Donnerstag, 25. April 2024
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Kommentare

Europas private Schuldenberge

Die einen konsumieren ungebremst auf Pump, die anderen sitzen bereits auf hohen Schuldenbergen: Die extrem niedrigen Zinsen wirken verführerisch. Die europäische Staatsschuldenkrise hat in den vergangenen Jahren ein weiteres potenzielles Pulverfass in den Hintergrund treten lassen – die hohen Schulden im privaten Sektor.

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Was kann die EU jetzt von Österreich lernen?

Auf den ersten Blick - Hand aufs Herz - gar nichts, denn das Wahlergebnis vom Sonntag garantiert die Perpetuierung des beträchtlichen Polit-Frusts vieler Bürgerinnen und Bürger. Die bisherigen „Groß“parteien Rot und Schwarz, die das schlechteste Ergebnis aller Zeiten erzielten und damit endgültig zu Mittelmaß geschrumpft sind, werden nach menschlichem Ermessen weiter machen.

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Die Agenda für die nächsten fünf Jahre

Was ist jetzt nach der Wahl für Österreich dringend? Was muss, was müsste eine Regierung gerade jetzt, am Beginn einer Legislaturperiode sofort machen, bevor neuer Wahlkampfstress jede Reformmöglichkeit wieder zuschüttet? Wenn die Regierungsparteien, sollen sie in Prölls Namen halt wieder SPÖ und ÖVP heißen, das jetzt zügig angreifen, dann hätten sie sogar eine Chance: Sie würden nicht nur kurzfristig den unvermeidbaren Ärger der Wähler, sondern später auch den dann wohlverdienten Nutzen der Reform kassieren.

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Das umstrittene „Outright Monetary Transactions“ (OMT)-Programm der EZB im Lichte zweier rezenter „Aufrufe“ von Ökonomen

Nachdem im Juli 2013 eine Gruppe von internationalen Ökonomen das OMT-Ankaufsprogramm der EZB für Staatsanleihen verschuldeter Euro-Staaten gelobt und das deutsche Bundesverfassungsgericht davor gewarnt hatte, dieses Programm einzuschränken oder gar zu verbieten, konterte im September 2013 eine Anzahl deutscher Ökonomen mit einem gegensätzlichen Aufruf und warf der EZB in diesem Zusammenhang verbotene monetäre Staatsfinanzierung vor.

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Schröpf-Koalitionen ante portas

Jeder hat es geahnt, jetzt scheint es einzutreten: Für die Euro-Rettung werden die Steuern erhöht. Offiziell soll der Zugriff natürlich anderen Lieblingsprojekten der Gutmenschen-Fraktion dienen, doch das ist nur Polit-Marketing. Über die Großbaustelle „Europa“ wurde in den Wahlkämpfen kaum diskutiert. Das dürfte sich in den nächsten Wochen und Monaten ändern.

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Zwischen Euphorie und Chaos-Theorie

Der Wahltriumpf von Angela Merkel hat nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen Ländern eine Art Euphorie ausgelöst: „Europas Kanzlerin“ (Copyright: „Kurier“) oder - wie sie von Kommentatoren der internationalen Presse neuerdings gerne tituliert wird“ - die „Königin von Europa“ hat am Sonntag eine politische Sensation ersten Ranges geschafft.

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Zwei Wahlen und ein Europa

Immer öfter fühlt man sich an jene Epoche erinnert, die derzeit auch den Buchmarkt überschwemmt: an die Zeit vor genau hundert Jahren, die Zeit vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs. Auch damals hat man noch in vollen Zügen das Leben genossen, während das größte Gewitter der Menschheitsgeschichte, ein  dreißigjähriger Weltkrieg, schon unabwendbar geworden war. Darauf hatte sich aber dennoch niemand vorbereitet. Und niemand hat ernsthafte Anstrengungen unternommen, um es noch zu verhindern.

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Was hat KNUD mit „KNUT – DER EISBÄR“ gemeinsam?

Das flauschige Eisbärenbaby Knut aus dem Berliner Zoo wurde zum Medienstar und in der Folge  zu einer Handelsmarke kommerzialisiert, mit der zahlreiche Merchandising-Artikel (Sportartikel, Spielzeug, Bekleidung, Schuhe uam) beworben wurden. Ein britisches Unternehmen wollte von seiner Popularität ebenfalls profitieren und provozierte damit einen interessanten markenrechtlichen Streitfall in der EU.

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