Montag, 22. April 2019
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EU-Kommission: Vorbereitung des nächsten Afrika-EU-Gipfels

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und sechs europäische Kommissare treffen am 25. und 26. April in Addis Abeba (Äthiopien) ihre Amtskollegen der Afrikanischen Union. Das hochrangige Treffen – das im Jahr des 50-jährigen Bestehens der Organisation der Afrikanischen Union stattfindet ­– leitet die Vorbereitungen des 4. Afrika-EU-Gipfel im April 2014 in Brüssel ein.

[[image1]]Im Rahmen des Treffens werden die bilaterale Zusammenarbeit und der politische Dialog zwischen beiden Kontinenten weiter gestärkt, gemeinsame Interessen gefördert und gemeinsame regionale und globale Herausforderungen im Rahmen der Gemeinsamen Afrika-EU-Strategie thematisiert.

Präsident Barroso erklärte: „Afrika und Europa sind engste Nachbarn. Die Partnerschaft zwischen der Europäischen Kommission und der Afrikanischen Union wird immer wichtiger. Ich freue mich auf unsere nächste Sitzung auf Kollegiumsebene – eine Veranstaltung, welche die Zusammenarbeit, Konvergenz und Verbundenheit zwischen beiden Schwesterorganisationen symbolisiert, die die regionale Integration sowohl in Europa als auch in Afrika vorangetrieben haben. Ich bin stolz auf das, was wir bisher gemeinsam erreicht haben. Und ich bin davon überzeugt, dass wir künftig noch viel mehr tun können, indem wir gemeinsam unsere Herausforderungen angehen – von der Klimapolitik bis hin zu regionaler Sicherheit, Armutsbekämpfung und Verteilung der Vorteile aus Handel und Wachstum.“

EU ist Afrikas größter Handelspartner

Die EU ist Afrikas größter Handelspartner und weiterhin wichtigster Geber von Entwicklungshilfe. Die afrikanischen Länder haben von der EU zwischen 2007 und 2012 fast 24 Mrd. EUR an öffentlicher Entwicklungshilfe erhalten.

Erst kürzlich hat die EU 50 Mio. EUR zur Unterstützung der internationalen Unterstützungsmission für Mali unter Führung Afrikas (AFISMA) über die Friedensfazilität für Afrika gewährt, mit der die Afrikanische Union und regionale afrikanische Organisationen bei der Durchführung von Friedenssicherungseinsätzen wie AMISOM in Somalia und MICOPAX in der Zentralafrikanischen Republik unterstützt werden. Durch die Friedensfazilität für Afrika deckt die EU vor allem die nichtmilitärischen Kosten der Streitkräfte wie Tagegelder und Kosten für Transport- und medizinische Versorgung ab. Seit 2004 hat die EU mehr als 1,1 Mrd. EUR über die afrikanische Friedensfazilität zur Konfliktprävention und Friedensförderung, zum Beispiel in Darfur (Somalia) und der Zentralafrikanischen Republik, bereitgestellt.

Das Treffen zwischen beiden Kommissionen beginnt mit Grundsatzreden des Vorsitzenden der AU-Kommission Zuma und Präsident Barroso. Danach folgen eine Plenumsdiskussion und thematische Treffen der Kommissare. Die Gespräche decken die Bereiche regionale Integration, Handel und Infrastruktur, Wirtschaftssteuerung und Rohstoffe sowie Zölle und Steuern ab. Weitere wichtige Themen sind Umwelt und Klimapolitik, nachhaltige Energie und Landwirtschaft, Nahrungsmittel- und Ernährungssicherheit, Resilienz, Bildung, Beschäftigung, Gesundheit und Migration.

Eine gemeinsame Herausforderung für Afrika und für Europa ist weiterhin die Festigung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums und die Sicherstellung eines breitenwirksamen Wachstums zur Schaffung von Arbeitsplätzen, insbesondere für Frauen und junge Menschen. Dies erfordert abgestimmtes Handeln auf kontinentaler, regionaler und nationaler Ebene. In diesem Zusammenhang sind die Themen Handel, regionale Integration, Landwirtschaft und Rohstoffe besonders wichtig. Bei den Themen Bildung, Gesundheit, Stärkung der Position von Frauen und jungen Menschen sowie Entwicklung des Humankapitals erörtern die Kommissare Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit in Hinblick auf die strukturellen Herausforderungen, damit die Volkswirtschaften prosperieren können.

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