Dienstag 06. Dezember 2016, 00:40

Top Thema

Deutsche Farbenspiele

Angela Merkel, Horst Seehofer. © European Union 2015, 2011Wenngleich im kommenden Jahr bei der Bundestagswahl in Deutschland zumindest ein halbes Dutzend Parteien kandidieren werden, so geht es derzeit nur um die Wahl zwischen zwei Regierungskoalitionen. In der öffentlichen Diskussion ist fast durchgehend nur von Schwarz-Grün eventuell ergänzt um Gelb und Rot-Rot-Grün die Rede. Die Datenlage sieht freilich auch noch andere Optionen im Talon. »

Das Vereinigte Königreich und Polen als „even closer allies“?

Der unvorhergesehene Ausgang der Volksbefragung vom 23. Juni 2016 im Vereinigten Königreich (UK), die mit dem „Brexit“ endete, wirft eine Reihe von Fragen auf. © EU-InfothekKein „Plan B“ und widersprüchliche Aussagen - Der unvorhergesehene Ausgang der Volksbefragung vom 23. Juni 2016 im Vereinigten Königreich (UK), die mit dem „Brexit“ endete, wirft eine Reihe von Fragen auf,[1] die bis heute – obwohl bereits mehr als fünf Monate vergangen sind und die britische Regierung ihr Austrittsgesuch nach Art. 50 EUV bereits in vier Monaten, nämlich Ende März kommenden Jahres stellen will – weder konkret formuliert, noch inhaltlich auch nur ansatzweise gelöst sind. Verschärft wird die Situation ganz allgemein aber noch dadurch, dass es nicht nur keinen „Plan B“ der britischen Regierung, sondern auch eine Reihe widersprüchlicher Aussagen britischer Regierungsmitglieder gibt, die die Situation nur noch verschlimmern.  von em. o. Univ.-Prof. DDDr. Waldemar HUMMER »

Basel IV: Wer stoppt diesen Wahnsinn?

EU-Finanzminister haben an den Baseler Ausschuss appelliert, die Kapitalanforderungen nicht signifikant zu erhöhen. © EU-InfothekIn der chilenischen Hauptstadt Santiago wurde zwei Tage lang zum Halali geblasen: Der so genannte „Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht“, ein international besetztes Gremium aus Notenbankern und  Bankenaufsehern, konnte zwar noch nicht das Ende der weltweiten Jagd auf die Kreditinstitute verkünden, denen er neue Kapitalvorschriften verpassen möchte. Doch der Name der Schweizer Stadt, nach der etwa das globale Regelwerk  Basel III benamst ist, bleibt für Banker weiterhin ein Synonym für Horror. Denn das in Planung befindliche Projekt Basel IV, mit dem die Regulierer die Geldhäuser noch mehr an die Kandare nehmen sowie künftige Finanzkrisen verhindern möchten, schwebt nach wie vor über der jammernden Branche - die Frage ist eigentlich nur, ob und wann es einen Kompromiss geben wird oder ob die Verhandlungen letztendlich gar platzen werden. von Peter MUZIK  »

Die Grenzen der „Political Correctness“

Selbst alteingeführten Traditionsbezeichnungen wie dem „Mohr im Hemd“ (ein warmer Schokoladekuchen mit Bitterschokolade übergessen) als auch dem „Negerbrot“ (Schokolade mit ganzen Haselnüssen) wurde der Kampf angesagt. © EU-InfothekSpätestens seit dem Wahlkampf zwischen Donald Trump und Hillary Clinton ist die Diskussion um die so genannte „Political Correctness“ ausgebrochen. Genau genommen geht es darum, dass sich ein wesentlicher Teil der Gesellschaft nicht vorschreiben lassen will, was man sagen darf und was nicht. Und wenn man schon keine andere Möglichkeit hat, dann drückt man seine Meinung mit dem Stimmzettel aus. Auch daher bekam jener Kandidat, der polternd durch die US-Staaten zog, eine so breite Zustimmung. In Deutschland ist die Diskussion, was politisch korrekt ist und was nicht, bereits ausgebrochen. In Österreich wird sie spätestens nach dem Ende des Präsidentschaftswahlkampfes Thema. »

