - Newsfeed EU und Förderungen http://www.eu-infothek.com/rss/medienspiegel.xml de <![CDATA[Zwingen Amerikas Sanktionen Russland in die Knie?]]> http://www.eu-infothek.com/article/zwingen-amerikas-sanktionen-russland-die-knie Europas lauwarme Mini-Sanktionen wegen der Eroberung der Krim haben Putin nur bestärkt. Jetzt droht der US-Kongress erstmals auch europäischen Firmen saftige Strafen an. Was OMV und Voest Alpine mit "Nord Stream" trifft. http://www.eu-infothek.com/article/zwingen-amerikas-sanktionen-russland-die-knie#comments Mon, 18 Sep 2017 10:23:18 +0000 Michael HÖRL für EU-Infothek 20668 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Jean-Claude, das Recht und die Wirklichkeit]]> http://www.eu-infothek.com/article/jean-claude-das-recht-und-die-wirklichkeit Jean-Claude Juncker hat in einer großen programmatischen Rede neben viel Unsinn und dem absurden Verlangen, dass jetzt alle EU-Staaten den Euro einführen sollten, einen prinzipiell sehr richtigen Satz gesagt: "Rechtsstaatlichkeit ist in der Union keine Option, sie ist eine Pflicht." Volle Zustimmung. Nur: Mir fallen zu einem solchen Satz aus Junckers Mund noch ein paar andere Sätze ein, vor allem eine ewige Weisheit aus der Bibel. Denn Juncker hat diese Kritik nur Richtung Ungarn gesagt, weil dieses einen Mehrheitsbeschluss der EU-Innenminister nicht umsetzen will. http://www.eu-infothek.com/article/jean-claude-das-recht-und-die-wirklichkeit#comments Mon, 18 Sep 2017 07:59:55 +0000 Andreas UNTERBERGER für EU-Infothek 20665 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Wie plakativ werben Kern, Kurz & Co.?]]> http://www.eu-infothek.com/article/wie-plakativ-werben-kern-kurz-co Peter Pilz hat völlig recht: Plakate in einem Wahlkampf einzusetzen ist heutzutage ein marketing-politischer Anachronismus. Wie unsinnig bzw. überflüssig und was für eine Verschwendung von Steuergeldern es ist, Österreich mit unzähligen Plakatwänden zu verschandeln, das beweisen zur zeit zumindest fünf wahlwerbende Parteien. Wie vor fünfzig Jahren, als es etwa noch keine Social Media und keine inflationär gewordenen TV-Duelle der Spitzenkandidaten gegeben hat, wollen sie Stammwähler begeistern, Wechselwähler&nbsp; anwerben und Unentschlossene&nbsp; überzeugen - und zwar großteils mit banalen, nichts sagenden und beinahe austauschbaren Botschaften, für die sich jede Werbeagentur im Grunde schämen müsste. http://www.eu-infothek.com/article/wie-plakativ-werben-kern-kurz-co#comments Mon, 18 Sep 2017 07:30:23 +0000 Peter MUZIK für EU-Infothek 20663 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Der Wahlk(r)ampf der TV-Sender]]> http://www.eu-infothek.com/article/der-wahlkrampf-der-tv-sender Im Wahlkampf wollen Parteien und Kandidaten im TV punkten: Fünf Fernsehsender buhlen um Zuseher. Das Format der TV-Konfrontation wird inflationär.&nbsp; http://www.eu-infothek.com/article/der-wahlkrampf-der-tv-sender#comments Mon, 11 Sep 2017 09:03:29 +0000 Peter MUZIK für EU-Infothek 20662 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Wo Behörden blind sind: Flüchtlinge als U-Boote]]> http://www.eu-infothek.com/article/wo-behoerden-blind-sind-fluechtlinge-als-u-boote Die Flüchtlingskrise hat ein Problem mit sich gebracht, für deren Lösung sich die Politik rasch etwas einfallen lassen muss. Es sind jene, die hier mittlerweile illegal leben. http://www.eu-infothek.com/article/wo-behoerden-blind-sind-fluechtlinge-als-u-boote#comments Mon, 04 Sep 2017 10:11:09 +0000 Redaktion EU-Infothek 20653 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[„Gemeinwohl-Ökonomie“: Als Indien von Armut auf Wachstum schaltete]]> http://www.eu-infothek.com/article/gemeinwohl-oekonomie-als-indien-von-armut-auf-wachstum-schaltete Für die Gründerväter Indiens könnte Christian Felbers „Dritter Weg“ 1947 Pate gestanden haben. Doch statt Wohlstand ohne Ende kamen Hunger, Armut, Emigration. 