Mittwoch, 17. Oktober 2018
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Der Deal-Maker, der keinen wirklich guten Deal schafft

Nur „a great day“ oder doch echte Fortschritte? Bild: Handshake @Pixabay, CC0 Creative Commons

Donald Trump liebt pompöse, perfekt inszenierte Auftritte, um demonstrieren zu können, was für ein grandioser Präsident er sei. Er lobt sich dabei jedes Mal in höchsten Tönen, und es scheint ihn nicht zu stören, dass bei solchen Gipfeltreffen mit anderen Top-Politikern inhaltlich kaum etwas rauskommt.

Der erste wirklich große Coup gelang ihm im April 2017, als er mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping ein paar Tage in seinem Golfklub Mar-a-Lago, Florida, verbrachte. Mit dem üblichen Tamtam und den gewohnten Floskeln absolvierte er dann im November 2017 den Gegenbesuch in Peking, und es hatte den Anschein, dass es zwischen den beiden so unterschiedlichen Staatsführern tatsächlich gefunkt haben könnte.

In jüngster Zeit war Trump nicht mehr zu bremsen: Mitte Juni traf er in Singapur Nordkoreas Diktator Kim Jong Un; Mitte Juli konferierte er in Helsinki mit Kreml-Chef Wladimir Putin; und am 25. Juli empfing er EU-Präsident Jean-Claude Juncker im Weißen Haus.

All diese Polit-Treffen liefen nach einem ähnlichen Schema ab – Schema F -, mit riesigem Trara, großen Worten, jedoch viel heißer Luft, teilweise banalen  Absichtserklärungen, kaum konkreten Beschlüssen und letztlich fragwürdigen Ergebnissen. Erinnern wir uns an die Kernsätze, mit denen der US-Präsident die Treffen schön zu reden versuchte:

In Florida ist ihm zufolge angeblich eine Freundschaft mit dem chinesischen Gegenspieler entstanden, die zumindest bei ihm große Hoffnungen weckte – O-Ton: „I think, long-term, we are going to have a very, very great relationship. Er glaube, dass lots of very potentially bad problems will be going away“.

In Singapur lobte Trump nach dem 40minütigen Vier-Augen-Gespräch (inkl. Dolmetscher) mit Nordkoreas Kim Jong Un, das sodann in großer Runde fortgeführt wurde, den dicklichen Diktator überschwänglich als „very talented man, who loves his country very much“, um  schließlich bei der gemeinsamen Pressekonferenz zu schwärmen: „We had a really fantastic meeting“…und er setzte noch einen drauf: It’s a very great moment in the history of the world“.

Ähnliches spielte sich in Helsinki kurz darauf ab: Trump gratulierte Russlands Präsidenten Putin gleich mehrmals zur erfolgreichen Fußball-WM und stellte nach der vierstündigen Konferenz begeistert fest: „This was a very constructive day“. Jetzt sei es Zeit für einen „constructive dialogue – cooperation, friendship and peace“ – wer’s außer ihm glaubte, wird sicher selig…

Im Weißen Haus zu Washington, wo er den bis dahin ungeliebten EU-Kommissionspräsidenten offensichtlich schätzen gelernt hat, sagte Trump, nachdem er sich von Jean-Claude Juncker abbusseln ließ, bei der abschließenden Pressekonferenz wieder einmal das, was er so gerne sagt: „Its a big day.

Bleibt alles beim Alten?

Vermutlich gibt es nur einen, der Trump bei all diesen weltpolitischen Showeinlagen als Sieger erlebt hat – nämlich ihn selbst. Der politische Laiendarsteller, der stets für groteske Meinungsschwenks gut ist, versuchte zwar jedes dieser Ereignisse beinahe marktschreierisch seinen republikanischen Wählern zu verkaufen, um seine Popularität zu retten – in Wahrheit war jedoch in jedem Fall er der Teschek. Und dafür gibt es eine Reihe guter Gründe:

— Xi, der mächtige Mann im Reich der Mitte, agiert nicht nur weitaus professioneller als Donald Trump, sondern ist zweifellos auch wesentlich intelligenter, womit er in den direkten Konfrontationen sichtlich leichtes Spiel hatte.

