Samstag, 19. Oktober 2019
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Pokerface Putin narrt die Union

Die Empörung im Kreml ist gewaltig: Vor rund einer Woche bezeichnete Wladimir Putin das im ersten Anlauf präsentierte Rettungspaket für Zypern als „unfair, unprofessionell und gefährlich“. Damit hatte der russische Präsident gar nicht so unrecht, denn was die Troika mit den zypriotischen Politikern ausgeschnapst hatte, war in der Tat dilettantisch.

[[image1]]Putin bemitleidete allerdings bloß die kleinen Sparer, die zur Kasse gebeten werden sollten, ließ aber kein Wort über seine Oligarchen fallen, die letztlich die seit gut zwei Jahren bekannte Misere des Inselstaats mitzuverantworten haben. Schließlich braucht er sie ja, um sich an der Macht zu halten, und sie brauchten ihn, um ungestört die Vorteile der südlichen Finanzoase genießen und obendrein im attraktivsten Niedrigsteuerland der EU jahrelang schalten und walten zu können, wie es ihnen beliebte.

Als dann Zyperns Finanzminister Michalis Sarris umgehend in Moskau um Beistand in der Not bat, blitzte er eiskalt ab: Dem Vertreter der winzigen Insel, die paradoxer Weise größter Auslandsinvestor in Russland ist, wurde keinerlei Hilfe in Aussicht gestellt. Es hatte ganz den Anschein, als wären Putin & Co. nicht bereit, den Zyprioten etwa durch bessere Konditionen für den erst 2011 gewährten Milliarden-Kredit aus der Patsche zu helfen. Was den Schluss nahelegte, dass die Kreml-Führung ihre neureichen Landsleute im Regen stehen lassen wolle. Diese sind schon Anfang der Neunzigerjahre erstmals in Scharen auf die Mittelmeerinsel geströmt, um dort Bauland aufzukaufen, unzählige Briefkastenfirmen zu gründen, Schwarzgelder weiß zu waschen und von der EU-weit geringsten Steuerlast zu profitieren. Laut Schätzungen der Ratingagentur Moody‘s hatten russische Staatskonzerne und Geldinstitute Ende 2012 an die 12 Milliarden Dollar bei zypriotischen Banken liegen, die teilweise ihre eigenen Tochterfirmen sind, russische Finanzjongleure teilweise recht zwielichtiger Provenienz wiederum sollen dort rund 19 Milliarden Dollar in cash gehortet haben.

Als dann am Montagmorgen in Brüssel der modifizierte Hilfsplan fixiert war, zuckte die Kreml-Führung erneut aus, diesmal in Gestalt von Dmitri Medwedew. Beim Versuch, die Key Player der Europäischen Union abzukanzeln, als unfähig darzustellen und lächerlich zu machen, fiel dem Regierungschef der bedeutungsschwangere Satz „Meiner Meinung nach geht der Diebstahl von dem, was bereits gestohlen wurde, weiter“ ein. Das Katz und Maus-Spiel mit der EU, das Putin seit Jahren so liebt, ist damit längst nicht vorbei: Denn nur ein paar Minuten nach Medwedews Wortmeldung verlauteten Nachrichtenagenturen, dass der Präsident unter Umständen doch einen Beitrag zur Rettung des gestrauchelten Geldwäscheparadieses leisten wolle. Eine Umstrukturierung, womöglich sogar die Aufstockung des laufenden Zypern-Kredits werde geprüft, sobald man die Details der EU-Operation kenne, war aus dem Kreml zu vernehmen. Das bedeutet: Der gute Onkel könnte der EU-Insel doch noch beistehen, sich aus dem Schlamassl zu retten – oder war‘s lediglich ein verspäteter Faschingsscherz?

Der Traum ist ausgeträumt

Das Pokerface Putin narrt  jedenfalls  ganz Europa, um eine unschöne Vokabel zu vermeiden, die mit „ver-“ beginnt und mit „-rscht“ endet. Was er mit seinen taktischen Spielchen letztlich wirklich bezweckt, kann bloß Gegenstand von Spekulationen sein. Ein großer politischer Erfolg war ihm bislang jedenfalls nicht beschert, doch immerhin muss die Europäische Union ein Riesenproblem ausbaden, das er ihr – wenn auch nur indirekt – eingebrockt hat. Die Pleite der Insel ist – vorerst einmal – abgewendet,  und der Anleger-Traum von hohen Zinsen und niedrigen Steuern ausgeträumt – endlich. Dass die Herrn Oligarchen demnächst auf Grund der Abwicklung der Laiki-Bank um einige Milliarden ärmer sein werden, dürfte  den Kreml-Boss nicht besonders depressiv stimmen – schließlich stammt ein beträchtlicher Teil des Kapitals nicht aus legalen Quellen, sondern resultiert aus Geldwäsche oder Steuerflucht. Und ob die dergestalt geschröpften Landsleute ihre Vermögen schon bald beispielsweise nach Lettland, Singapur, die Kanalinseln oder auf die Jungferninseln umleiten, kann Putin ebenfalls relativ egal sein – so oder so werden sie im Ausland gebunkert bleiben.

Nachdem Putin zuletzt mehrmals Kritik am Offshore-Charakter der russischen Wirtschaft übte, die aus Angst vor Rechtsunsicherheit ihre Gelder nicht daheim, sondern lieber auf der paradiesischen Insel parkte, könnte das Aus für die Steueroase für ihn noch zum Glücksfall werden: Falls Zypern halbwegs unbehelligt die Kurve kratzen kann, fallen allzu gravierende Folgewirkungen für Russland flach. Zugleich müsste sich  der Kreml-Chef kaum Sorgen um den Euro machen. Das wäre aus zwei Gründen wichtig: Zum einen ist die EU ein nicht zu unterschätzender Handelspartner der Russischen Föderation, und zum andern  hat das Land seine Währungsreserven zu fast 40 Prozent in Euro angelegt. Putin wäre deshalb gut beraten, sich nicht mehr so aufzuspielen und statt unentwegt zu pokern besser die Daumen zu drücken, dass Brüssels Zypern-Lösung den erhofften Erfolg bringt. Zugleich könnte er sich ja mit voller Kraft um anstehende Probleme in seinem eigenen Land kümmern …
 

Über MUZIK, Prof. Dr. Peter

MUZIK, Prof. Dr. Peter
EU-Infothek-Kolumne „EUrovisionen“ Prof. Dr. Peter Muzik ist langjähriger Wirtschaftspublizist („trend“, „WirtschaftsBlatt“, „Wiener Zeitung“) und Inhaber der auf Medienresonanzanalysen spezialisierten Agentur Public & Media.

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