Sonntag, 24. Juni 2018
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Italien wird weiter wurschteln

Wahlseite des Ministero dell’Interno. Screenshot, abger. am 07.03.2018

 

Das Wahlergebnis in Bella Italia ist nichts anderes als un enorme disastro.

 Arme Italiener! Am vergangenen Sonntag haben sie ihr jahrzehntelanges politisches Dilemma an den Urnen einmal mehr prolongiert, um nicht zu sagen: um einiges verschärft. Seit 1945 musste das Land nicht weniger als 64 Regierungen verkraften, die von 28 Ministerpräsidenten angeführt wurden. Zum Vergleich: Österreich fand in diesem Zeitraum mit 30 Kabinetten und 14 Bundeskanzler das Auslangen, Deutschland benötigte gar nur acht Regierungschefs, die 28 Teams vorstanden. Es ist höchst ungewiss, wie lange die Regierungsbildung in Rom diesmal dauern könnte und ob es überhaupt eine halbwegs taugliche Lösung – sprich eine handlungsfähige Koalition – geben kann.

Es heißt freilich so treffend: Jedes Land bekommt die Regierung, die die Wählerinnen und Wähler verdienen. In den italienischen Wahllokalen hatten sie eine schräge Auswahl, sodass ihre Entscheidung wie zwischen Pest, Cholera, Typhus oder Ebola  zu treffen war: Dass ausgerechnet eine Protestbewegung, gegründet vom ehemaligen Komiker Beppo Grillo, als Erster die Ziellinie überquerte und 32,2 Prozent der Stimmen erhielt, mag ein Signal sein, wie groß der Frust von Millionen Menschen mit dem Status quo ist; wirklich nachvollziehbar ist diese Entscheidung aber kaum, weil M5S – also Movimento 5 Stelle oder auf Deutsch Fünf Sterne-Bewegung – eher eine planlose Chaos-Partie als eine ideenreiche Profi-Partei ist. Mit Bedauern ist weiters zur Kenntnis zu nehmen, dass die rechtsextreme, nationalistische Lega (früher Lega Nord) unter dem 44jährigen Ober-Populisten Matteo Salvini mit 17,7 Prozent der Stimmen besser als erwartet/befürchtet abgeschnitten hat.

Durchaus logisch mutet es indes an, dass der 81-jährige Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi bei seinem x-ten Versuch, irgendwie an die Macht zu gelangen, eine klare Abfuhr bekommen hat – seine politischen Ambitionen mussten eben irgendwann zu Ende gehen. Es könnte eine Frage der Zeit sein, bis seine rechtskonservative, christdemokratische Forza Italia, die gemeinsam mit Salvinis Lega und einigen Kleinparteien noch auf rund 37 Prozent gekommen ist, von der Bildfläche verschwindet. Schließlich kommt dem Absturz der vom ehemaligen Premier Matteo Renzi angeführten Partito Democratico zweifellos der Stellenwert einer Sensation zu – die Sozialdemokraten kamen nur noch auf 18,9 Prozent. So gesehen, ist eine künftige Koalition der beiden Wahlverlierer Rechts und Links ziemlich unwahrscheinlich geworden.

Die Großparteien sind längst gescheitert

Die spannendste Frage in ganz Italien lautet also: Was nun?  Keine einzige Partei, aber auch die Mitte Rechts-Allianz und genau so wenig das Mitte-Links-Bündnis kann im Alleingang keine Regierung bilden. Jede Gruppierung benötigt einen, in manchen Konstellationen gleich mehrere Partner, was zumindest auf der Basis von bisherigen, auch topaktuellen Statements, wer mit wem nicht koalieren möchte, ein Ding der Unmöglichkeit werden könnte. Damit ist wieder einmal der Nachweis erbracht, dass Italien wie schon in der Vergangenheit praktisch unregierbar ist.  Blicken wir zurück: Mit Ausnahme des ersten Nachkriegs-Premiers Alcide De Gaspari, der in acht Jahren, bis 1953, ebenso viele Kabinette bilden musste, waren nahezu allen Ministerpräsidenten und Regierungen bloß so etwas wie Kurzgastspiele vergönnt. Dafür haben sich manche Politiker bisweilen jahrzehntelang an der Spitze halten können und mehrmals ihr Glück versuchen dürfen – die insgesamt 16 Chefs der lange staatstragenden Democrazia Cristiana (DC) haben lange die Hauptrollen gespielt:

Amintore  Fanfani stand im Zeitraum von 1954 bis 1987 gleich sechs Mal,  wenn auch immer nur relativ kurz, an der Spitze der Regierung. Giulio Andreotti wiederum führte innerhalb von zwanzig Jahren, immer wieder mit Unterbrechungen, sogar sieben Kabinette an.  Silvio Berlusconi schließlich, der von 1994 bis 2011 immerhin vier Regierungen bilden durfte, schaffte die Rekord-Regierungszeit von insgesamt 3.297 Tagen; der rote Sunnyboy Matteo Renzi kam alles in allem nur auf 1.019 Tage, am kürzesten saß Fernando Tambroni auf dem Schleuderstuhl, nämlich lediglich 116 Tage.

