Allgemein

Heute nimmt das Notfallabwehrzentrum (Emergency Response Centre, ERC) der Europäischen Kommission, das für eine besser koordinierte, schnellere und effizientere Katastrophenabwehr in Europa und weltweit steht, den Betrieb auf.

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BeimTreffen der EU-Finanzminister (ECOFIN) wurde ein Verhandlungsmandat für die Änderung der Abkommen über die Besteuerung von Zinserträgen mit Drittländern und Fortschritte im Bereich Sanierung und Abwicklung von Banken erreicht.

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Eine Konferenz zu Forschungskarrieren und Mobilität in Dublin brachte Forschende und politische Entscheidungsträger aus Europa zusammen, um über eine Reihe von zentralen Punkten zu diskutieren: beschleunigte Immigration, offene und transparente Beschäftigungsprogramme, Weiterqualifizierung von Forschenden, um deren Zugang zu Führungspositionen in allen Sektoren der Wirtschaft und Gesellschaft zu fördern.

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Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) in London ist im Hinblick auf die Konjunkturentwicklung in ihrem Einflussbereich deutlich pessimistischer als noch vor ein paar Monaten. Sie fordert Strukturreformen und warnt vor Korruption.

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„Was für eine Frivolität!“ Solche empörte Formulierungen hört man derzeit von Europas Sparern. Selbst Deutsche und Österreicher realisieren langsam, dass auch ihren Sparguthaben bei einem Zusammenbruch der Hausbank Böses geschehen könnte. „Wie soll denn der normale Anleger oder ein kleines Unternehmen herausfinden, wie stabil die Hausbank ist?“, fragte einer von ihnen im Internet voller Zorn.

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Die vierte Novellierung der ungarischen Verfassung innerhalb von 15 Monaten scheint das Fass zum Überlaufen gebracht zu haben. Die Reaktionen der EU und des Europarates auf diese neuerliche Provokation der Regierung Orbán sind aber alles andere als gleichförmig. Während der bloß intergouvernementale Europarat über eines seiner Organe ein Monitoringverfahren gegen Ungarn wegen dessen vermeintlicher Verletzung der Grundwerte seiner Satzung einleitet, kann sich die supranationale EU noch immer nicht dazu entschließen, gegen Ungarn das sogenannte „Artikel 7-Verfahren“ wegen Verletzung tragender Grundwerte der EU einzuleiten sondern stellt lediglich Vertragsverletzungsverfahren in Aussicht. Ist das politisches Kalkül oder lediglich die Konsequenz eines Sanktionsverfahrens, das deswegen nicht angewendet wird, da es den Einsatz einer politischen „Atombombe“ darstellen würde?

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Rauchende Köpfe schaffen ebenso Wohlstand wie rauchende Schlote. Dass Innovation begleitend zu einer hochentwickelten Industrie eine wichtige Triebfeder wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritts ist, steht gemeinhin außer Frage. Im jüngst veröffentlichten Innovation Union Scoreboard der EU-Kommission, das die Innovationsleistung der 27 EU-Länder systematisch vergleicht, liegt Österreich über dem EU-Schnitt und findet sich in der zweiterfolgreichsten Gruppe der „Innovation Followers“ wieder.

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Sie sollen Rauchern eine Alternative bieten, die Elektrischen Zigaretten. Aber sind E-Zigaretten ungefährlich? Sollten sie den Regeln für Tabakwaren oder den Auflagen für Medizinprodukte entsprechen? EU-Abgeordnete hatten Experten zu einer Diskussion über die Reform der EU-Richtlinie ins Europaparlament eingeladen.

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Damit Bürger die Kontrolle über ihre persönlichen Daten behalten, überarbeitet die EU nun Europas Datenschutzgesetze. Internet, Smartphones und soziale Netzwerke machen es einfach persönliche Daten zu suchen und zu teilen. Zu einfach?

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Der dänische Filmregisseur Thomas Vinterberg ist der diesjährige Gewinner des Filmpreises der Europäischen Union („Prix MEDIA“). Der Preis wird für das beste neue Filmprojekt verliehen, das über Erfolgspotenzial verfügt und für eine Förderung im Rahmen des EU-Programms MEDIA in Frage kommt.

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