1991 war man pleite, heute peitscht die Marktwirtschaft das Land voran. http://www.eu-infothek.com/article/gemeinwohl-oekonomie-als-indien-von-armut-auf-wachstum-schaltete#comments Mon, 04 Sep 2017 08:54:49 +0000 Michael HÖRL für EU-Infothek 20651 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Die Parteien rittern um 10 Milieus]]> http://www.eu-infothek.com/article/die-parteien-rittern-um-10-milieus Die Wählerschaft ist unberechenbar geworden. Wahlverhalten ist nicht mehr an Herkunft, Bildung und Einkommen gebunden. Es heißt Abschied nehmen vom alten Links-Rechts-Denken. http://www.eu-infothek.com/article/die-parteien-rittern-um-10-milieus#comments Thu, 31 Aug 2017 12:15:56 +0000 Redaktion EU-Infothek 20649 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[TV-Premiere: Erste 100-Minuten-Reportage auf ATV über illegales Automatenglücksspiel]]> http://www.eu-infothek.com/article/tv-premiere-erste-100-minuten-reportage-auf-atv-ueber-illegales-automatengluecksspiel Erstmals kann der Zuseher den gefährlichen und arbeitsintensiven Kampf der Behörden/der österreichischen Finanzpolizei im österreichischen Fernsehen miterleben. http://www.eu-infothek.com/article/tv-premiere-erste-100-minuten-reportage-auf-atv-ueber-illegales-automatengluecksspiel#comments Tue, 29 Aug 2017 15:16:15 +0000 Redaktion EU-Infothek 20647 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Niemand macht so viele Fehler wie Merkel, niemand siegt so sicher wie Merkel]]> http://www.eu-infothek.com/article/niemand-macht-so-viele-fehler-wie-merkel-niemand-siegt-so-sicher-wie-merkel Es ist eigentlich unvorstellbar, aber dennoch sehr wahrscheinlich: Jene Frau, die so viel Unheil angerichtet hat wie kein anderer deutscher Bundeskanzler der Nachkriegszeit, hat beste Chancen, in wenigen Tagen überlegener Wahlsieger, wieder deutscher Regierungschef und damit mächtigster Politiker Europas zu werden. Das scheint schon so gut wie fix, auch wenn die Umfragen so viele Deutsche wie noch nie unentschlossen zeigen. Aber Angela Merkels Vorsprung ist so gewaltig, dass er nicht mehr einholbar sein dürfte. Wie konnte es dazu kommen? http://www.eu-infothek.com/article/niemand-macht-so-viele-fehler-wie-merkel-niemand-siegt-so-sicher-wie-merkel#comments Tue, 29 Aug 2017 10:36:55 +0000 Andreas UNTERBERGER für EU-Infothek 20645 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Ein Wahlkampf wie eine Seminarveranstaltung]]> http://www.eu-infothek.com/article/ein-wahlkampf-wie-eine-seminarveranstaltung Deutschland wählt in etwas mehr als drei, Österreich in etwas mehr als sechs Wochen. Hierzulande spürt man freilich viel mehr von einer Wahlkampfstimmung als bei unserem deutschen Nachbarn. http://www.eu-infothek.com/article/ein-wahlkampf-wie-eine-seminarveranstaltung#comments Tue, 29 Aug 2017 08:19:33 +0000 Redaktion EU-Infothek 20643 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Verblüffende Parallelität der Sanktionen gegen Polen in der EU und gegen Venezuela im MERCOSUR]]> http://www.eu-infothek.com/article/verblueffende-parallelitaet-der-sanktionen-gegen-polen-der-eu-und-gegen-venezuela-im-mercosu Die Sanktionen wegen der Verletzung des Rechtsstaatlichkeitsgebots in der Europäischen Union (EU) und im „Gemeinsamen Markt des Südens“ (MERCOSUR). http://www.eu-infothek.com/article/verblueffende-parallelitaet-der-sanktionen-gegen-polen-der-eu-und-gegen-venezuela-im-mercosu#comments Mon, 28 Aug 2017 09:32:10 +0000 em. o. Univ.