Die italienische Parteienlandschaft war immer schon bunt, überdimensioniert und undurchschaubar, ehe es zum großen Knall kam: Bettino Craxi, ein roter Ex-Ministerpräsident, hat wegen einer Schmiergeldaffäre, die mehrere Verurteilungen inklusive 28 Jahren Haftstrafe sowie seine Flucht ins Exil nach Tunesien sich zog, die sozialistische PSI (Partito Socialista Italiano) kaputtgemacht: Sie löste sich 1994 auf bzw. ging in der Partei Socialisti Italiani auf. Im selben Jahr war auch die DC (Democrazia Cristiana), die als wichtigste politische Instanz Italiens zwischen 1945 und 1993 fast alle Ministerpräsidenten stellen durfte, plötzlich k.o. Grund für das Aus der in der Mitte angesiedelten gemäßigten katholischen Volkspartei waren diverse Korruptionsfälle, in die etliche ihrer führenden Funktionäre verwickelt waren.

Das drohende Horrorszenario

Damit war der Weg frei für den TV-Mogul und politischen Newcomer Silvio Berlusconi, der 1994 damals seine erste Regierung anführte. Mit der Kritik am korrupten alten Parteiensystem inszenierte er sich geschickt als Kontrastprogramm, und nachdem es zu einem Alleingang nicht reichte, musste er ein Mitte Rechts-Bündnis schmieden, das in der Folge alsbald auf immer wackeligeren Beinen stand und letztlich der Mitte Links-Allianz zu weichen hatte. Bei dieser spielte die erst 2007 gegründete sozialdemokratische und linksliberale PD (Partito Democratico) die erste Geige. Jetzt hat es beide Lager erwischt: Berlusconi ist seitdem für ihn desaströsen Wahlsonntag endgültig Geschichte, sein Spitzenkandidat Antonio Tajani wird liebend gerne Chef des EU-Parlaments bleiben, und Matteo Renzi, der auf ein Comeback gehofft hatte, bleibt keine andere Wahl, als in der politischen Versenkung zu verschwinden.

Das heißt: Noch im Spiel sind im Augenblick bloß der erst 31-jährige, politisch vollkommen unerfahrene, aber zumindest recht sympathische Studienabbrecher Luigi Di Maio als Spitzenmann der Fünf Sterne-Bewegung sowie der 44jährige Lega-Chef und Ausländerhasser Matteo Salvini. Wiewohl die beiden zumindest in einem Punkt voll übereinstimmen – sie haben die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten seinerzeit stürmisch begrüßt –  sind sie so verschieden wie Tag und Nacht und damit vollkommen inkompatibel. Kein harmonisches Traum-Duo, sondern eher das genaue Gegenteil. Sollten die beiden letztlich dennoch zueinander finden, wäre das wohl ein Alptraum für Italien und der Super-GAU für die Europäische Union. Gott möge abhüten…

Schlussendlich wird es vom Geschick des italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella abhängen, dieses Horrorszenario zu verhindern. Vorerst scheint eine zündende Idee freilich zu fehlen, um eine Alternative zum Bündnis der eurokritischen Fünf-Sterne-Bewegung mit der fremden- und EU-feindlichen Lega zu finden. Sicher ist bloß, dass sich die Verhandlungen in die Länge ziehen und noch mehr Zeit benötigen werden als zuletzt der deutsche Koalitionspoker. Und sofern am Ende des Tages keine vernünftige Regierungskonstellation erzielbar ist, wird es wohl oder übel Neuwahlen geben. Das einschlägige Motto ist in Italien alles andere als neu: Es wird weiter gewurschtelt…

 

Über MUZIK, Prof. Dr. Peter

MUZIK, Prof. Dr. Peter
EU-Infothek-Kolumne „EUrovisionen“ Prof. Dr. Peter Muzik ist langjähriger Wirtschaftspublizist („trend“, „WirtschaftsBlatt“, „Wiener Zeitung“) und Inhaber der auf Medienresonanzanalysen spezialisierten Agentur Public & Media.

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