Samstag, 19. Oktober 2019
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Renzi statt Letta – eine Chance für Italien?

Das Karrussell bei politischen Spitzenjobs dreht sich in der Europäischen Union munter weiter: Der Newcomer der Stunde heisst Matteo Renzi, ein Mann, der bevorzugt in Lederjacke und Jeans auftritt und zugleich als Wunderwuzzi und Schreckgespinst verehrt bzw. gefürchtet wird.

[[image1]]Der erst 39-jährige Bürgermeister von Florenz löst den bisherigen Regierungschef Enrico Letta ab. Als neuer Vorsitzender der Partito Democratico – diese Funktion übernahm er erst vor wenigen Wochen – drängte er seinen nicht besonders glücklich agierenden Partei„freund“ coupartig aus dem Amt.

Das verlieh ihm zunächst einmal ein intrigantisches Flair, das perfekt zum Typus des eiskalten Karrieristen passt. Renzi ist aber auch einer der populärsten und beliebtesten Politiker Italiens, zumindest derzeit. Viele seiner Landsleute halten ihn für ein politisches Schwergewicht und einen dynamischen Macher, dessen Auftreten und Stil an Bill Clinton oder Tony Blair erinnere. Selbst von internationalen Medien wird Renzi über den grünen Klee gelobt, beispielsweise als „Italiens Polit-Hoffnung“, „Shootingstar“  oder „charismatischer Reformer“.

Der jüngste Italo-Premier der Nachkriegszeit, der künftig auch jüngster EU-Regierungschef ist, weiß naturgemäß, was er seinem Ruf schuldig ist: Nachdem er der bisherigen Regierung vorwarf, zu wenig weitergebracht zu haben, verspricht er allen das Blaue vom Himmel. Er peile, sagt er, zunächst einmal ein neues Arbeitsrecht, eine Verfassungsänderung und eine Wahlrechtsreform auf die Schnelle an. Er wolle weiters zum einen die Betriebe entlasten, indem die Unternehmenssteuern um zehn Prozent gesenkt werden sollen, und zum andern die Gewerkschaften stärken, indem diese nach deutschen Vorbild  mehr in Aufsichtsräten mitbestimmen sollen. Renzi möchte die hohe Arbeitslosigkeit bekämpfen, Italien nach Jahren der Rezession wieder auf Wachstumskurs trimmen,  und deshalb muss er in verschiedenen Bereichen schwierige Strukturreformen einleiten.  Und obendrein sparen, sparen und nochmals sparen, damit das angeschlagene Land nicht noch weiter zurückfällt, sondern möglichst bald halbwegs zukunftsfit wird.

Hoffen auf Partner Alfano

Er kann sich dabei zwar – im Gegensatz zu Letta – auf die Unterstützung durch die Wirtschaft verlassen, und die Gewerkschaften sind ihm ebenfalls wohl gesinnt. Das ist ja schon einmal etwas. Anderseits muss sich erst herausstellen, ob der neue Premier tatsächlich mehr zu Stande bringt als mitreißende Reden zu halten, populistische Parolen zu dreschen und sich als personifizierte Lösung sämtlicher Probleme Italiens zu präsentieren.

Es wird sich erst allmählich weisen, wieviel Substanz letztlich dahinter steckt. Eine der Kernfragen wird sein, ob Renzi  lediglich vollmundige Ankündigungen zu bieten hat und in der Folge wenig bis nichts weiterbringen wird. Oder ob er – was vorerst ungewiss ist – eine halbwegs stabile Koalition formieren kann, die in der Lage ist, ein politisches Hardcore-Programm umzusetzen, das allerdings noch nicht einmal ausformuliert ist.

Die Realpolitik im politischen Intrigantenstadl Italien könnte ihn allerdings alsbald einholen: Nachdem Renzi – was schon einmal schlimm genug ist – ausgerechnet dem greisen Bunga Bunga-Altmeister Silvio Berlusconi Avancen gemacht hat, die dieser mit einem klaren No noch dazu schroff zurückwies, kann er sich nämlich nur auf die Mitte-Rechts-Partei NCD unter dem bisherigen Innenminister Angelino Alfano fix verlassen. Die will allerdings über den künftigen Kurs mitreden und dürfte ihm dabei diverse Vorhaben wieder ausreden. Sofern Berlusconis Forza Italia, von der sich die NCD abgespalten hat, standhaft und folglich in Opposition  bleibt, wird es für den neuen Regierungschef schon sehr eng – dann kann er vermutlich nur noch auf die Scelta Civica (SC) von Ex-Premier Mario Monti hoffen.

