José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission

EU-Infothek bringt eine Serie von Kurzportraits der wichtigsten Entscheidungsträger in der Europäischen Kommission. Präsident, Vizepräsidenten und Kommissare stehen im Mittelpunkt dieser Portraitserie.

Die politische Laufbahn Barrosos begann in Portugal schon während seiner Studienzeit. Ab 1985 bekleidete er die Ämter des Unterstaatssekretärs im Innenministerium, Staatssekretär für Äußeres und internationale Zusammenarbeit und Außenminister Portugals.

2002 bis 2004 war Barroso Premierminister Portugals, während seiner Amtszeit unternahm er Schritte, die bei der Bevölkerung Portugals auf Widerstand stießen, wie die Unterstützung der Invasion des Iraks, die Privatisierung von Staatsunternehmen und strake Einschnitte in den öffentlichen Ausgaben.

Barrosos Haupttätigkeitsfeld während seiner Laufbahn in Portugal lag in der Außenpolitik, wo er zeitweise auch aus der Opposition Lob erhielt. Dieses Interesse zeigte sich bereits früh und durch fast den gesamten Lebenslauf.
2004 wurde Barroso vom Europäischen Rat als Kandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten nominiert und vom Europäischen Parlament am 22. Juli 2004 bestätigt, wobei 413 Abgeordnete für ihn, 251 gegen ihn und 44 mit Enthaltung stimmten sowie 24 Abgeordnete ihre Stimme nicht abgaben.

Die von ihm zuerst präsentierte Kommission stieß absehbar auf nicht genügend Rückhalt im Europaparlament. Es wurden zwei Kommissare ausgewechselt und Barroso teilte einem designierten Kommissar ein neues Ressort zu. In dieser Zusammensetzung wurde die EU-Kommission Barroso am 18. November 2004 vom Europaparlament bestätigt. 449 Volksvertreter stimmten für ihn, 149 Abgeordnete stimmten gegen ihn und 82 Abgeordnete enthielten sich.

Am 9. Juli 2009 wurde Barroso offiziell für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsident nominiert. Während sich die Staats- und Regierungschefs aller 27 EU-Mitgliedsstaaten für eine Wiederwahl aussprachen, hatten Sozialdemokraten, Sozialisten und Grüne im Europäischen Parlament zuvor angekündigt, Barroso nicht mit wählen zu wollen. Sie kritisierten unter anderem Barrosos Handelspolitik sowie dass durch die von ihm unterstützte Politik der Deregulierung und durch seine langsame Reaktion die Finanzkrise in Europa verschärft worden sei.

Am 16. September 2009 wurde Barroso vom Europäischen Parlament für eine zweite Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Für Barroso stimmten 382 Abgeordnete und 219 Volksvertreter gegen ihn. Die Zahl der Enthaltungen lag bei 117.
Seitdem ist seine Amtszeit geprägt von der Staatsschuldenkrise im Euroraum. Im Zuge dessen beschloss im Mai 2010 der Europäische Rat den 'Euro-Rettungsschirm' und unterzeichnete im Juli 2011 den Europäischer Stabilisierungsmechanismus (er soll bis Ende 2012 ratifiziert werden).

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