Parteien auf Orientierungssuche „Wohin soll ich mich wenden?“

Matteo Renzi, François Hollande. © European Union, 2016Die etablierten Parteien überlegen Gegenstrategien, um der Abwanderung der Wähler zu den populistischen Parteien gegenzusteuern. Bei den Konservativen versucht man die Bandbreite zu vergrößern, nicht nur die Mitte zu besetzen sondern auch den rechten Flügel weiter auszuspannen. »

Götterdämmerung bei der EU

 Immer öfter stellt sich die Frage, ob der Trump-Effekt nicht ein durchaus heilsamer Schock sein könnte. ©  Angela Merkel: European Union 2015, Donald Trump:  Gage SkidmoreDer Schreck, den der unerwartete und nicht prognostizierte Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahlen bei den etablierten Politik-Kreisen verursacht hat, macht mittlerweile einer Unsicherheit, ja sogar Ratlosigkeit über die künftige Entwicklung der Weltpolitik Platz. Was sich in immer wieder auftauchenden Zitaten reflektiert, wie etwa: „Niemand könne vorhersagen, was wirklich nun auf die Welt zukomme.“ Immer öfter stellt sich in diesem Zusammenhang aber die Frage, ob der Trump-Effekt nicht ein durchaus heilsamer Schock sein könnte. Wenn man die Zeichen an der Wand erkennt und daraus die nötigen Konsequenzen ableitet. »

Brexit, Trump …und was kommt noch alles?

Ein Trend zeichnet sich ab: Die Rechtspopulisten sind deutlich im Vormarsch und haben bei kommenden Wahlgängen die besten Karten. © EU-InfothekDas Endresultat der verrückten US-Wahl vom 8. November muss zu denken geben: Hillary Clinton hat  alles  in allem 668.483 Stimmen mehr erhalten als Donald Trump - und damit verloren. Das absurde Mehrheitswahlrecht plus das groteske Wahlmänner-System haben der  Demokratin lediglich 232, dem Republikaner jedoch 290 Wahlmänner gesichert, welche den Milliardär am 19. Dezember endgültig zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten küren werden - in den USA nennt man das „Demokratie“. Wäre es im Land der unbegrenzten Möglichkeiten üblich, dass der, der mehr Stimmen erhält, auch tatsächlich gewinnt, hätte man sich Trump erspart. Und vor 16 Jahren wäre übrigens auch George W. Bush nicht Präsident geworden, sondern der demokratische Kandidat  Al Gore, der damals mit 543.000 Stimmen voran gelegen ist. von Peter MUZIK  »

Die Mehrheit tickt Mitte-Rechts

Man will eine andere Art von Politik, einen Kurswechsel und daher wird das Establishment verabschiedet.
Die Medien und Meinungsmacher haben geirrt. Die Meinungsforscher haben geirrt. Die Politikwisseng’schaftler haben geirrt. Nur die Wähler haben Fakten geschaffen. Das ist das unbestrittene Faktum nach den US-Präsidentschaftswahlen. »

Donald T. und die Bad Guys

Trumps Triumph am Dienstag hat zwar seine fast 60 Millionen Wählerinnen und Wähler begeistert, doch beinahe weltweit für einen beträchtlichen Schock gesorgt. © EU-InfothekLeider, Hillary Clinton hat es nicht geschafft. Die einstige First Lady, Senatorin und Außenministerin, die in dieser Funktion bereits vier Jahre lang politische Höhenluft schnuppern durfte, konnte an diesem denkwürdigen 8. November das größere Übel, das den Vereinigten Staaten gedroht hat, nicht verhindern: Donald Trump, ihr populistischer, sexistischer und womöglich auch psychopathischer Rivale um das Präsidentenamt, wird ins Weiße Haus einziehen und zum weltweit mächtigsten Mann werden. Der Immobilien-Tycoon ohne jegliche Polit-Erfahrung, der mit großen Sprüchen und deftigen Ansagen polarisierte,  stellt dort in vielerlei Hinsicht - sowohl innen- als außenpolitisch - ein immenses Risiko dar. Trumps Triumph am Dienstag hat zwar seine fast 60 Millionen Wählerinnen und Wähler begeistert, doch beinahe weltweit für einen beträchtlichen Schock gesorgt. von Peter MUZIK  »

