Sonntag, 21. April 2019
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EU-Umweltminister-Treffen: Gespräche über Klimawandel und umweltverträgliche Wirtschaft

In einer weitreichenden Diskussion über das Thema umweltverträgliche Wirtschaft beleuchteten die Minister das wesentliche Potential für Wachstum, wenn Europa eine erfolgreiche Umstellung auf eine kohlenstoffarme, klimaverträgliche und resourceneffiziente Wirtschaft ermöglicht.

[[image1]]Im Zentrum der Diskussion stand die Entwicklung eines Binnenmarktes für grüne Produkte und Dienstleistungen, basierend auf einer kürzlich veröffentlichten Mittteilung der Europäischen Kommission; es bestand ebenso Einigkeit, dass die Wirtschaft in Europa umweltverträglicher gestaltet werden muss, dies beinhaltet die Berücksichtigung von Bereichen wie verbesserter Öko-Design, Öko-Innovation, bessere Regulierung, umweltverträglichere Besteuerung und verbesserte Ansätze im Bereich Abfallwirtschaft.

Der irische Umweltminister Phil Hogan, der im Rahmen des irischen EU-Ratsvorsitz den Vorsitz über das Treffen führte, betonte die Wichtigkeit integrierter und kohärenter politischer Maßnahmen im Bereich Umwelt und wirtschaftliche Entwicklung.

Schaffung eines Binnenmarktes für grüne Produkte

Die Mitteilung der Kommission mit dem Titel Schaffung eines Binnenmarktes für grüne Produkte in einem resourceneffizienten Europa, die bei dem Treffen diskutiert wurde, ist darauf ausgelegt, Informationsdefizite der europäischen Endverbraucher auszugleichen und den umweltverträglichen Einkauf zu erleichtern; es handelt sich hierbei um eine zeitgemäße Initiative in Reaktion auf eine kürzlich veröffentliche Eurobarometer-Umfrage, die besagt, dass 48% der europäischen Konsumenten durch den Informationsüberfluss über Umweltschutz verwirrt sind. Im Anschluss an die Diskussionen kommentierte Minister Hogan: “Es bestand heute weitgehende Einigkeit unter den Ministern und wir begrüßten die im Vorschlag der Kommission dargelegten Konzepte für Pilottests über eine neue Methodik, die umweltverträgliche Etikettierung und Informationen für Konsumenten und Unternehmen leichter verständlich machen soll und somit die Nachfrage nach grünen Produkten und Dienstleistungen steigern soll.“

Die Minister hörten eine Präsentation über die globale Perspektive der umweltverträglichen Wirtschaft von Achim Steiner, geschäftsführender Direktor des UNO-Umweltprogramms (UNEP). In der anschließenden Aussprache forderten die Minister eine effiziente Umsetzung der umweltverträglichen Wirtschaft im Zusammenhang dessen, was bei der Rio +20 Konferenz im Juni 2012 vereinbart wurde.

Im Bereich Klimawandel hielten die Minister einen Meinungsaustausch über die konsultative Mitteilung der Europäischen Kommission über die internationalen Verhandlungen über die Klimaänderung 2015 ab und darüber, wie die EU erfolgreich mit anderen Parteien und Stakeholdern den Ehrgeiz für und die Teilnahme an einem neuen globalen Übereinkommen maximieren kann und wie sie gemeinsam das politische Engagement – sowohl intern als auch mit externen Verhandlungspartnern – mobilisieren können, um das Abkommen bis zur Frist 2015 zu schließen. Die Minister sind der Ansicht, dass es gewinnbringend sein wird, diesbezügliche Gespräche frühzeitig in der Konsultationsphase zu führen und im Vorfeld der ersten von insgesamt zwei Verhandlungsrunden, die Ende des Monats in Bonn stattfinden wird. „Die in der Mitteilung der Kommission aufgeworfenen Fragen sind nicht leicht zu beantworten; dennoch ist es wichtig, diese Fragen zu stellen, sowohl uns selbst als auch den anderen Parteien des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen  (UNFCCC).“

 

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