Donnerstag, 28. März 2024
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Erweiterung

Islands schwieriges Verhältnis zur EU

Aus der Verhandlungspause ist eine Absage geworden: Island will seinen Antrag auf EU-Mitgliedschaft zurückziehen. In dieser Woche befasst sich das isländische Parlament mit dem entsprechenden Gesetz. Eine endgültige Entscheidung soll im März fallen.

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EU-Gipfel begrüßt Kroatien – Beitrittsverhandlungen mit Serbien 2014

Drei Tage vor dem EU-Beitritt Kroatiens haben die EU-Staats- und Regierungschefs das Land willkommen geheißen. Beim EU-Gipfel in Brüssel nannte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy den Beitritt „für die gesamte Region einen historischen Moment, einen Meilenstein“. Wie es mit der Erweiterung der Union weitergeht, war Thema beim Treffen der Staats- und Regierungschefs. Sie beschlossen, dass Beitrittsverhandlungen mit Serbien spätestens im Januar 2014 beginnen werden.

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Albanien: Ein klein wenig Demokratie

Die bevorstehenden Wahlen in Albanien sorgen international für reges Interesse. Seit Anfang 90 hat sich viel geändert. Der Weg aus denkbar undemokratischen Umständen ist ein weiter und mit vielen Steinen versehen. 66 Parteien buhlen verbittert um Wähler, Vorwahl-Koalitionen sind ebenso wahrscheinlich wie legal.

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Der EU-Kandidat Türkei auf dem Weg zum faschislamistischen Polizeistaat

Zigtausende friedliche Demonstranten, die von der Polizei mehr als 24 Stunden lang mit Wasserwerfern und Tonnen von Tränengas malträtiert wurden, zahlreiche Schwerverletzte, Fotos der rauchgeschwängerten Silhouette der Großstadt, die den Betrachter an Kriegsbilder aus Syrien oder Beirut denken lassen, abgeschaltete 3G-Netze, damit die Betroffenen angesichts einer Quasi-Nachrichtensperre die Wahrheit über die unglaublichen Vorgänge nicht im Internet mit dem Rest der Welt teilen können, Rauchgas in Krankenhäusern, Hotels und in der U-Bahn – nein, diese Szenen stammen nicht aus Peking, Moskau oder dem Gaza-Streifen, sondern aus einem Land, das der Europäischen Union beitreten möchte: aus der Türkei, genauer gesagt aus Istanbul.

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Island legt EU-Beitrittsverhandlungen auf Eis

Die neue isländische Regierung will die EU-Beitrittsverhandlungen so lange ruhen lassen, bis sich die Bevölkerung in einem Referendum ausdrücklich dafür ausgesprochen hat. Für die EU ist das eine bittere Entscheidung, zeigt sie doch, dass die Union an Attraktivität eingebüßt hat.

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Montenegro: Die strategische Transformation

Der Weg in die EU ist lang und steinig. Diese Erfahrung bleibt keiner Nation erspart, welche eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union anstrebt. Die Voraussetzungen sind klar definiert und verbindlich. Ob Justiz, Verwaltung oder Steuerwesen: Nur wer alle Hürden meistert, ist in der europäischen Familie willkommen. 

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