Vorbild CSU - Nicht herumfackeln, Klartext sprechen

Ministerpräsident CSU-Vorsitzender Horst Seehofer.  © Bild: By Freud (Own work), via Wikimedia CommonsDie Volksparteien, linke wie rechte, sind auf der Suche nach Antworten für die Zukunft. Sie wollen ihre alten Gewänder ablegen, sind sich aber höchst unsicher, was beim Wählerpublikum ankommt und einigermaßen Bestand hat. Die bayerische CSU gibt nun mit ihrem neuen Programm eine klare, deutliche Sprache vor: Wir sind die politische Mitte und geben den rechten Populisten keinen Raum. »

Wenn die Schule vor der Wirtschaft warnt

Überall in Europa bremst der Mainstream beim Einführen wirtschaftlicher Unterrichtsfächer. © EU-InfothekEuropas Schulbücher erziehen zu Öko-Sozialdemokraten. Mangelndes Faktenwissen kompensieren viele Autoren mit ideologischem Überzeugungswillen. So hob der Veritas-Verlag die Gemeinwohl-Ökonom Felbers auf eine Ebene mit Marx (das ginge noch), aber auch mit Adam Smith und Milton Friedman – letzteren mit Doppel-n geschrieben. von Michael HÖRL »

Die Reform, der man nicht nachweinen muss

Österreich wirbt in der Welt gerne mit seinem dualen Ausbildungssystem. © EU-InfothekDas von der Regierung nunmehr beschlossene Paket zur Reform der Gewerbeordnung hat die unterschiedlichsten Reaktionen erfahren. Genau genommen ist es gut, dass es nur zu einer so genannten Mini-Reform kam. »

US-Wahlen: Ende mit Schrecken oder Schrecken ohne Ende…

Am 8. November wird es eigentlich bloß darum gehen, welche Mehrheiten in den derzeit elf Bundesstaaten zustandekommen, wo aus heutiger Sicht noch alles weitgehend offen ist. © EU-InfothekUS-Präsident Donald Trump? - dieser Albtraum,  der einen bis vor kurzem nicht aufscheuchen musste, könnte doch noch Realität werden. Der in diesem monatelangen, irrwitzigen Wahlkampf von praktisch allen guten Geistern verlassene Polit-Amateur hat es im Finale geschafft, kräftig aufzuholen und seine Rivalin noch in arge Bedrängnis zu bringen. Hillary Clinton, die bislang stets als Favoriten gegolten hatte, verspielte ihren Vorsprung - hauptsächlich auf Grund der unseligen Email-Affäre, die der den Republikanern nahestehende FBI-Chef James Comey weiter zu untersuchen gedenkt. Auf Grund seines unfassbaren Eingriffs in den US-Wahlkampf lautet das Motto für den 8. November: Nichts ist unmöglich… von Peter MUZIK  »

Kommentare

Der Dauer(alp?)traum: Eine Armee für Europa

Die Amerikaner haben jeden Grund, ein höheres Engagement Europas zu fordern.
Für das fast schon im Koma liegende Projekt Europa bedeutet die Wahl von Donald Trump gleich in dreifacher Hinsicht ein lautes Wecksignal: im Bereich Handelspolitik, im Bereich des politischen Stils und im Bereich Verteidigung und Sicherheit. Sollte auch nur ein Teil der Trumpschen Aussagen aus dem Wahlkampf in die Realität umgesetzt werden, dann wird das Verhältnis zwischen Amerika und EU-Europa komplett anders werden als in den letzten 70 Jahren. von Andreas UNTERBERGER »

