Bernd Rapkay: „Der Rat hat sein Wort gebrochen und erneut ein einheitliches EU-Patent verhindert“

12.07.2012

Der EuGH ist wichtig, aber zu langsam

Gottes Mühlen mahlen bekanntlich langsam - doch Österreichs Justiz ist, wie wir alle wissen, noch viel, viel langsamer. Wie endlos lange sich manche Causen ziehen können - man denke nur an den armen Karl-Heinz Grasser - ist immer wieder erstaunlich. Es ist durchaus legitim, die oft extrem lange Verfahrensdauer vieler Fälle großteils mit Überforderung aller Beteiligten zu begründen. »

Was haben gewisse Neonicotinoide mit dem Bienensterben zu tun?

In seiner Rechtfertigung für die Zulassung und Förderung des Einsatzes gewisser Pestizide (die Neonicotinoide enthalten) zum Schutz vor allem der österreichischen Maisbauern wies Nikolaus Berlakovich, österreichischer Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (vulgo „Lebensministerium“), darauf hin, dass die von diesen Neonicotinoiden ausgehende Gefahr für die Honigbienenpopulation wissenschaftlich nicht (ausreichend) nachgewiesen sei. Um diese Aussage des zuständigen Fachministers auf ihren Wahrheitsgehalt untersuchen zu können, werden nachstehend einige einschlägige Daten angegeben. »

Sparer zwischen Blasen und Enteignung

Sparer werden schleichend enteignet, Aktieninvestoren fürchten allmählich das Platzen von liquiditätsgetriebenen Blasen, die private Altersversorgung gerät ins Wanken – und sogar gemeinnützige Organisationen bekommen Probleme. Die Risiken und Nebenwirkungen der Niedrigzinspolitik werden immer deutlicher. Sparer und Anleger dürfen sie nicht auf die leichte Schulter nehmen. »

„Väterchen“ Erdogan – ein Fall für den Psychiater?

„Das sind alles Extremisten, Randalierer, Terroristen, Marginale und Plünderer...

Von Tansel TERZIOGLU

Blick zurück nach vorn

Das Veteranentreffen Schmidt-Giscard d’Estaing in der Deutschen Botschaft in...

Von Prof. Dr. Markus C. KERBER

Deutsche Demut

Warum zeigt Bundesfinanzminister Schäuble Verständnis für die Suspendierung...

Von Prof. Dr. Markus C. KERBER

Integration - Zusammenleben in Österreich

Kontrovers - die Audiodiskussionsserie auf EU-Infothek. Auch diesmal diskutieren Andreas Unterberger und Georg Hoffmann-Ostenhof wieder über ein aktuelles Thema. Kontrovers ist Programm auch dieser Diskussion. Die beiden Journalisten widmen sich mit ihren unterschiedlichen Weltanschauungen dem Thema: Integration - Zusammenleben in Österreich. Staatssekretär Sebastian Kurz hat den Integrationsbericht 2012 vorgelegt - es gebe kleine Fortschritte in der Bildung und beim Spracherwerb. Hat sich im Bereich der Intergation etwas bewegt?