Mit dem Ex-Komiker Beppe Grillo darf Renzi jedenfalls eben so wenig rechnen wie mit der rechtspopulistischen Lega Nord und etlichen Polit-Statisten. Aber was ist schon von einer total zersplitterten Parteien-landschaft zu erwarten, in der seit der letzten Wahl im Vorjahr mehr als 200 großteils schrullige Minigruppierungen unter Bezeichnungen wie beispielsweise „Bunga-Bunga-Partei“, „Forza Steuerhinterzieher“ oder „Aktionsbewegung junger Poeten“ fernab von Abgeordnetenkammer und Senat ihr Unwesen treiben?

Begnadeter Selbstdarsteller?

Ob es das Alphatier Renzi schafft, ein – wie versprochen – möglichst kleines Ministerteam zu finden, das der Mammutaufgabe gewachsen ist, kann zur Zeit noch nicht beantwortet werden. Fakt ist jedoch: Der selbsternannte Retter Italiens, der – so wie seine beiden Vorgänger Monti und Letta – nicht demokratisch gewählt, sondern bloß vom greisen Staatspräsident Giorgio Napolitano ernannt wurde, was übrigens vielen seiner Kritiker sauer aufstößt, lässt sich auf ein gewaltiges Experiment ein. Denn sein erfrischender Elan, seine unübersehbare Dynamik und seine beachtliche Strahlkraft sind das eine – die mangelnde Regierungs-erfahrung auf Landesebene, der eher eingeschränkte Überblick in Detailfragen und die sich abzeichnende Selbstüberschätzung indes das andere.

Ein Hardliner wie er wird wohl beispielsweise beim angekündigten Vorhaben, das italienische Zweikammersystems abzuschaffen, auf Granit beißen. Und er wird bei der bereits mit Berlusconi ausgeschnapsten Wahlrechtsreform, die kleinere Parteien benachteiligen, ihm aber nützen soll, keine Zwei-Drittel-Mehrheit erhalten. Mit dem burschikosen Stil und seiner hemdsärmeligen Vorgangsweise eckt er nämlich selbst in Teilen der eigenen Partei schon kräftig an.

Bleibt noch die interessante Frage, wie der vermeintliche Power-Premier mit dem überdimensionalen Selbstbewusstsein im europäischen Spiel der Kräfte auftreten wird. Sofern er sich, wie zu befürchten ist, als begnadeter Selbstdarsteller à la Silvio Berlusconi oder aber Frankreichs gescheiterter Ex-Napoleon Nicolas Sarkozy präsentieren sollte, wird der Hoffnungs-träger der ialienischen Linken in Brüssel gewiss einen schweren Stand haben. Wenn er seine Worte nicht in Taten umsetzen kann, wird er bei seinen Kollegen nichts zu lachen haben.

Die Union kann nur inständig hoffen, dass Matteo Renzi weitaus mehr ist als ein politischer Bluffer, dem es in erster Linie um die eigene Karriere geht. Denn von ihm und seiner Performance wird es – nicht allein, aber sehr wesentlich – abhängen, wie die Zukunft der Eurozone beschaffen ist. EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte kürzlich, es sei für Italien und Europa „von herausragender Bedeutung, dass die neue Regierung Wirtschaftsreformen und Sparanstrengungen vorantreibt“. Buona fortuna, Signor Renzi …

Über MUZIK, Prof. Dr. Peter

MUZIK, Prof. Dr. Peter
EU-Infothek-Kolumne „EUrovisionen“ Prof. Dr. Peter Muzik ist langjähriger Wirtschaftspublizist („trend“, „WirtschaftsBlatt“, „Wiener Zeitung“) und Inhaber der auf Medienresonanzanalysen spezialisierten Agentur Public & Media.

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