Interviews

E-Auto-Bauer setzen auf Batterien aus dem Mühlviertel

kreisel-artikel
Üppige Förderungen für die Anschaffung eines Neuwagens, geplante Verbote für Benzin- und Diesel-Pkw: Der Zug in Richtung Elektromobilität scheint nicht mehr aufzuhalten (siehe nachfolgendes Interview). Davon profitieren drei Brüder im Mühlviertel, die mit ihrer innovativen Akku-Technologie in der Branche für Furore sorgen. Kürzlich nahm ihre Firma Kreisel Electric den Spatenstich für ein Batteriewerk vor, das in vielerlei Hinsicht neue Maßstäbe setzt.   von Heinz WERNITZNIG »

Audio Europa Kontroverse – Podcast


Integration - Zusammenleben in Österreich

Zwei Köpfe
Kontrovers - die Audiodiskussionsserie auf EU-Infothek. Auch diesmal diskutieren Andreas Unterberger und Georg Hoffmann-Ostenhof wieder über ein aktuelles Thema. Kontrovers ist Programm auch dieser Diskussion. Die beiden Journalisten widmen sich mit ihren unterschiedlichen Weltanschauungen dem Thema: Integration - Zusammenleben in Österreich. von Andreas UNTERBERGER »

Banken & Finanzen

Warum Europa gezwungen ist, Bargeld zu verbieten!

Warum Europa gezwungen ist, Bargeld zu verbieten!
Um Europas schuldensüchtige Ökonomien am Leben zu erhalten, hatten sich die Sozialpolitiker die Kreditzinsen auf 0% gesenkt. Jetzt ist selbst das noch zu teuer, und so muss man den Bürgern das Bargeld verbieten.  Endstation „Schwarzer Freitag“, 1929. von Michael HÖRL »

Bildung & Kultur

Projektentwicklungs-Knowhow für den Kaukasus

Projektentwicklungs-Knowhow für den Kaukasus
Baku ist in aller Munde: European Games, Eurovision, und spektakuläre Architektur. Aber nicht nur die vor allem dank ihrer Erdölvorkommen boomende Metropole Aserbaidschans, auch die anderen Länder der Region an der Schnittstelle von Europa und Asien wie Georgien und Armenien suchen Anschluss an westliche Standards. »

Binnenmarkt & Wettbewerb


CASAG und NOVOMATIC: Österreichs „Tiefer Staat“ hat entschieden

Tiefer Staat Realität?

Der bekannte, kritische Autor Jürgen Roth schrieb zum Thema „Tiefer Staat“ ein ganzes Buch. Im Falle des Übernahmepokers betreffend der CASAG/Lotterien-Anteile hat dieser unsägliche, besonders in Österreich stark, aber geheim, verwurzelte „Tiefe Staat“ eine deutliche Spur seiner Existenz und Wirkungsweise weit in die politische und wirtschaftliche Landschaft gezogen.

von Prof. Gert Schmidt »

Digitale Agenda

Energie & Ressourcen

Bessere Anbindung der Iberischen Halbinsel an den EU-Energiemarkt

Pedro Passos Coelho, François Hollande, Mariano Rajoy  und Jean-Claude Juncker
Präsident Jean-Claude Juncker hat in Madrid den französischen Staatspräsidenten François Hollande, den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und den portugiesischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho getroffen, um Einigung über Wege zur engeren Anbindung der Iberischen Halbinsel an den übrigen EU-Energiemarkt zu erzielen. »

Erweiterung

Europapolitik

Führungsspekulationen an der EU-Spitze

Jean-Claude Juncker und Martin Schulz.

Mit dem Ende der Sommerpause werden wohl auch bei der EU wieder diverse Personalspekulationen einsetzen und die Runde machen. Immerhin steht im Jänner 2017 die Wahl der Präsidenten des Parlaments und des EU-Rates an.

