Freitag 18. Mai 2012, 20:52

Aktuelles

EU bereit nun auch Zypern Kopfzerbrechen

Lage in Zypern hat sich zuletzt verschlechtert
In der EU gibt es nach der Dauerkrise um Griechenland nun auch Sorge, dass Zypern unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen muss. Die "Financial Times" verweist darauf, dass die zypriotische Regierung ankündigte, eine Kapitalaufstockung von 1,8 Milliarden Euro für die Volksbank des Landes zu unterzeichnen. Laut Analysten könnte die Mittelmeerinsel gezwungen sein, um EU-Hilfe anzusuchen. »

Abgeordneter will trotz U-Haft im Parlament reden

Rath ist in einen Korruptionsskandal verwickelt
Die Festnahme des tschechischen Abgeordneten David Rath stellt die politische Elite des EU-Mitgliedsstaats vor ein peinliches Dilemma: Rath sitzt offiziell in Untersuchungshaft und ist mutmaßlich in einen der größten Korruptionsskandale seit 1989 verwickelt. Dennoch will er weiter an den Sitzungen des Abgeordnetenhauses in Prag teilnehmen. Das ließ Rath am Freitag durch seinen Anwalt erklären. »

EU warnt Griechen vor falschen Versprechen

Warnung von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz
Der Präsident des EU-Parlaments, der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz, hat die Griechen vor falschen Versprechungen gewarnt. "Diejenigen, die euch erzählen: 'Wir brauchen nichts zurückzuzahlen, wir brauchen nichts zu sanieren, die Europäer zahlen schon weiter', die führen Euch ins Desaster", sagte Schulz. Deutschlands Bundeskanzlerin Merkel beriet telefonisch mit Staatspräsident Papoulias. »

Festnahmen bei Finanzprotesten in Frankfurt

Proteste gegen die Politik von EU, EZB und IWF
Die Banken in der deutschen Finanzmetropole Frankfurt haben am Freitag trotz der kapitalismuskritischen Blockupy-Proteste in den Normalbetrieb geschaltet. Zwar nutzten bei den großen Geschäftsbanken etliche Mitarbeiter den Fenstertag nach Christi Himmelfahrt als Urlaubstag oder arbeiteten von zu Hause. Dutzende Demonstranten protestierten gegen die Politik von EU, EZB und IWF in der Euro-Krise. »

Transparenz-Gespräche mit Opposition nächste Woche

Ostermayr (r.) wird Gespräche suchen
Die Regierung wird nächste Woche erste Gespräche mit der Opposition zum Thema Transparenzpaket aufnehmen. Zuständig auf Regierungsseite ist Staatssekretär Ostermayer. Konkreten Termin für die Gespräche gibt es noch keine. Die Regierung braucht für ihr Vorhaben die Zustimmung zumindest einer Oppositionspartei, da mehrere Bestimmungen eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament notwendig machen. »

Vorschlag zur Euro-Rettung von Ex-EZB-Chef Trichet

Für EU-Regierung im Notfall: Jean-Claude Trichet
Der frühere EZB-Präsident Jean-Claude Trichet hat einen Vorschlag zur Rettung des Euro präsentiert. Seinen Vorstellungen zufolge soll es möglich sein, dass die EU-Staaten im Extremfall ein Land für bankrott erklären und seine Budgetpolitik übernehmen. Dazu sollte es dann kommen, wenn die Fiskalpolitik des Landes die Währungsunion als ganze gefährde, sagte Trichet am Donnerstag in Washington. »

Gipfel der G-8-Regierungschefs in Camp David

Merkel und Hollande reisen in die USA
Die Staats- und Regierungschefs der G-8-Staaten, der sieben wichtigsten Industriestaaten und Russlands, beginnen am Freitag ihren zweitägigen Gipfel in Camp David. Im Anschluss findet in Chicago der zweitägige NATO-Gipfel statt. Der Doppelgipfel ist der erste Auftritt des neuen französischen Präsidenten Hollande auf dem internationalem Parkett. Er wird am Freitag von US-Präsident Obama empfangen. »

Moody's stuft 16 spanische Banken herab

Moody's greift in Spanien hart durch
Moody's hat die Bonität von 16 spanischen Banken herabgestuft, darunter die Großbanken Banco Santander und BBVA. Die Kreditwürdigkeit der Geldinstitute habe sich um eine bis drei Stufen verschlechtert, hieß es am Donnerstag. Die Abwertungen spiegelten die verschlechterten Bewertungen der Banken wider, in einigen Fällen aber auch die verringerte Möglichkeit des Staates, die Banken zu unterstützen. »

Ratingagentur Fitch senkte Bonität Griechenlands

Fitch: Griechenland könnte Eurozone verlassen
Die Ratingagentur Fitch hat die Bonität Griechenlands erneut gesenkt. Wie Fitch am Donnerstag in London mitteilte, verschlechtert sich die Bewertung der langfristigen Verbindlichkeiten von "B-" auf "CCC". Damit sieht die Ratingagentur ein substanzielles Ausfall-Risiko. Moody's stufte Griechenland mit C ein, Standard & Poor's mit CCC. »

Polizei nahm 150 Demonstranten in Frankfurt fest

Über 1.000 Menschen versammelten sich in Frankfurt
Mehr als 1.000 Menschen haben am Donnerstag in Frankfurt friedlich gegen ein Versammlungsverbot und gegen die Politik in der Euro-Schuldenkrise demonstriert. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben jedoch 150 Teilnehmer einer Kundgebung im Universitätsviertel vorläufig in Gewahrsam, da sie gegen das von der Stadt erlassene Demonstrationsverbot verstoßen hätten. »

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