Das Pa­ra­daxon der EU

Das Bar­ro­so Zitat "Eu­ro­pe is non-em­pi­ri­al Em­pi­re" finde ich ge­ni­al. Darum geht's, das muss die Ma­xi­me der EU sein, was der Kom­mis­si­ons­prä­si­dent hier for­mu­liert hat.

Es geht nicht um den Eu­ro­päi­schen Su­per­staat, das ist eine rein in­sti­tu­tio­nel­le Frage, über die wir uns zu sehr in den letz­ten Jah­ren un­ter­hal­ten haben. ""Wir müs­sen", wie das Oth­mar Karas ein­mal for­mu­liert hat, "die Ver­ei­nig­ten Staa­ten von Eu­ro­pa den­ken und da­nach han­deln".

Wenn wir als eu­ro­päi­scher Block agie­ren wol­len, dann ist die Frage ob in­ter­gou­ver­ne­men­tal oder su­pra­na­tio­nal se­kun­där. Wol­len wir als Eu­ro­pa ein glo­bal lea­dership? Wol­len wir Ver­ant­wor­tung über­neh­men und die glo­ba­li­sier­te, mul­ti­la­te­ra­le Welt mit­ge­stal­ten? Dann kön­nen wir uns in­tern strei­ten, was zum Dia­log und Kom­pro­miss führt, aber müs­sen nach außen als Block agie­ren.

Ich sage daher, wir brau­chen nicht den Eu­ro­päi­schen Su­per­staat, aber wir müs­sen als Kon­ti­nent Ver­ant­wor­tung in der Welt über­neh­men, und dafür brau­chen wir ein star­kes Eu­ro­pa um ge­hört zu wer­den.

Als frie­dens­ori­en­tier­te, nicht im­pe­ria­lis­ti­sche Welt­macht hat Eu­ro­pa als ein­zi­ger Kon­ti­nent Glaub­wür­dig­keit. Diese haben weder die USA, noch an­de­re Staa­ten­bün­de. In un­se­ren Ge­sell­schaf­ten ist die Ge­schich­te, so ver­an­kert wie nir­gends. Das wirkt auf Kul­tur und Si­cher­heits­be­wusst­sein. So haben z.B. die USA seit dem Bür­ger­krieg im 19. Jht. kei­nen Krieg mehr auf ei­ge­nem Boden er­lebt. Wir schon, und das ist fest in der Men­ta­li­tät un­se­rer Ge­sell­schaf­ten ver­an­kert - selbst bei der Ju­gend - das steckt in uns drin­nen.

Wenn man sich von außen be­trach­tet, dann lernt man sich selbst bes­ser ken­nen. Süd­ame­ri­ka­ner un­ter­schei­den z.B. nicht zwi­schen Deutsch­land oder Frank­reich, für die sind wir die "Eu­ro­pä­er, von Über­see". Jeder po­ten­ti­el­le Staa­ten­bund ori­en­tiert sich an der EU und will in eine ähn­li­che Rich­tung gehen (ASEAN, Af­ri­can Union, etc.). Nur wir selbst sind ul­tra-kri­tisch. Prof. Sieg­bert Alber, ehem. Ge­ne­ral­an­walt am EuGH, hat ein­mal sinn­ge­mäß ge­sagt: "Das Pa­ra­do­xon der EU ist, dass jene Staa­ten, die be­reits dabei sind, die EU kri­ti­sie­ren und teil­wei­se sogar an einen Aus­tritt den­ken, trotz­dem aber wol­len immer mehr Staa­ten da­zu­kom­men, die noch nicht dabei sind".