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Gesundheit

Global

Die Mehrheit tickt Mitte-Rechts

Man will eine andere Art von Politik, einen Kurswechsel und daher wird das Establishment verabschiedet.
Die Medien und Meinungsmacher haben geirrt. Die Meinungsforscher haben geirrt. Die Politikwisseng’schaftler haben geirrt. Nur die Wähler haben Fakten geschaffen. Das ist das unbestrittene Faktum nach den US-Präsidentschaftswahlen. »

EU-Backstage & Personalia

Juncker begrüßt Faymann

Juncker begrüßt Faymann
Jean-Claude Juncker begrüßt Werner Faymann beim Europäischen Rat in Brüssel am 28. Juni 2013 – machen Sie sich Ihr eigenes Bild. »

Justiz

Justizia in Italia

Mit Besen „bewaffnete“ Funktionäre der Landtagspartei Süd-Tiroler Freiheit (STF)
Kaum zu glauben, aber wahr – weil mit Besen „bewaffnete“ Funktionäre der Landtagspartei Süd-Tiroler Freiheit (STF) 2010 aus Anlass einer Demonstration unter dem umstrittenen Mussolini-Fries vor dem Palazzo der Finanzbehörden in Bozen ein Plakat mit dem Slogan "90 Jahre Annexion – 90 Jahre Unrecht - Auf Italien kann SÜD-TIROL verzichten" mit sich führten, sind drei ihrer Führungsmitglieder soeben vom zuständigen Landesgericht zu saftigen Geldstrafen verurteilt worden. von Prof. Dr. Dr. h. c. Reinhard OLT »

Regionalpolitik

Sicherheit

Europa ist nicht hilflos

europa-ist-nicht-hilflos
Eine gewaltige Zunahme des islamisch motivierten Terrors, ein immer stärkerer Verlust der eigenen kulturellen Identität, und der Millionenzuzug von Menschen aus der Dritten Welt, die in den Hängematten der (zumindest derzeit noch) trotz der Wirtschaftskrise üppigen europäischen Wohlfahrt leben wollen: Diese dreifache Perspektive ängstigt derzeit immer mehr Europäer. Und dennoch ist Europa noch nicht verloren. 
von Andreas UNTERBERGER »

Technologie, Forschung

Freihandelsabkommen: Persilschein für Gentechnik

Freihandelsabkommen: Persilschein für Gentechnik
Die Zulassungsverfahren für GVOs sind komplex, langwierig und teuer. Mit dem bevorstehenden Freihandelsabkommen könnte sich das schlagartig ändern, so die Befürchtungen der Umweltschützer. Greenpeace & Co. werten den Abzug der Monsanto-Jünger als raffiniertes taktisches Manöver, um die Wogen zu glätten. von Thomas WINKLER »

Soziales & Arbeit

Österreich: Die Zuwanderung als Mietentreiber

Österreich: Die Zuwanderung als Mietentreiber
Neben den afro-arabischen Flüchtlingsströmen ist es vor allem die EU-Binnenwanderung, die die Mieten in Europas Ballungsräumen durch die Decke gehen lässt. In ländlichen Gebieten bzw. in Südosteuropa aber sinken sie. Europaweit bauen sich enorme Verwerfungen auf. von Michael HÖRL »

Telekommunikation & Verkehr

Der „Servus“-Tod, die Mörder und die Leichenfledderer

Die überraschend angekündigte Einstellung von „Servus TV“ ist eine absolute Katastrophe für Österreich. Zumindest für jeden an Qualitätsfernsehen und unabhängiger Berichterstattung Interessierten. Sie müsste eigentlich Regierung und Gesetzgeber dringend zum Handeln veranlassen. Hätten wir eine Regierung. Hätten wir einen freien Medienmarkt. von Andreas UNTERBERGER »

Tourismus & Freizeit

Über den Winter nach Thailand!

Über den Winter nach Thailand!
Entfliehen Sie der kalten Jahreszeit und verbringen Sie einen Traumurlaub im Siam Residence Boutique Resort auf der Palmeninsel Koh Samui. »

Umwelt & Agrar

Der Kampf gegen den Plastikmüll hat begonnen

Dirk Lindenau von Lindenau Maritime Engineering & Projecting
Vor gut einem Jahr sorgte ein Artikel im Fachmagazin „Science“ für großes Aufsehen: Laut Untersuchungen von Forschern aus Australien und den USA gelangen Jahr für Jahr durchschnittlich acht Millionen Tonnen Plastikmüll ins Meer – mit verheerenden Auswirkungen für Mensch und Tier. Seither wird intensiv an effizienten  Gegenstrategien gearbeitet. von Heinz WERNITZNIG »

Banner100; Bild: EU-Infothek