— Kim, dem in Singapur viele Sympathien zugeflogen sind, ist noch gerissener und noch unberechenbarer als der US-Präsident, sodass er sich zu Absichtserklärungen bereit zeigte, für deren Einlösung nicht einmal ein Zeitplan vereinbart worden ist.

— Putin wiederum ist wesentlich cleverer und taktisch besser als der Amateur-Präsident aus Washington, weshalb er den amerikanischen Amtskollegen fest im Griff zu haben scheint – auch wenn man vorerst über die Gründe nur munkeln kann.

— Juncker schließlich, der Trump mit vagen Versprechen offensichtlich über den Tisch ziehen konnte, ist politisch um Häuser erfahrener und obendrein ungleich schlauer als der angeblich mächtigste Mann der Welt, der stets wie ein Elefant im Porzellanladen aufzutreten pflegt.

Das heißt: Mister Trump, dem es in der Politik primär darum zu gehen scheint, so wie in seinem Vorleben als Immobilien-Tycoon immer wieder tolle Deals auszuhecken, war in den zitierten Fällen stets der eindeutige Looser – beim chinesischen Präsidenten und beim nordkoreanischen „Raketenmann“ ebenso wie beim Kreml-Boss und beim allmählich  pensionsreifen EU-Präsidenten. Ein Deal-Maker also, dem im neuen Job in Wahrheit nichts bis kaum etwas gelingt…

Wir können damit wie folgt resümieren:

— Der Zollkrieg USA – China ist trotz der vermeintlichen Annäherung der beiden Staatsmänner voll ausgebrochen und könnte sich durchaus noch verschärfen. Und während sich die Staaten immer mehr abkapseln, breitet sich der asiatische Wirtschaftsgigant in einem Höllentempo weltweit aus und ist drauf und dran, alle Gegenspieler auszutricksen.

— Kim Jong Un wird aus seinem Land auch nach dem netten Treffen mit Trump, das ihn imagemäßig aufgewertet hat, noch lange freiwillig keine atomfreie Zone machen und mit Sicherheit nicht alles Einschlägige blitzartig einstampfen – denn schließlich sind die amerikanischen Sanktionen weiterhin aufrecht, was dem Land enorm schadet.

— Wladimir Putin, der sich ebenfalls mit mannigfaltigen Sanktionen abfinden      muss, wird sich vermutlich zwar bald wieder einmal irgendwo mit dem Mann im blauen Anzug und der roten Krawatte zum Plauschen treffen, aber die miesen Beziehungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten werden – zumindest auf die Schnelle – nicht besser werden. Ob die beiden selbsternannten Friedenstauben in absehbarer Zeit auch nur ein internationales Problem gemeinsam lösen können, ist mehr als zweifelhaft.

–  Auch für die Europäische Union, deren Präsident kurzfristig sicher auf einen Prestigeerfolg stolz sein darf, ist beileibe nicht alles paletti. Sie muss sich darauf gefasst machen, dass ihr Trump noch etlichen Zores bereiten könnte. Die Autozölle sind zwar vorerst vom Tisch, was freilich in Kürze wieder anders sein kann. Dass sämtliche Zölle überhaupt abgeschafft werden, ist bloß ein langfristiges Projekt und womöglich nicht mehr als Wunschdenken.

Es wird sich also herzlich wenig ändern in dieser Welt, weil die geplanten Annäherungen aus aktueller Sicht ziemlich unrealistisch bis absurd zu sein scheinen. Selbst wenn es in absehbarer Zeit zu einem Treffen Trumps mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani kommen sollte, wäre das zwar wieder „a great day“, doch echte Fortschritte würde es auch dann nicht geben…

Über MUZIK, Prof. Dr. Peter

MUZIK, Prof. Dr. Peter
EU-Infothek-Kolumne „EUrovisionen“ Prof. Dr. Peter Muzik ist langjähriger Wirtschaftspublizist („trend“, „WirtschaftsBlatt“, „Wiener Zeitung“) und Inhaber der auf Medienresonanzanalysen spezialisierten Agentur Public & Media.

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