Freitag 31. Oktober 2014, 19:53

Aktuelles

EU-Arbeitslosenrate - Österreich verlor Platz 1

In Österreich waren 5,1 Prozent ohne Job
Die Arbeitslosenrate in der EU ist im September im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 10,8 Prozent auf 10,1 Prozent zurückgegangen. Auch im Euroraum sank die Quote von 12 auf 11,5 Prozent. Beim Blick auf die einzelnen Länder hat sich Deutschland mit 5 Prozent Arbeitslosenrate an Österreich vorbei auf Platz 1 geschoben. In Österreich stieg der Wert im Jahresvergleich leicht von 5 auf 5,1 Prozent. »

Dobrindt weist bei Maut Datenschutzbedenken zurück

Deutscher Verkehrsminister beharrt auf seinem Plan
Der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat datenschutzrechtliche Bedenken bei der von ihm geplanten, per elektronischer Nummernschild-Erkennung kontrollierte Pkw-Maut zurückgewiesen. Kein Bürger müsse sich Sorgen machen, dass nun "Profile gespeichert werden könnten", sagte der Minister der "Bild"-Zeitung vom Freitag. »

Einigung im Gasstreit der Ukraine mit Russland

EU-Energiekommissar Oettinger verkündete Einigung
Mit dem Gasfrieden zwischen Russland und der Ukraine kann Europa auf eine sichere Energieversorgung im Winter hoffen. Nach Marathonverhandlungen einigten sich Russland und die Ukraine am Donnerstagabend in Brüssel auf ein Winterpaket mit einem festen Gaspreis für neue Lieferungen und die Rückzahlung von milliardenschweren Schulden. »

Fischer zu Besuch in Bulgarien

Fischer und Plewneliew
Bundespräsident Heinz Fischer ist zuversichtlich, dass die umstrittene russische Southstream-Pipeline doch noch gebaut wird. "Alles liegt in der Hand der neuen Europäischen Kommission", sagte Fischer auf APA-Anfrage während seines zweitägigen Bulgarien-Besuchs. In Sofia führte er am Donnerstag ein Vier-Augen-Gespräch mit dem bulgarischen Staatspräsidenten Rossen Plewneliew. »

"Triton" startet mit sechs Schiffen, zwei Fliegern

Aktion "Mare Nostrum" wird von "Triton" abgelöst
Der Nachfolge-Einsatz der italienischen Rettungsaktion "Mare Nostrum" für Flüchtlinge im Mittelmeer "Triton" beginnt am Samstag unter Führung der EU-Grenzagentur Frontex mit sechs Schiffen, zwei Flugzeugen und einem Hubschrauber. Italien wird die Hälfte der Flotte zur Verfügung stellen. Unterdessen werden mindestens 20 Migranten nach dem Untergang eines Schlauchboots vor Sizilien vermisst. »

Leistungsbilanz: Österreich auf viertletztem Rang

Österreich hatte im zweiten Quartal 2014 mit minus 0,9 Mrd. Euro das vierthöchste Defizit in der Leistungsbilanz der 28 EU-Mitgliedsstaaten. Dies teilte das europäische Statistikamt Eurostat am Donnerstag mit. Höhere Defizite weisen nur Großbritannien (minus 25,5 Mrd. Euro), Frankreich (minus 11,4 Mrd. Euro) und Finnland (minus 1,4 Mrd. Euro) aus. »

Freund: EU-Handelsabkommen mit USA nicht vor 2017

SPÖ-Europaabgeordneter Eugen Freund
Der Ex-Fernsehmoderator und SPÖ-Europaabgeordnete Eugen Freund glaubt nicht an eine rasche Einigung über das Handelsabkommen der EU mit der USA. Er sei ziemlich sicher, dass "vor dem Frühjahr 2017 keine wirklich weitreichenden Veränderungen" verhandelt werden und davor im Europäischen Parlament nicht abgestimmt werde, sagte Freund am Donnerstag vor Journalisten in Wien. »

Kyoto-Ziele: Neun EU-Länder müssen zukaufen

Bis zu neun EU-Länder könnten zur Erreichung ihrer Kyoto-Klimaziele 2008-2012 auf den Kauf von Emissionszertifikaten angewiesen sein. Insgesamt hätten die betroffenen Staaten dafür gut 2,5 Mrd. Euro zurückgestellt - an der Spitze Österreich, wo 611 Mio. Euro dafür reserviert sind. Dies geht aus einem aktuellen Zwischenbericht der European Environment Agency (EEA) hervor. »

Hammond führte "ertragreiche Diskussion" mit Kurz

Die Krisen in Irak und Syrien, die Pattstellung zwischen der Ukraine und Russland, der Nahostkonflikt und die Zukunft der Europäischen Union standen am Mittwochabend auf der Agenda von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und dem britischen Außenminister Philip Hammond. "Es waren sehr gute und ertragreiche Diskussionen", sagte Hammond danach gegenüber den anwesenden Journalisten. »

Cameron will über Europäischen Haftbefehl abstimmen

Abstimmung noch vor dem 20. November
Das britische Parlament soll in den kommenden drei Wochen darüber abstimmen, ob Großbritannien sich weiterhin am Europäischen Haftbefehl beteiligt. Das Votum werde noch vor dem 20. November stattfinden, sagte Premierminister David Cameron am Mittwoch im Londoner Unterhaus. »

Index 2014