Video-Interview mit Jo Leinen, Mitglied des EP-Umweltausschusses: „Hoffnungsschimmer von unten nach oben“

27.06.2012

Ist Grün bald auch die EU-Modefarbe?

Seit kurzem werden sie in den heimischen Medien über den grünen Klee gepriesen: Ziemlich genau drei Jahrzehnte nach ihrer Gründung haben Österreichs Grüne nach einer wechselvollen Geschichte so etwas wie den Zenith erreicht. 1983 waren sie am Einzug ins Parlament noch gescheitert, vier Jahre später gelang der legendären Freda Meissner-Blau dieses Kunststück, und 2006 wurden sie bei den Nationalratswahlen sogar - wenn auch ex aequo mit der FPÖ - auf Bundesebene drittstärkste Partei. Seit fünf Jahren wieder nur auf Platz vier, stellen sie derzeit 20 Abgeordnete im Hohen Haus. Parteichefin Eva Glawischnig-Piesczek und ihr Team dürfen nach den Wahlsiegen bei vier Landtagswahlen allerdings hoffen, endlich den großen Durchbruch zu schaffen - und in der Bundesregierung zu landen. »

Österreich: „Wer tut am meisten für die Wohnungsnot?“

Im aktuellen Werbespot („Wer tut am meisten für die Mieter? Die SPÖ“) feiert man sich als Retter der heimischen Mieterschaft. Tatsächlich hat man aus Gründen des Macht-Erhalts das komplizierteste Mietensystem Europas geschaffen – inklusive Dauer-Wohnungsnot. Mit der Freigabe der Mieten und der Umpolung der staatlichen Pensionsvorsorge könnte man einen neuen Gründerboom auslösen. »

Die Reaktionen der EU und des Europarates auf die vierte Novellierung der ungarischen Verfassung (Teil 1)

Die vierte Novellierung der ungarischen Verfassung innerhalb von 15 Monaten scheint das Fass zum Überlaufen gebracht zu haben. Die Reaktionen der EU und des Europarates auf diese neuerliche Provokation der Regierung Orbán sind aber alles andere als gleichförmig. Während der bloß intergouvernementale Europarat über eines seiner Organe ein Monitoringverfahren gegen Ungarn wegen dessen vermeintlicher Verletzung der Grundwerte seiner Satzung einleitet, kann sich die supranationale EU noch immer nicht dazu entschließen, gegen Ungarn das sogenannte „Artikel 7-Verfahren“ wegen Verletzung tragender Grundwerte der EU einzuleiten sondern stellt lediglich Vertragsverletzungsverfahren in Aussicht. Ist das politisches Kalkül oder lediglich die Konsequenz eines Sanktionsverfahrens, das deswegen nicht angewendet wird, da es den Einsatz einer politischen „Atombombe“ darstellen würde? »

Kommen die Euro-Retter im Ferienflieger?

Rechtzeitig zu Beginn der Feriensaison reißt der trübe Konjunkturhimmel über den europäischen Krisenstaaten etwas auf: Griechenland erwartet einen regelrechten Touristen-Ansturm. Italien, Spanien und Portugal hoffen zumindest auf moderate Steigerungsraten. Doch mit dem EU-Beitritt Kroatiens kommt ein nicht zu unterschätzender Wettbewerber noch stärker als bisher ins Spiel. »

Deutsche Demut

Warum zeigt Bundesfinanzminister Schäuble Verständnis für die Suspendierung...

Von Prof. Dr. Markus C. KERBER

Soros oder die Korrumpierbarkeit des menschlichen Geistes

Nun hat George Soros auch jene Bühne gefunden, die ihm für die Verbreitung seiner...

Von Prof. Dr. Markus C. KERBER

Österreich braucht eine Thatcher

In einem nicht gekannten Ausmaß dominiert eine einzige Partei Österreichs Medien...

Von Michael HÖRL

Integration - Zusammenleben in Österreich

Kontrovers - die Audiodiskussionsserie auf EU-Infothek. Auch diesmal diskutieren Andreas Unterberger und Georg Hoffmann-Ostenhof wieder über ein aktuelles Thema. Kontrovers ist Programm auch dieser Diskussion. Die beiden Journalisten widmen sich mit ihren unterschiedlichen Weltanschauungen dem Thema: Integration - Zusammenleben in Österreich. Staatssekretär Sebastian Kurz hat den Integrationsbericht 2012 vorgelegt - es gebe kleine Fortschritte in der Bildung und beim Spracherwerb. Hat sich im Bereich der Intergation etwas bewegt?