Freitag, 21. Juni 2019
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EU-Wirtschaftsregierung: Machtverlust an Brüssel?

Zur Einführung des Euro wurde damals schon von Fachleuten ziemlich klar erklärt, dass ohne eine wirtschaftliche Rahmenordnung und die Fähigkeit der Europäischen Union wirtschaftspolitische Entscheidungen sowie Budgetmaßnahmen zu treffen nicht erfolgreich sein wird. Das ist inzwischen eingetreten. Es ist in Wirklichkeit keine Krise des Euro, sondern der Politik. Die Wirtschaftsregierung ist in Österreich sehr eigenartig kommentiert worden. Die Regierungsspitze erklärte gemeinsam, dass sie dafür sei, aber sich nicht vorstellen könne, dass eine solche Regierung in Österreich eingreift.

Zur Einführung des Euro wurde damals schon von Fachleuten ziemlich klar erklärt, dass ohne eine wirtschaftliche Rahmenordnung und die Fähigkeit der Europäischen Union wirtschaftspolitische Entscheidungen sowie Budgetmaßnahmen zu treffen nicht erfolgreich sein wird. Das ist inzwischen eingetreten. Es ist in Wirklichkeit keine Krise des Euro, sondern der Politik. Die Wirtschaftsregierung ist in Österreich sehr eigenartig kommentiert worden. Die Regierungsspitze erklärte gemeinsam, dass sie dafür sei, aber sich nicht vorstellen könne, dass eine solche Regierung in Österreich eingreift. Was aber tun Regierungen? Solche Standpunkte verkennen die Tatsache, dass wir wirtschaftlich gesehen in Europa längst gemeinsam sind und auch nur so überleben können. Das ist eine logische Konsequenz von Markt, Wettbewerb und Technologieentwicklung.

Für alle diese Dinge braucht es allerdings Regelungen, denn die Chance, quasi eine Insel zu bilden, ist aussichtslos. Was solche Inseln bedeuten, können wir bei den Steuerschlupflöchern etwa in Jersey Island oder anderen Punkten allfällige Reichensteuern, Stiftungsbesteuerungen etc. werden die Tendenz in diese Richtung noch verstärken. Umso mehr brauchen wir umfassende Regelungen und eine entsprechende Regelung, die wieder nur durch eine Regierung garantiert werden kann. Die Frage der Macht ist dem Gesichtspunkt unterzuordnen, wie die Ergebnisse selbst aussehen. Tun wir das nicht, kommen Sehnsüchte zum Vorschein, die heute schon mit dem Begriff „Leadership“ begonnen haben und letztlich beim starken Mann landen! Da bin ich für eine Wirtschaftsregierung in Europa!

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