Freitag 12. Feber 2016, 13:23

Top Thema

Der neue Ost-West-Konflikt

Der WEST-OST Konflikt © Eu-InfothekDer Flüchtlingszustrom hat wie kein zweiter Vorgang die Schwächen EUropas offenbart. Im Osten der EU rückt die Visegrad-Gruppe immer enger zusammen, um sich gegen ein sie ausschließendes „Mini-Schengen“, bestehend aus Deutschland, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg, zur Wehr zu setzen. von Prof. Dr. Dr. h. c. Reinhard OLT »

Sterben Europas Sozialdemokraten aus?

Sozialdemokratie in Europa © Eu-InfothekDie  SPÖ  ist  ein exzellentes  Beispiel für den Niedergang der Sozialdemokraten in ganz Europa: Die Partei von Kanzler Werner Faymann, die nur noch 200.000 Mitglieder zählt, rangiert in aktuellen Meinungsumfragen mit rund 22 Prozent bereits auf Rang Drei. Vor rund vierzig Jahren hatten die Roten unter  dem legendären Sonnenkanzler Bruno Kreisky mit 50,4 Prozent der Wählerstimmen ihr bestes Resultat geschafft. Wenn sich ihr Abstieg nahtlos fortsetzt, dann hieße es spätestens in vierzig Jahren: Adieu, SPÖ... von Peter MUZIK  »

Leere Drohungen gegen Osteuropa

EU-Ministerrat; © Der Rat der Europäischen Union/Enzo ZucchiSeit Monaten hört man von deutschen und österreichischen Politikern oft folgendes vorgebliche Rezept zur Lösung der Asylantenkrise: Man solle die Migranten gleichmäßig auf alle EU-Länder aufteilen, dann gäbe es in den eigenen Ländern keine Probleme; und sollten die anderen Länder weiter unwillig zur Aufnahme seien, dann seien sie finanziell durch Entzug der EU- von Andreas UNTERBERGER »


Irmgard Griss: „Spaltung der Gesellschaft in Gut und Böse stört mich“

Irmgard Griss: „Spaltung der Gesellschaft in Gut und Böse stört mich“; Bild: © Sissi FurglerDie Bundespräsidenten-Wahl am 24. April kommt in die heiße Phase: Die parteiunabhängige Kandidatin Irmgard Griss, die als Leiterin der Hypo-Untersuchungskommission Bekanntheit erlangte, schildert im Interview mit EU-Infothek, welche Schwerpunkte sie als erste Bundespräsidentin Österreichs setzen würde.

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Molterer: „Wollen ein investitionsfreundliches Umfeld in Europa schaffen“

Molterer: „Wollen ein investitionsfreundliches Umfeld in Europa schaffen“Der frühere ÖVP-Obmann und Vizekanzler Wilhelm Molterer hat heuer einen Karrieresprung geschafft: Im Interview mit der EU-Infothek erklärt der frischgebackene Chef des neuen europäischen Investitionsfonds EFSI (Fonds für Strategische Investitionen), wie Brüssel die lahmende Wirtschaft in Europa ankurbeln will. von Heinz WERNITZNIG »


Bleibt Cash wirklich fesch?

Buchvorstellung: Anhaltende Diskussionen über Bargeld-RestriktionenDieses Statement war sicher ganz nach dem Geschmack der Cash-Freunde: „Bargeld als solches ist völlig unbestritten“, sagte Notenbank-Gouverneur Ewald Nowotny im Sommer. Die Diskussionen über eine geplante Bargeld-Abschaffung hält er für eine „Scheindebatte“. Doch das Thema bleibt auf wundersame Weise auf der politischen Agenda. »

Türkei: Der nächste große Krisenherd

Recep Tayyip Erdogan
Wenn zwei politische Alphatiere wie Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan aufeinanderkrachen, ist automatisch Gefahr in Verzug. Der aktuelle Konflikt zwischen dem russischen und dem türkischen Staatspräsidenten ist von dramatischer Brisanz, sodass weltweit Hochspannung angesagt ist. von Peter MUZIK  »

Oxfam: Weltherrschaft von 62 Reichen?

