Freitag, 19. April 2024
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Kommentare

Höhenflüge mit stärkeren Turbulenzen

An den Finanzmärkten scheint der Optimismus keine Grenzen zu kennen. Tatsächlich könnte es vor allem an den europäischen Börsen auch 2014 weiter aufwärts gehen, wenngleich unter deutlich stärkeren Schwankungen als zuletzt. Wer jetzt noch einsteigen will, sollte daher die Spreu vom Weizen trennen. Interessante Titel gibt es - sogar in den krisengeplagten Ländern Italien und Frankreich.

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EU-Bilanz 2013: Viele Aktivitäten, aber wenige Ergebnisse

Da soll noch einer behaupten, dass EU-Kommissare keine Arbeitstiere sind. Bei einem Lokalaugenschein auf www.ec.europa.eu stellt sich nämlich folgendes heraus: Die Kommission hat ihre offenbar emsige Tätigkeit im zu Ende gehenden Jahr mit insgesamt 3.500 Presseaussendungen dokumentiert - macht immerhin rund 15 PR-Mitteilungen pro Arbeitstag.

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Bilateraler österreichischer und tripartiter deutscher Koalitionspakt: Unterschiede auf allen Linien

Obwohl in der Bundesrepublik nur eine Woche vor der Wahl in Österreich gewählt wurde, konnte der tripartite Koalitionspakt zwischen CDU, CSU und SPD bereits am 27. November 2013 abgeschlossen werden, während in Österreich die bilateralen Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP erst am 12. Dezember 2013 beendet werden konnten. Warum gelang dies den drei deutschen Parteien, die ja unter viel ungünstigeren Ausgangsbedingungen starten mussten, so rasch und was stand einer solchen speditiven Einigung zwischen den beiden bisherigen Regierungsparteien in Österreich im Wege?

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Die dunklen Machtspiele von Manuel Barroso

Kein Zweifel, Manuel Barroso, der machtbewusste Präsident der Europäischen Kommission denkt schon an die Zeit nach der Beendigung seines Mandats. Zwar rechnet er sich wenige Chancen aus, offiziell als Kandidat für eine dritte Amtszeit benannt zu werden. Aber so wie die Uhren in Brüssel ticken, kann es gut sein, dass mangels eines konsensfähigen Kandidaten, der von den entscheidenden Mitgliedsstaaten auch unterstützt wird, Barroso mit dem Angebot „Bei mir wisst ihr, was ihr habt“ dennoch ein drittes Mal Chef im Berlaymont werden wird.

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EU-Rat: Bald spielt justament Griechenland die erste Geige

Am 1. Jänner 2014 übernimmt Griechenland den Vorsitz im Ministerrat der Europäischen Union. Das  ist ungefähr so, als würde eine Balletteuse trotz Meniskusleiden Primaballerina in der Wiener Staatsoper werden. Es ist zwar von langer Hand geplant, dass die Griechen zum fünften Mal turnusmäßig für sechs Monate die Ratspräsidentschaft ausüben, doch dass sie ausgerechnet im EU-Wahljahr drankommen, ist - nach all dem, was seit 2010 passierte - viel Pech für die Union.

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David Cameron hat recht

EU-Kommissare haben jedes Recht auf ihre Meinung. Sie können daher auch Mitgliedsstaaten das Verlassen der Union nahezulegen. Warum auch sollte die Meinungsfreiheit nicht ebenso für Kommissare wie für alle anderen Europäer gelten? Nur sollten die Kommissare schon wissen: Sehr schlau ist es nicht, Großbritannien, also einem der größten EU-Länder, solche Vorschläge zu machen.

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Süchtig nach immer mehr Billig-Geld

Es ist wie eine Sucht: Die Märkte verlangen immer höhere Dosen an Liquidität. Viele Marktteilnehmer erwarten eine Nullzinspolitik und neue Geldleihprogramme der EZB. Das stimuliert zwar kurzfristig die Börsen, birgt aber mittelfristig erhebliche Risiken.

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Drei Bewerber um die EU-Präsidentschaft

Wer wird der nächste Mister Europa? Die erste Personalentscheidung wurde bereits getroffen: Martin Schulz, derzeit Präsident im Europa-Parlament, wird von den Sozialdemokraten ins Rennen geschickt. Der 57-jährige konnte sich zwar in fast zwanzig Jahren als EU-Abgeordneter durchaus profilieren, bringt aber nicht jenes Format und Charisma mit, das man sich vom neuen EU-Boss wünschen würde. Trotzdem hat er gute Chancen, Anfang 2015 die Nachfolge des portugiesischen Rechtsliberalen José Manuel Barroso anzutreten.

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Ist der Verkauf von Staatsbürgerschaften an Drittstaater durch EU-Mitgliedstaaten zulässig?

Die Finanzkrise treibt seltsame Blüten. Jetzt scheint auch der Kauf von Staatsbürgerschaften zur Sanierung von Budgetdefiziten in den Mitgliedstaaten der EU Schule zu machen. Nach einigen früheren Versuchen in Ungarn und Zypern erklärt nunmehr Malta ganz offiziell, dass es zur Sanierung seiner Finanzen begüterten Drittstaatsangehörigen seine Staatsbürgerschaft um 650.000 Euro anbietet.

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