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Nur mit Mühe wurde zum Abschluss der Tagung der acht führenden Industrienationen ein offener Eklat über das weitere Vorgehen im syrischen Bürgerkrieg vermieden. Kleinere Fortschritte aber keinen Durchbruch gab es beim Thema Steueroasen.
Lesen Sie mehr...Türkei: Zerbrechliches Wirtschaftswunder
Im Gezi Park sollen die Spuren der gewalttätigen Räumung in der Nacht von Samstag auf Sonntag so schnell wie möglich verschwinden. Die Stadt Istanbul hat am Montag 25 Bäume und Blumen gepflanzt, meldet die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Aber so sehr sich die Gärtner auch mühen, den Park hübsch zu machen, die Ereignisse der vergangenen Tage werden noch lange Zeit nachwirken. Das brutale Vorgehen von Ministerpräsident Tayyip Erdogan hat nicht nur Auswirkungen auf die Politik, sondern auch auf die Wirtschaft.
Lesen Sie mehr...Cameron’s große Herausforderung
Syrien, Steuern und Freihandel dominieren den G8-Gipfel im nordirischen Lough Erne. Die Staats- und Regierungschefs von Großbritannien, Frankreich, Italien, Deutschland, Kanada, Japan, USA und Russland treffen sich in idyllischem Ambiente. Doch sie haben große Differenzen.
Lesen Sie mehr...Hochwasser in großen Teilen Europas – Was macht Brüssel?
Dramatische Hochwasserlage in weiten Teilen Europas, ausgelaugte Helfer und jede Menge Schuldzuweisungen. Die deutsche Kanzlerin sichert 100 Millionen Euro Soforthilfe zu. In Österreich gibt es vorerst 95 Millionen. Die Regierungen hoffen auf Hilfe aus Brüssel. Doch aus dem Solidaritätsfonds dürfte keine Hilfe zu erwarten sein.
Lesen Sie mehr...Transparente EU – doch Datenflut kommt beim Bürger nicht an
Die meisten EU-Institutionen sind sehr transparent und stellen Informationen über ihre Entscheidungen im Internet zur Verfügung. Aber die Bürger erreichen sie trotzdem nicht. Emotionale Details können hingegen die Massen mobilisieren. So erzeugte eine Falschmeldung, wonach die EU-Kommission Homöopathie verbieten wolle, solche Entrüstung im Internet, dass der Protest in Form einer Mail-Flut den Server der EU-Kommission lahmlegte.
Lesen Sie mehr...Wirtschaftswachstum muss Vorrang haben
Die Eurozonen-Krise wird sich nicht nur durch Sparmaßnahmen lösen lassen, sagte der portugiesische Präsident Aníbal Cavaco Silva in seiner Rede vor dem Europaparlament. EU-Kommission als auch das EU-Parlament hätten mehrfach betont, dass Wirtschaftswachstum Vorrang haben müsse. Die Sparpolitik der EU stehe im Gegensatz zur expansiven Geldpolitik anderer Wirtschaftszonen.
Lesen Sie mehr...Verteidigungsminister Thomas de Maizière: Am Schleuderstuhl im eigenen Haus
In Deutschland herrscht Wahlkampf. Das bekommt einer gerade besonders zu spüren: Thomas de Maizière. Ein Untersuchungsausschuss soll die gescheiterte Drohnen-Beschaffung und seine angeblichen Verfehlungen in der "Drohnenaffäre" offenlegen. So lautet der Wunsch der Opposition. Nach vorläufiger Planung soll der Untersuchungsausschuss während der Parlamentsferien im Juli und August stattfinden.
Lesen Sie mehr...Droht ein Handelskrieg mit China?
Nachdem die EU-Kommission Antidumping-Zölle auf chinesische Solarmodule erhoben hat, wächst in Europa die Angst vor einem Handelskrieg. Noch ist die EU-Kommission zuversichtlich, in Verhandlungen eine Lösung für den Handelsstreit zu finden. Doch aus China kommen sehr harsche Töne. „Wir wollen keinen Handelskrieg, aber Protektionismus kann nur einen Gegenangriff auslösen“, hieß es am Donnerstag im Zentralorgan der Kommunistischen Partei „People´s Daily“.
Lesen Sie mehr...Deutsch-französische Vorschläge sorgen für Irritation
Mit ihren Vorschlägen für die Zukunft der Eurozone wollten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident François Hollande beweisen, dass die beiden größten EU-Länder nach wie vor bereit sind zusammenzuarbeiten. Doch der Versuch, die großen Unterschiede zwischen beiden Ländern zu kaschieren, ist schiefgelaufen. Das gemeinsame Papier, das in sich unstimmig ist, hat laute Kritik ausgelöst.
Lesen Sie mehr...EU-Kommission droht Großbritannien mit Klage
Wegen angeblicher Diskriminierung von ausländischen EU-Bürgern bei der Zuteilung von Sozialleistungen will die Kommission das Vereinigte Königreich vor den Europäischen Gerichtshof verklagen. Der Fall ist Wasser auf den Mühlen der britischen Euroskeptiker.
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