Anti-Geldwäscheregeln
Mit ihrer Behauptung, 62 Reiche besäßen so viel wie 3,7 Milliarden Arme, spielen die britischen Globalisierungskritiker mit Europas Urangst, von einigen wenigen Superreichen regiert zu werden – und selber immer stärker zu verarmen. Hätte man auf Europas wissenschaftliche Tradition gesetzt, könnte man jetzt jubeln. von Michael HÖRL »

Weniger Europa wäre mehr

EU-Ministerrat
Für das angelaufene Jahr wird neben den vielen aktuellen Problemen Europas eine grundsätzliche Frage immer wichtiger: Wie kann man die EU angesichts vieler überhandnehmender zentrifugaler Tendenzen überhaupt noch retten? Oder genauer: Welche Kernelemente Europas sind überhaupt wichtig, notwendig und überlebenswert? von Andreas UNTERBERGER »

Kommentare

Türkei: Der nächste große Krisenherd

Recep Tayyip Erdogan
Wenn zwei politische Alphatiere wie Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan aufeinanderkrachen, ist automatisch Gefahr in Verzug. Der aktuelle Konflikt zwischen dem russischen und dem türkischen Staatspräsidenten ist von dramatischer Brisanz, sodass weltweit Hochspannung angesagt ist. von Peter MUZIK  »

Interviews


Flüchtlinge in Berlin

Hakan Taş ist Mitglied des Abgeordnetenhauses (DIE LINKE) und Sprecher für Inneres, Partizipation und Flüchtlinge
Die Verwaltung ist ihren Aufgaben nicht gewachsen. Simone Bischof führte für EU-Infothek ein Interview mit Hakan Taş, Mitglied des Abgeordnetenhauses (DIE LINKE) und Sprecher für Inneres, Partizipation und Flüchtlinge.

von Simone Bischof »

Audio Europa Kontroverse – Podcast


Integration - Zusammenleben in Österreich

Zwei Köpfe
Kontrovers - die Audiodiskussionsserie auf EU-Infothek. Auch diesmal diskutieren Andreas Unterberger und Georg Hoffmann-Ostenhof wieder über ein aktuelles Thema. Kontrovers ist Programm auch dieser Diskussion. Die beiden Journalisten widmen sich mit ihren unterschiedlichen Weltanschauungen dem Thema: Integration - Zusammenleben in Österreich. von Andreas UNTERBERGER »

Banken & Finanzen

Monetär finanzierte Steuersenkung in der Eurozone?

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EZB-Chef Mario Draghi
Nachdem mittlerweile auch die EU-Kommission und die EZB zur Einsicht gelangt sind, dass die rigiden öffentlichen Sparprogramme die Probleme der Eurozone nur verschärft haben, beginnt die Diskussion um „europäisch koordinierte“ Maßnahmen. von Rainer SOMMER »

Bildung & Kultur

Projektentwicklungs-Knowhow für den Kaukasus

Projektentwicklungs-Knowhow für den Kaukasus
Baku ist in aller Munde: European Games, Eurovision, und spektakuläre Architektur. Aber nicht nur die vor allem dank ihrer Erdölvorkommen boomende Metropole Aserbaidschans, auch die anderen Länder der Region an der Schnittstelle von Europa und Asien wie Georgien und Armenien suchen Anschluss an westliche Standards. »

Binnenmarkt & Wettbewerb

Digitale Agenda

Energie & Ressourcen

Bessere Anbindung der Iberischen Halbinsel an den EU-Energiemarkt

Pedro Passos Coelho, François Hollande, Mariano Rajoy  und Jean-Claude Juncker
Präsident Jean-Claude Juncker hat in Madrid den französischen Staatspräsidenten François Hollande, den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und den portugiesischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho getroffen, um Einigung über Wege zur engeren Anbindung der Iberischen Halbinsel an den übrigen EU-Energiemarkt zu erzielen. »

