Samstag 02. August 2014, 10:10

Aktuelles

Für Oettinger keine Eile bei EU-Topjobs

Stress wäre laut Energiekommissar unnötig
EU-Energiekommissar Günther Oettinger sieht keine Eile zur Bestellung der einzelnen Mitglieder der neuen EU-Kommission. "Unsere Arbeit geht bis Ende Oktober, die Kommission ist handlungsfähig geblieben", so Oettinger im Sommergespräch des Ö1-Europajournals am Freitagabend im ORF-Radio. Ein Legitimationsproblem der Kommissare sieht er demnach nicht. »

EU-Kommission: Zeitplan wackelt wegen Frauenquote

Kommissionspräsident muss diverse Regeln beachten
Die Bildung der neuen EU-Kommission könnte sich verzögern, weil zu wenig Frauen dafür nominiert wurden. Sollten die EU-Staaten nicht ausreichend Frauen benennen, werde sich der Start der neuen EU-Kommission verschieben, warnte die Sprecherin des künftigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker am Donnerstag in Brüssel. Offiziell soll die neue Kommission Anfang November ihre Arbeit aufnehmen. »

EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland fix

EU-Beschluss steht
Die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland treten am Freitag offiziell in Kraft. Die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Staaten stimmten den Maßnahmen am Donnerstag im schriftlichen Umlaufverfahren zu. Dazu zählt die Erschwerung des Zugangs russischer Banken zu den EU-Kapitalmärkten sowie ein Waffenembargo. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sprach von einer "starken Warnung" an Russland. »

Junckers EU-Kommission droht Frauenmangel

Mindestens neun Frauen will Juncker in Kommission
Der Frauenanteil in der neuen EU-Kommission unter dem designierten Präsidenten Jean-Claude Juncker könnte geringer ausfallen als unter dem scheidenden Präsidenten Jose Manuel Barroso. Von bisher 15 Nennungen für die Brüsseler Behörde gibt es nur eine Frau. Diese 15 Staaten waren bisher von vier Frauen vertreten. »

Österreich bei Erwerbsquote auf viertem EU-Platz

Österreich liegt bei der Erwerbsquote 2013 auf Platz vier unter allen 28 EU-Staaten. Mit 76,8 Prozent Erwerbstätigkeit der 20- bis 64-Jährigen rangiert Österreich hinter Schweden (81,3 Prozent), Deutschland (78,7 Prozent) und Niederlande (77,3 Prozent), geht aus jüngsten am Mittwoch präsentierten Zahlen von Eurostat hervor. »

EU-Sanktionen gegen Russland morgen im Detail

Am Donnerstag werden die Details präsentiert
Die EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland werden im Detail am Donnerstag veröffentlicht. Die 28 Staats- und Regierungschefs hatten sich Dienstagabend auf die Stufe drei der Strafmaßnahmen gegen Moskau wegen des Verhaltens von Russlands Staatschef Wladimir Putin in der Ukraine-Krise geeinigt. Die Kundmachung der betroffenen russischen Wirtschaftszweige erfolgt im Amtsblatt der EU. »

Historiker Clark nennt EU "Modell für ganze Welt"

Idee der EU ist für den Historiker nachahmenswert
Der australische Historiker und Buchautor Christopher Clark hält die EU für eine "einmalige historische Leistung" und ein "Modell für die ganze Welt". Nörgeln über die EU trage zu den Problemen bei, man sollte das Positive daran verkünden, sagte Clark in der ZiB 2 am Dienstagabend angesichts der zahlreichen Konfliktherde in der Welt. »

Ukraine-Krise: EU will Sanktionsliste ausweiten

EU-Ratspräsident Herman van Rompuy
Die EU arbeitet mit Hochdruck wegen der Ukraine-Krise an schärferen Sanktionen gegen Russland. Am Montag gab es ein weiteres Treffen der 28 EU-Botschafter in Brüssel, am Dienstag folgt das vierte Aufeinandertreffen in Serie. Deutschland erwartet wegen der fortdauernden Eskalation in der Ukraine eine rasche Entscheidung der EU zu weitergehenden Strafmaßnahmen gegen Russland. »

Österreich unter größten EU-Binnenmarktprofiteuren

Der freie Warenverkehr brachte Österreich Vorteile
Kein Gründungsmitglied des EU-Binnenmarktes hat mehr vom Zusammenwachsen Europas profitiert als Dänemark und Deutschland, geht aus einer Studie im Auftrag der Bertelsmann Stiftung zum EU-Binnenmarkt hervor. Der Einkommenszuwachs in Österreich liegt demnach an dritter Stelle. Deutlich weniger haben laut der Studie die südlichen Länder profitiert. »

Vilimsky hofft auf Rechtsaußen-Fraktion in Brüssel

FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky
Die FPÖ hofft trotz des bisherigen Scheiterns weiterhin auf die Bildung einer Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament. Der FPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament, Harald Vilimsky, zeigt sich weiterhin optimistisch. "Ja. Obwohl sich das nur langsam aufbaut, rechne ich damit, dass wir bis Herbst sieben, acht Mitgliedsparteien haben werden", sagte er in der ungarischen Zeitung "Magyar Hirlap". »

Index 2014