-Prof. DDDr. Waldemar HUMMER für EU-Infothek 20641 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Ein starker Exodus: Time to say Goodbye]]> http://www.eu-infothek.com/article/ein-starker-exodus-time-say-goodbye In der vergangenen Woche war an dieser Stelle eine Vorschau zu finden, wer aller nach menschlichem Ermessen demnächst neu in den Nationalrat einziehen wird. Heute lesen Sie einen Nachruf, denn ungefähr 70 Abgeordnete werden sich nach dem 15. Oktober vertschüssen müssen. http://www.eu-infothek.com/article/ein-starker-exodus-time-say-goodbye#comments Mon, 28 Aug 2017 08:32:07 +0000 Peter MUZIK für EU-Infothek 20639 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Schicksalshafte Wahlen in Wien]]> http://www.eu-infothek.com/article/schicksalshafte-wahlen-wien 50 Tage vor der Nationalratswahl beginnen sich die Umfrage-Trends zu stabilisieren. Und dabei zeigt sich, dass Wien für besondere Aufregung sorgen könnte. http://www.eu-infothek.com/article/schicksalshafte-wahlen-wien#comments Fri, 25 Aug 2017 08:04:53 +0000 Redaktion EU-Infothek 20637 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer: The Good, the Bad and the Ugly]]> http://www.eu-infothek.com/article/ex-kanzler-alfred-gusenbauer-good-bad-and-ugly Die zu den wichtigsten Stützen der Nation zählenden Unternehmer und Manager sind rat- und sprachlos, wenn sich geifernde Moral flächendeckend in den Medien ergießt. Ein intellektueller Ex-Bundeskanzler, sogar Rotwein-Freund, ist nachweislich erfolgreich international tätig, versteuert seine Einkünfte im Höchst-Steuer-Land Österreich (!) -und nicht etwa in Luxemburg- und ist trotzdem – oder deswegen (Stichwort NEID) – aktuell an der Kante zum Buhmann. http://www.eu-infothek.com/article/ex-kanzler-alfred-gusenbauer-good-bad-and-ugly#comments Wed, 23 Aug 2017 10:45:52 +0000 Redaktion EU-Infothek 20635 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Die Kurz‘schen Quereinsteiger: Mix aus Newcomern und Polit-Profis]]> http://www.eu-infothek.com/article/die-kurz-schen-quereinsteiger-mix-aus-newcomern-und-polit-profis Die Angst, dass die ÖVP-Riege im nächsten Nationalrat vorwiegend aus politisch unerfahrenen Quereinsteigern bestehen wird, hat sich als unbegründet erwiesen. Es ist ein Mix aus Polit-Profis und zum Teil interessanten Newcomern. http://www.eu-infothek.com/article/die-kurz-schen-quereinsteiger-mix-aus-newcomern-und-polit-profis#comments Wed, 23 Aug 2017 09:34:02 +0000 Redaktion EU-Infothek 20633 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Nationalrat braucht neue Gesichter - dringend!]]> http://www.eu-infothek.com/article/nationalrat-braucht-neue-gesichter-dringend Ein pensionierter Rechnungshof-Präsident, ein Polizei-Vizepräsident mit 43 Dienstjahren, eine sympathische Ex-Hochspringerin im Rollstuhl, eine langjährige ORF-Mitarbeiterin aus dem Burgenland, die neue Organisatorin des Opernballs und&nbsp; ein PR-bewusster Mathe-Professor&nbsp; -&nbsp; mit diesen und etlichen anderen Persönlichkeiten will Sebastian Kurz dem&nbsp; Parlament frischen Schwung verpassen. http://www.eu-infothek.com/article/nationalrat-braucht-neue-gesichter-dringend#comments Wed, 23 Aug 2017 09:00:40 +0000 Peter MUZIK für EU-Infothek 20632 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[„Neue Drachme“ statt Euro: Lasst die Griechen endlich gehen!]]> http://www.eu-infothek.com/article/neue-drachme-statt-euro-lasst-die-griechen-endlich-gehen Trotz Erfolgsmeldungen hat sich in Hellas seit 2007 nichts zum Besseren gewendet. Das Land ist korrupter denn je. Es produziert fast nichts mehr selber, sein Beamtenheer lähmt alles und es droht eine „Generation No Future“. Wie „Plan A“ gelingt.&nbsp; http://www.eu-infothek.com/article/neue-drachme-statt-euro-lasst-die-griechen-endlich-gehen#comments Mon, 21 Aug 2017 07:31:05 +0000 Michael HÖRL für EU-Infothek 20630 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Die Crux der SPÖ mit „Dirty Campaigning“]]> http://www.eu-infothek.com/article/die-crux-der-spoe-mit-dirty-campaigning Der „Fall Silberstein“ hat nicht nur die Problematik so genannter ausländischer Politik-Gurus thematisiert. Er macht auch auf das „Dirty Campaigning“ aufmerksam. http://www.eu-infothek.com/article/die-crux-der-spoe-mit-dirty-campaigning#comments Mon, 