Donnerstag, 28. März 2024
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Kommentare

ÖBIB statt ÖIAG: Wieder eine Chance vertan

Fast 50 Jahre hat das Trauerspiel gedauert, ein Dutzend Chefs sind bislang in einem parteipolitischen Minenfeld gestrauchelt - und heute ist der Nachruf fällig: Die Staatsholding ÖIAG, 1967 von der damaligen ÖVP-Alleinregierung als Oberinstanz für die verstaatlichten Unternehmen gegründet, gibt es nicht mehr.

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Minister-Scan: Schelling TOP, Varoufakis FLOP

Die beiden sind Newcomer in politischen Spitzenpositionen und waren als Quereinsteiger die große Hoffnung ihrer Partei, sie haben äußerst heikle Missionen zu erledigen und sorgen dabei unentwegt für breite Aufregung. Das ist der kleinste gemeinsame Nenner, auf den Hans Jörg Schelling und Yanis Varoufakis zu bringen sind.

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Die rot/schwarze Voodoo-Reform

Warum musste es ausgerechnet Freitag, der 13., sein? Ohne darauf Bedacht zu nehmen, dass an solchen Tagen angeblich das meiste  Unglück passiert, haben Kanzler und Vizekanzler stolz bekanntgegeben, dass nach monatelangen Krämpfen endlich die Tarifreform ausgehandelt ist.

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Braucht Brüssel eine eigene Armee?

Die Idee ist uralt, sorgt aber  immer noch megamäßig für  Emotionen:  Das musste EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Kenntnis nehmen, als er kürzlich in einem Interview mit der deutschen „Welt am Sonntag“ für die Schaffung einer eigenen EU-Armee  eintrat.  Mit einer solchen Truppe könnte Europa „glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitgliedsland oder in einem Nachbarland der Europäischen Union reagieren“, argumentierte Juncker.

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Haft für Nothelfer – oder: Justitia in Italia

Was soll man davon halten, dass eine gute Tat zur gerichtlichen Verurteilung führt? Wer dabei an unlautere Machenschaften denkt und also die blinde Justitia ohne Augenbinde vor sich sieht, hat die Kluft zwischen Recht und Gerechtigkeit zurecht im Blick: es geht um einen bizarren Fall von „Rechtsprechung“ in Bozen.

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Kommissar Katainen und seine heikle Mission

Großartig aufzufallen und spektakulär in Erscheinung zu treten, so etwas hat für Jean-Claude Juncker gewiss nicht Priorität Nummer Eins.  Der neue Kommissionspräsident agiert am liebsten mit dezenter Zurück-haltung, und im Grunde genommen schaffte er in vier Monaten Amtszeit bloß einen einzigen starken Auftritt - als er nämlich am 26. November das 315 Milliarden Euro schwere Investitionspaket der EU präsentiert hat.

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