Donnerstag, 28. März 2024

Weniger Europa wäre mehr

Für das angelaufene Jahr wird neben den vielen aktuellen Problemen Europas eine grundsätzliche Frage immer wichtiger: Wie kann man die EU angesichts vieler überhandnehmender zentrifugaler Tendenzen überhaupt noch retten? Oder genauer: Welche Kernelemente Europas sind überhaupt wichtig, notwendig und überlebenswert?

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Die Bilanz des Jahres: Ein Fiasko für Brüssel

2015 war ein schreckliches  Jahr - unerfreulich wie schon lange nicht mehr.  Die  Flüchtlingswelle,  Terroranschläge in allen Teilen der Welt,  Bürgerkrieg in Syrien und im Irak, Bootskatastrophen im Mittelmeer,  Schuldendebakel in Griechenland, abgestürzte Passagierflugzeuge - das waren die markantesten Ereignisse, die uns alle noch lange beschäftigen und beunruhigen werden.

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Spanien: Mariano Rajoy vor Mission Impossible

Spanien hat  gewählt  - und erneut kam es zu einem mittleren politischen  Erdbeben: Am Sonntag wurde das traditionelle Zwei-Parteien-System  nach drei Jahrzehnten  ruckartig beendet. Die bislang regierende  Partido Popular (PP) unter dem angeschlagenen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy  hat eine brutale Niederlage ausgefasst  und ihren Stimmenanteil von zuletzt 45 auf kaum 29 Prozent minimiert. 

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Frankreich: Eine Front gegen die Demokratie

Das ist gerade noch einmal gut gegangen: Der Front National konnte zwar bei der zweiten Runde der französischen Regionalwahlen erneut an Stimmen zulegen, aber in keiner einzigen der 13 Regionen gewinnen. Parteichefin Marine Le Pen hat mit ihren rechtsextremen Positionen - auch wenn fast sieben Millionen Franzosen für sie votierten und sie damit 27 Prozent der Wählerinnen und Wähler überzeugen konnte - eine herbe Schlappe erlitten.

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Briten ade, Scheiden tut (Europa) weh

Die Briten entscheiden über das künftige Schicksal Europas. Das von der britischen Regierung angekündigte Referendum muss in den nächsten zwei Jahren stattfinden. Es wird wahrscheinlich sogar bereits 2016 sein. Schon in den nächsten Wochen wird sich daher entscheiden, ob jene Gruppen in Großbritannien, die für einen Verbleib in der EU sind, genügend konkrete Unterstützung von den anderen 27 Mitgliedern bekommen, um beim Referendum doch noch zu obsiegen.

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Zielpunkt-Pleite: Der Unternehmer als Zielscheibe

In alten Krimis ist manchmal der Gärtner der Mörder. An der Börse ist der blauäugige Kleinanleger oftmals der Teschek. Im Fußball ist zumeist der Schiedsrichter der Buhmann. Und im Wirtschaftsleben ist, sobald etwas schief läuft, immer der Unternehmer der Sündenbock.  Das bekommt gerade der 49-jährige Lebensmittelhändler Georg Pfeiffer am eigenen Leib zu spüren.

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Flüchtlinge in Berlin

Die Verwaltung ist ihren Aufgaben nicht gewachsen. Simone Bischof führte für EU-Infothek ein Interview mit Hakan Taş, Mitglied des Abgeordnetenhauses (DIE LINKE) und Sprecher für Inneres, Partizipation und Flüchtlinge.

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