Montag, 1. Juni 2020
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Neven Mimica: Anhörung des designierten Mitglieds der EU-Kommission

Neven Mimica, designiertes Kommissionsmitglied und derzeit stellvertretender Premierminister Kroatiens, wird zu einer Anhörung vor dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz eingeladen.

[[image1]]Diese Anhörung findet gemeinsam mit dem Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit statt. Die Mitglieder haben die Möglichkeit Neven Mimica im Hinblick auf seine allgemeine Kompetenz, sein europäisches Engagement und seine persönliche Unabhängigkeit zu bewerten. Sie werden sein Wissen über sein künftiges Portfolio und seine Prioritäten in diesem Bereich beurteilen. Die Anhörung findet am 4. Juni statt.

Anhörung eines designierten Mitglieds

Die Anhörung ist öffentlich und dauert drei Stunden. Das designierte Kommissionsmitglied wird aufgefordert, eine einleitende Erklärung von höchstens 15 Minuten abzugeben. Die Mitglieder stellen ihre Fragen, und vor dem Ende der Anhörung erhält das designierte Kommissionsmitglied die Möglichkeit, eine kurze abschließende Erklärung abzugeben.

Der federführende parlamentarische Ausschuss bewertet dann das designierte Kommissionsmitglied und berücksichtigt bei seiner Bewertung die Stellungnahme des assoziierten Ausschusses. Diese Sitzung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die Ausschussmitglieder bewerten, ob das designierte Kommissionsmitglied ihrer Ansicht nach geeignet ist, dem Kollegium anzugehören und die besonderen Aufgaben wahrzunehmen, mit denen es betraut werden soll.

Die Erklärung über die Bewertung wird von der Konferenz der Ausschussvorsitze geprüft und anschließend der Konferenz der Konferenz der Präsidenten vorgelegt. Sofern sie nicht beschließt, weitere Informationen einzuholen, erklärt die Konferenz der Präsidenten die Anhörung nach einer Aussprache für geschlossen.

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