Donnerstag, 14. November 2019
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Die EU-Bühne als Sprungbrett an die Spitze von Salzburg

Eine Kultur-Meldung aus Salzburg signalisiert eine Personalrochade, die die Kultur, die die Landes- und Europapolitik betrifft. 2023 stehen in Salzburg Landtagswahlen an. Noch vorher soll es an der Spitze des Landes zu einem Wechsel kommen. Der seit 2013 amtierende ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer (er löste damals die sozialdemokratische Landeshauptfrau Gabi Burgstaller …

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Migration und Arbeitsmarkt: Vorsicht vor Täuschungsmanövern!

Immer wieder gibt es Versuche, die Folgen der ungezügelten Migrationswellen zu beschönigen. Das betrifft gerade den Arbeitsmarkt. Dabei gibt es genügend Fakten, die eine mehr als deutliche Sprache sprechen. Bis heute gilt es als eine der unbeantworteten wichtigen Fragen, was denn die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bewogen haben mag, 2015 …

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Ende der „Groko“ auf EU-Ebene

Drei Monate vor der EU-Wahl zeichnet sich ab, dass die Zeit der großen Koalition (also von Schwarz und Rot) bei der EU vorbei sein dürfte. Die Liberalen haben die Chance, zum Dritten im Bunde aufzurücken. Ab kommender Woche, also drei Monate vor den EU-Wahlen Ab Montag sollen zwei Mal pro …

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Trump´s Amerika ist anders, als die Medien zeigen

Das Bild, das sich Europa von US-Präsident Donald Trump macht, wird in einem hohen Ausmaß von der Medienberichterstattung bestimmt. Wie aber sieht die Realität vor Ort aus? Die Einladung des US-Präsidenten an den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem Besuch im Weißen Haus in Washington, sorgte für ein ordentliches Rauschen …

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EU Kommission in Brüssel. Bild © CC Jai79/Pixabay (Ausschnitt)

„Schlusspfiff-Stimmung bei der EU“

Wenn man sich das Agieren der EU in diesen Tagen und Wochen genauer ansieht, dann fällt auf, dass hier eine Mannschaft am Werken ist, die nur noch darauf wartet, dass bald der Schlusspfiff fällt. Es ist unverkennbar, dass sich die laufende fünfjährige Legislaturperiode der so genannten „EU-Regierung“ und des EU-Parlaments …

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INSTEX, die tripartite Zweckgesellschaft zur Umgehung der US-Sanktionen gegen den Iran

Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich schaffen eine „Tauschbörse“, um damit den EU-Iran – Handel zu ermöglichen und zugleich den US-Dollar zu schwächen Einmal mehr sorgt der amerikanische Präsident Donald Trump mit der Aufkündigung eines wichtigen Vertrages für große Verwirrung. Anfang Mai 2018 erklärte er den Austritt der USA aus …

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Vom „Élysée-Vertrag“ (1963) zum „Vertrag von Aachen“ (2019)

56 Jahre deutsch-französische Freundschaft und Partnerschaft Am 22. Jänner 1963 wurde, als wohl einer der signifikantesten Fälle eines “spill-over“, in Paris der „Élysée-Vertrag“ unterzeichnet, der die erbitterte Feindschaft zwischen Frankreich und Deutschland beendete und eine neue Ära der Zusammenarbeit einleitete. Allein zwischen 1870 und 1945 hatte es drei blutige Kriege …

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Konturen einer neuen Bildungspolitik

Wenn man die öffentliche Diskussion verfolgt, so könnte man meinen, dass Österreichs Bildungspolitik nur das Problem von Herbstferien und Notenvergaben kennt. Tatsächlich zeigt sich bei einem Gespräch mit Bildungsminister Heinz Faßmann dreierlei. Erstens, dass die Nivellierungstendenzen im Bildungswesen als Folge sozialdemokratischer Gesellschaftspolitik tiefe Spuren hinterlassen haben, mit deren Reparatur die …

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Die Schlacht um Wien

In vier von neun Bundesländern werden in Österreich die Wahlen entschieden. Für die SPÖ ausschlaggebend ist vor allem Wien. Das macht auch die aktuelle innenpolitische Diskussion erklärlich. Die gegen die Handhabung der Mindestsicherung in Wien geführte Attacke von Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Regierungsklausur war für die SPÖ ein willkommener …

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Bischof Dr. Alois Schwarz und seine ehemaligen, absolut nicht zurückhaltend-christlichen, Weggefährten in Kärnten

Bei der Affäre um das Bistum Gurk-Klagenfurt könnte es vor allem um einen Richtungsstreit innerhalb der katholischen Kirche gehen. Die Diskussion um die Führung der Diözese Gurk-Klagenfurt durch den mittlerweile zum Diözesanbischof von St. Pölten ernannten Alois Schwarz erhitzt die Gemüter. Sowohl innerhalb der katholischen Kirche als auch außerhalb. Für …

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