Erweiterung

Europapolitik

Gesundheit

Global


Iran: Massaker an iranischen Flüchtlingen

Iran: Massaker an iranischen Flüchtlingen
Bei einem kaltblütigen Angriff auf Camp Ashraf (Irak) Anfang September wurden 52 unbewaffnete, wehrlose Volksmudschahedin massakriert – Mitglieder der iranischen Hauptopposition. Trotz offizieller Zusicherungen der UNO und der USA befinden sie sich in höchster Gefahr. »

EU-Backstage & Personalia

Juncker begrüßt Faymann

Juncker begrüßt Faymann
Jean-Claude Juncker begrüßt Werner Faymann beim Europäischen Rat in Brüssel am 28. Juni 2013 – machen Sie sich Ihr eigenes Bild. »

Justiz

Justizia in Italia

Mit Besen „bewaffnete“ Funktionäre der Landtagspartei Süd-Tiroler Freiheit (STF)
Kaum zu glauben, aber wahr – weil mit Besen „bewaffnete“ Funktionäre der Landtagspartei Süd-Tiroler Freiheit (STF) 2010 aus Anlass einer Demonstration unter dem umstrittenen Mussolini-Fries vor dem Palazzo der Finanzbehörden in Bozen ein Plakat mit dem Slogan "90 Jahre Annexion – 90 Jahre Unrecht - Auf Italien kann SÜD-TIROL verzichten" mit sich führten, sind drei ihrer Führungsmitglieder soeben vom zuständigen Landesgericht zu saftigen Geldstrafen verurteilt worden. von Prof. Dr. Dr. h. c. Reinhard OLT »

Regionalpolitik

Sicherheit

Technologie, Forschung

Freihandelsabkommen: Persilschein für Gentechnik

Freihandelsabkommen: Persilschein für Gentechnik
Die Zulassungsverfahren für GVOs sind komplex, langwierig und teuer. Mit dem bevorstehenden Freihandelsabkommen könnte sich das schlagartig ändern, so die Befürchtungen der Umweltschützer. Greenpeace & Co. werten den Abzug der Monsanto-Jünger als raffiniertes taktisches Manöver, um die Wogen zu glätten. von Thomas WINKLER »

Soziales & Arbeit

Juncker-Kommission stellt 1 Mrd. EUR für junge Arbeitslose zur Verfügung

Valdis Dombrovskis, Vizepräsident für den Euro und den sozialen Dialog
Die Europäische Kommission legteeinen Vorschlag vor, nach dem bereits dieses Jahr 1 Mrd. EUR im Rahmen der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen zur Verfügung gestellt werden soll. Dadurch wird die Vorfinanzierung, die Mitgliedstaaten zur Förderung der Beschäftigung von jungen Menschen erhalten, um bis das 30-Fache erhöht. »

Telekommunikation & Verkehr

Ringen um Netzneutralität

EU-Kommissarin Neelie Kroes wollte einheitliche Regeln zur Netzneutralität schaffen
Als EU-Kommissarin Neelie Kroes vergangenen September ein großes Regulierungspaket für den Telekom-Sektor vorlegte, hoffte sie, dass dies so etwas wie ihre politische Hinterlassenschaft würde, wenn sie Ende 2014 von ihrem Posten abtritt. Doch mit ihren Plänen für den Telekomsektor, die viele in Brüssel und den nationalen Hauptstädten für unausgegoren halten, hat sie sich viele Feinde gemacht. von Silke WETTACH »

Tourismus & Freizeit

Über den Winter nach Thailand!

Über den Winter nach Thailand!
Entfliehen Sie der kalten Jahreszeit und verbringen Sie einen Traumurlaub im Siam Residence Boutique Resort auf der Palmeninsel Koh Samui. »

Umwelt & Agrar

Banner100; Bild: EU-Infothek