Montag, 20. Mai 2019

Trump´s Amerika ist anders, als die Medien zeigen

Das Bild, das sich Europa von US-Präsident Donald Trump macht, wird in einem hohen Ausmaß von der Medienberichterstattung bestimmt. Wie aber sieht die Realität vor Ort aus? Die Einladung des US-Präsidenten an den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem Besuch im Weißen Haus in Washington, sorgte für ein ordentliches Rauschen …

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EU Kommission in Brüssel. Bild © CC Jai79/Pixabay (Ausschnitt)

„Schlusspfiff-Stimmung bei der EU“

Wenn man sich das Agieren der EU in diesen Tagen und Wochen genauer ansieht, dann fällt auf, dass hier eine Mannschaft am Werken ist, die nur noch darauf wartet, dass bald der Schlusspfiff fällt. Es ist unverkennbar, dass sich die laufende fünfjährige Legislaturperiode der so genannten „EU-Regierung“ und des EU-Parlaments …

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INSTEX, die tripartite Zweckgesellschaft zur Umgehung der US-Sanktionen gegen den Iran

Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich schaffen eine „Tauschbörse“, um damit den EU-Iran – Handel zu ermöglichen und zugleich den US-Dollar zu schwächen Einmal mehr sorgt der amerikanische Präsident Donald Trump mit der Aufkündigung eines wichtigen Vertrages für große Verwirrung. Anfang Mai 2018 erklärte er den Austritt der USA aus …

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Vom „Élysée-Vertrag“ (1963) zum „Vertrag von Aachen“ (2019)

56 Jahre deutsch-französische Freundschaft und Partnerschaft Am 22. Jänner 1963 wurde, als wohl einer der signifikantesten Fälle eines “spill-over“, in Paris der „Élysée-Vertrag“ unterzeichnet, der die erbitterte Feindschaft zwischen Frankreich und Deutschland beendete und eine neue Ära der Zusammenarbeit einleitete. Allein zwischen 1870 und 1945 hatte es drei blutige Kriege …

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Konturen einer neuen Bildungspolitik

Wenn man die öffentliche Diskussion verfolgt, so könnte man meinen, dass Österreichs Bildungspolitik nur das Problem von Herbstferien und Notenvergaben kennt. Tatsächlich zeigt sich bei einem Gespräch mit Bildungsminister Heinz Faßmann dreierlei. Erstens, dass die Nivellierungstendenzen im Bildungswesen als Folge sozialdemokratischer Gesellschaftspolitik tiefe Spuren hinterlassen haben, mit deren Reparatur die …

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Die Schlacht um Wien

In vier von neun Bundesländern werden in Österreich die Wahlen entschieden. Für die SPÖ ausschlaggebend ist vor allem Wien. Das macht auch die aktuelle innenpolitische Diskussion erklärlich. Die gegen die Handhabung der Mindestsicherung in Wien geführte Attacke von Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Regierungsklausur war für die SPÖ ein willkommener …

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© European Union , 2019 / Photo: Etienne Ansotte

Merkel und Macron: Versuch einer Bevormundung

Der neue deutsch-französische Vertrag ist mehr ein Versuch der Vormundschaft als ein Beispiel für das Zusammenrücken in Europa. Wenn man die Berichterstattung verfolgt, so hat der jüngste Schulterschluss zwischen Frankreichs Präsidenten und der der deutschen Bundeskanzlerin in erster Linie einen P.R.-Effekt verfolgt. Man wollte mit einer positiven Botschaft in die …

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ÖSTERREICH / Ex-Rapidler soll Novomatic erpresst haben

Die Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt gegen Peter Barthold wegen Erpressungsverdacht. Wien. Neue Wendung im Streit zwischen dem Glücksspielkonzern Novomatic und Ex-Rapid-Goalie Peter Barthold (64): Jetzt ermittelt die Justiz gegen den Ex-Kicker wegen Verdacht auf schweren Prozessbetrug und schwere Erpressung. Der Hintergrund: Barthold hatte Novomatic im Jahr 2016 geklagt, weil ihm das …

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Brexit: Noch gibt es Spielvarianten

Die Briten haben sich selbst und die EU in Geiselhaft genommen. Eine trotzdem nicht ausweglose Situation. In den Kommentaren nach der deutlichen Ablehnung des von Theresa May vorgeschlagenen Brexit-Abkommens durch das britische Parlament zieht sich ein Satz wie ein roter Faden: Jetzt wisse man, dass die Briten gegen das Brexit-Abkommen …

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