Mittwoch, 24. April 2024

Die Presse (Kommentar von Hans Winkler): „Die Entzauberung der Grünen ist schon im Gange“

Die Grünen sind eine Partei wie alle anderen – oder müssen es werden. Enttäuschung in intellektueller Anhängerschaft. Österreich wird Österreich bleiben – auch unter der zweiten Regierung von Bundeskanzler Sebastian Kurz“, schrieb die „Neue Zürcher Zeitung“. Obwohl es die Kollegen in der Schweiz nicht so gemeint haben mochten, klingt das …

Lesen Sie mehr...

„Sag mir, wo die Milliarden (an Einnahmen) sind“

Das Regierungsprogramm ist ein Haus mit vielen Illusionen, das die Frage nach der Finanzierbarkeit offen lässt. Aber an einen Song von Marlene Dietrich erinnert. Dort war nur von Blumen, nicht von Milliarden die Rede. 100 Tage haben sich die Verhandlungen zwischen der Volkspartei und den Grünen gezogen, um schlussendlich ein …

Lesen Sie mehr...

Ibiza-Gate: ÖVP-Mail-Affäre im Sommer 2019: Heute Prozess am Landesgericht für Strafsachen Wien

Als der im Sommer 2019 noch weitgehendst unbekannte Informant R.K. (richtiger Name der Redaktion bekannt) zwei Mails, angeblich von Sebastian Kurz und Gernot Blümel verfasst, auch EU-Infothek angeboten hatte, blieben diese Mails – vorerst – der Öffentlichkeit nicht zugänglich. EU-Infothek hat die scheinbar bedeutende Information, wonach die beiden Herren bereits …

Lesen Sie mehr...

Die nordische Zusammenarbeit und ihre Relevanz für die europäische Integration

Bild © CC0 Creative Commons, Pixabay (Ausschnitt) Der „Nordische Rat“, der „Nordische Ministerrat“ und der „Westnordische Rat“ im Vergleich – Die Zusammenarbeit zwischen den nordischen Staaten in einer Reihe von Tätigkeitsbereichen sowie deren Relevanz für die einzelnen europäischen Integrationsbemühungen – wie zB denen im Rahmen der EU, der EFTA und …

Lesen Sie mehr...

Asyl-Betreuung durch BBU könnte doch nicht kommen

Die umstrittene Verstaatlichung der Betreuung und Rechtsberatung von Asylwerbern könnte vielleicht doch nicht kommen, hoffen die derzeit noch damit betrauten Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Wie „Die Presse“ am Freitag berichtete, hat Übergangsjustizminister Clemens Jabloner die Verträge mit den NGOs nicht gekündigt. Nun muss die kommende Bundesregierung entscheiden. Stattdessen einigten sich Justizministerium und …

Lesen Sie mehr...

Wo wären die Grünen ohne Ibiza?

Das Ibiza-Video / Bildmontage: EU-Infothek / Quelle: Spiegel, SZ / Süddeutsche Zeitung Von Ibiza-Gate profitierten vor allem die Grünen, die nun erstmals Teil einer Bundesregierung sein sollen. Die Grünen müßten doch eine „Pilgerstätte“ in der Finca errichten, hieß es ironisch in der ATV-Sendung aus der nun berühmten Villa. Auch wenn …

Lesen Sie mehr...

Ibiza-Gate: Lächerliche 200.000 Euro teure Bespitzelungsaktion der Verschwörungstheoretiker

Clevere Trittbrettfahrer nutzten die für jeden Österreicher gratis zugängigen Enthüllungen der EU-Infothek über die Ibiza-Affäre – von der Enttarnung des sogenannten „Detektivs“ bis zur Enttarnung des Wiener Rechtsanwaltes und zahlreicher anderer Enthüllungsberichte für ihr eigenes, lukratives Geschäftsmodell: Offenbar haben windige, findige „Berater“ H.C. Strache eingeredet, dass er Opfer einer großangelegten …

Lesen Sie mehr...