21 Aug 2017 07:14:04 +0000 Redaktion EU-Infothek 20628 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Parlament NEU: Das eilige Experiment]]> http://www.eu-infothek.com/article/parlament-neu-das-eilige-experiment Das vor rund 130 Jahren nach Plänen des dänischen Architekten Theophil Hansen errichtete Wiener Parlamentsgebäude wird infolge der dringend nötigen Sanierung bis 2020 eine Großbaustelle sein. Relativ rasch indes, nämlich schon nach den kommenden Wahlen, wird es in personeller Hinsicht einen gewaltigen Umbau der jetzigen Abgeordneten-Riege geben. Denn mit Ausnahme von Christian Kern und seiner SPÖ setzen alle Parteichefs im anlaufenden Wahlkampf auf frische Gesichter, die mit Politik so wenig wie möglich zu tun haben. http://www.eu-infothek.com/article/parlament-neu-das-eilige-experiment#comments Mon, 14 Aug 2017 16:37:44 +0000 Peter MUZIK für EU-Infothek 20626 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Die De-Facto-Schließung der Mittelmeer-Route]]> http://www.eu-infothek.com/article/die-de-facto-schliessung-der-mittelmeer-route Als Außenminister Kurz die Schließung der Mittelmeerroute verlangte, gab es ein Aufheulen von Bundeskanzler Kern bis hin zu den Gutmenschen. Unmöglich, hieß es. Tatsächlich geschieht dies genau jetzt durch Italien. http://www.eu-infothek.com/article/die-de-facto-schliessung-der-mittelmeer-route#comments Mon, 14 Aug 2017 10:45:42 +0000 Redaktion EU-Infothek 20624 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Brexit: Die Schlammschlacht wird länger dauern]]> http://www.eu-infothek.com/article/brexit-die-schlammschlacht-wird-laenger-dauern Im März wurde Großbritanniens Austritt aus der EU offiziell angemeldet, im Juni haben die Verhandlungen begonnen, und am 28. August startet in Brüssel die nächste Gesprächsrunde. Was bisher passiert ist? Praktisch null. Und so wie’s aussieht, wird der „Brexit“ im März 2019 - anders als vorgesehen - nie und nimmer unter Dach und Fach sein. http://www.eu-infothek.com/article/brexit-die-schlammschlacht-wird-laenger-dauern#comments Wed, 09 Aug 2017 12:05:19 +0000 Peter MUZIK für EU-Infothek 20623 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Die Rückkehr des Klassenkampfes]]> http://www.eu-infothek.com/article/die-rueckkehr-des-klassenkampfes Mit dem Zusammenbruch des Ostblocks und damit des Systems des realen Sozialismus mussten zu Beginn der 90er Jahre auch die sozialdemokratischen Parteien von ihren ideologischen Ahnen Marx &amp; Co. Abschied nehmen. Nun versucht die SPÖ eine Reanimierung. http://www.eu-infothek.com/article/die-rueckkehr-des-klassenkampfes#comments Mon, 07 Aug 2017 09:28:53 +0000 Redaktion EU-Infothek 20621 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Ab- und Versetzung von Richtern beweist Unabhängigkeit der Justiz]]> http://www.eu-infothek.com/article/ab-und-versetzung-von-richtern-beweist-unabhaengigkeit-der-justiz Die von der polnischen Regierung geplante Justizreform wäre ein Rückfall in die Zeit vor der Französischen Revolution, sagen Kritiker. Was ist aber der „Keypoint“ für eine unabhängige Justiz? http://www.eu-infothek.com/article/ab-und-versetzung-von-richtern-beweist-unabhaengigkeit-der-justiz#comments Fri, 04 Aug 2017 11:51:24 +0000 Redaktion EU-Infothek 20619 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Die neuesten US-Sanktionen provozieren einen Handelskrieg]]> http://www.eu-infothek.com/article/die-neuesten-us-sanktionen-provozieren-einen-handelskrieg Einfach grotesk: Donald Trumps Sprecher Sean Spicer kündigt, weil der ehemalige Wall Street-Banker Anthony Scaramucci neuer Kommunikationsdirektor im Weißen Haus wird. Dieser äußert sich über den rücktrittsreifen Stabschef Reince Priebus in einem Telefonat mit einem Journalisten, auf vulgäre Weise. Der Präsident ersetzt daraufhin Priebus durch den früheren Vier-Sterne-General John F. Kelly, zuletzt Minister für Innere Sicherheit. Der haut als erste Amtshandlung nach seiner Angelobung Scaramucci wieder raus. Und Trump twittert am 31. Juli: „A great day at the White House!