Montag, 25. Mai 2020
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Blick zurück nach vorn

Das Veteranentreffen Schmidt-Giscard d’Estaing in der Deutschen Botschaft in Paris wirft Nebelleuchten über das deutsch-französische Verhältnis.

Wenn ein fast 90-Jähriger und ein weit über 90-Jähriger ihre Zukunftsperspektiven für Europa besprechen, kann es mitunter gefährlich werden. Giscard versuchte sich am 30. Mai im Hotel Beauharnais mit einer Langzeitperspektive bis 2030. Schmidt widersprach staatsmännisch und verschob die von Giscard unterbreiteten Vorschläge, so den eines europäischen Finanzministers, bis auf 2050.

Das Veteranentreffen Schmidt-Giscard d’Estaing in der Deutschen Botschaft in Paris wirft Nebelleuchten über das deutsch-französische Verhältnis.

Wenn ein fast 90-Jähriger und ein weit über 90-Jähriger ihre Zukunftsperspektiven für Europa besprechen, kann es mitunter gefährlich werden. Giscard versuchte sich am 30. Mai im Hotel Beauharnais mit einer Langzeitperspektive bis 2030. Schmidt widersprach staatsmännisch und verschob die von Giscard unterbreiteten Vorschläge, so den eines europäischen Finanzministers, bis auf 2050.

Von einem bestimmten Alter scheint alles erlaubt zu sein und die Spielwiese der Eitelkeit hat keine Grenzen. Kokett an der Zusammenkunft der beiden Alphatiere ist allemal, dass die Vorschläge, die sie sich gegenseitig beistehend unterbreiteten, einen Zeitabschnitt der europäischen Geschichte betreffen werden, in dem diese beiden Herren – so Gott ein Einsehen hat – nicht mehr auf die politische Wissensbildung Einfluss nehmen können. Daher sollte man die Schnapsidee eines europäischen Finanzministers (vielleicht noch ein Grieche?!) nicht länger diskutieren.

Interessant und bedrohlich sind die Ratschläge, die Schmidt, der kein Französisch spricht und mit Frankreich nicht sonderlich vertraut ist, dem deutschen Publikum und der deutschen Politik im Umgang mit Frankreich gibt. Die deutsche Politik müsse von ihm lernen was er gelernt habe: Nichts geht gegen Frankreich, nichts geht ohne Frankreich. Die deutsche Politik möge sich insofern an ihm ein Beispiel nehmen, weil er mit der Maxime nichts geht gegen Frankreich großen Erfolg gehabt hat.

Scham über die Mutlosigkeit der deutschen Politik

Angesichts der Torheiten der französischen Politik mit Herrn Montebourg, dem Minister für industrielle Aufrüstung, einem steuerdelinquenten Budgetminister und dem Staatspräsidenten, der genauso wie sein Finanzminister Frankreichs Freiheit vom europäischen Stabilitätsrecht fordert, sind solche Empfehlungen von Schmidt absurd. Wer das Schmusen während des Louvre-Spaziergangs zwischen Frau Merkel und François Hollande mit ansieht, empfindet Scham über die Mutlosigkeit der deutschen Politik, Frankreich deutsche Konzepte zu vermitteln. Wer Zentralisierung in Europa will, wer Nivelierung von Steuern und Löhnen anstrebt, wer eine einheitliche Wirtschaftspolitik nach französischem Muster nachahmen will, der muss Frankreich weiter Beifall klatschen. Wer indessen dies auch noch praktisch umsetzen will, muss sich auf erhebliche Wohlstandsverluste gefasst machen.

So einfach sind die Wahrheiten im Umgang mit Frankreich und Herr Bundeskanzler a.D. Schmidt täte gut daran, sie zu beherzigen. Erst dann ist die deutsche Politik richtig aufgestellt, wenn sie Frankreich gegen sich hat. Erst dann stimmt der Kurs der deutschen Politik, wenn es in Paris Proteste gibt und schließlich wird Europa wieder auf einem freiheitlichen ordnungspolitischen Kurs kommen, wenn Frankreich endlich der deutschen Politik und ihrem Erfolg Beifall zollt.

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