“ http://www.eu-infothek.com/article/die-neuesten-us-sanktionen-provozieren-einen-handelskrieg#comments Wed, 02 Aug 2017 13:44:45 +0000 Peter MUZIK für EU-Infothek 20617 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Der Wählerwille verlangt nach einem Kurswechsel]]> http://www.eu-infothek.com/article/der-waehlerwille-verlangt-nach-einem-kurswechsel Seit 34 Jahren gibt es in Österreich eine bürgerliche Mehrheit, allerdings wurde das Land 28 Jahre von einem sozialdemokratischen Bundeskanzler regiert. Die Politik trug damit dem Wählerwillen jedenfalls nicht Rechnung. http://www.eu-infothek.com/article/der-waehlerwille-verlangt-nach-einem-kurswechsel#comments Wed, 02 Aug 2017 09:20:59 +0000 Redaktion EU-Infothek 20615 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Vier stolze Rebellen fordern die EU heraus]]> http://www.eu-infothek.com/article/vier-stolze-rebellen-fordern-die-eu-heraus Fast täglich werden die Aussagen aus Brüssel und einigen europäischen Hauptstädten gegen Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei aggressiver. Aber auch umgekehrt sind von diesen Ländern nicht gerade sanfte Töne gegen die EU zu hören. Dieser Konflikt schaukelt sich immer mehr auf, ohne dass irgendwo ein Staatsmann etwa vom Format eines Helmut Kohl am Horizont sichtbar wäre, der die Dinge wieder zur Vernunft zurückführen würde. http://www.eu-infothek.com/article/vier-stolze-rebellen-fordern-die-eu-heraus#comments Tue, 01 Aug 2017 07:49:29 +0000 Andreas UNTERBERGER für EU-Infothek 20613 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Die „Schicksalsschlacht“ des Christian Kern]]> http://www.eu-infothek.com/article/die-schicksalsschlacht-des-christian-kern Erst mit Ferienende sollte der eigentliche Wahlkampf einsetzen. Tatsächlich ist er längst im Gange. Es ist jetzt vor allem die SPÖ, bei der der Bundeskanzler um sein Leiberl kämpft. http://www.eu-infothek.com/article/die-schicksalsschlacht-des-christian-kern#comments Mon, 31 Jul 2017 09:04:20 +0000 Redaktion EU-Infothek 20611 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Ist Europas Vermögen wirklich ungleich verteilt?]]> http://www.eu-infothek.com/article/ist-europas-vermoegen-wirklich-ungleich-verteilt Bei genauerem Hinsehen entpuppen sich Ängste als unbegründet und aufgebauscht – oder als logische Konsequenz der europäischen Sozial- und Geldpolitik. http://www.eu-infothek.com/article/ist-europas-vermoegen-wirklich-ungleich-verteilt#comments Mon, 31 Jul 2017 04:10:02 +0000 Michael HÖRL für EU-Infothek 20599 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Wie eine Alternative zu einem Türkei-Beitritt aussehen könnte]]> http://www.eu-infothek.com/article/wie-eine-alternative-zu-einem-tuerkei-beitritt-aussehen-koennte In einem Punkt – gemeint ist die EU - hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn Recht, wenn er meint: "Wir eiern seit Jahren herum". Er bezog dies zwar auf die Flüchtlingspolitik, dieser Vorwurf gilt aber noch mehr für die Türkei. http://www.eu-infothek.com/article/wie-eine-alternative-zu-einem-tuerkei-beitritt-aussehen-koennte#comments Thu, 27 Jul 2017 09:44:05 +0000 Redaktion EU-Infothek 20609 at http://www.eu-infothek.com <![CDATA[Das Trio Infernal]]> http://www.eu-infothek.com/article/das-trio-infernal Das jüngste Krisengespräch zwischen der EU und der Türkei hat erwartungsgemäß nichts gebracht: Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu verteidigte die Festnahme mehrerer Menschenrechtler, mit der das Regime Erdogan erneut für eine Eskalation gesorgt hatte.&nbsp; http://www.eu-infothek.com/article/das-trio-infernal#comments Wed, 26 Jul 2017 13:17:26 +0000 Redaktion EU-Infothek 20607 at http://www.eu-infothek.com