Mittwoch, 21. Oktober 2020
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HUMMER, em. o. Univ.-Prof. DDDr. Waldemar

HUMMER, em. o. Univ.-Prof. DDDr. Waldemar
EU-Infothek-Kolumne „Europarecht“ em. o. Univ.-Prof. DDDr. Waldemar Hummer promovierte 1964 zum Dr. der Rechte; Habilitation 1977; 1967-1974 Abschluss zweier weiterer Studien, Rechtsberater der Argentinischen Botschaft in Wien. 1984 bis zur Emeritierung 2010 Lehrstuhlinhaber, Ordentlicher Universitätsprofessor für Völkerrecht und Europarecht an der Universität Innsbruck. 2005ff Leiter des Forschungsschwerpunktes „Europäische Integration" an der Universität Innsbruck. Zahlreiche Buchpublikationen, zuletzt: Politikwissenschaft in Österreich unter besonderer Berücksichtigung der Europapolitik. Institutionelle und materielle Rahmenbedingungen. Innsbruck, StudienVerlag, 2015.

„Brexit“- und „Corona“-bedingte Änderungen in der Zusammensetzung und Funktionsweise des „Gerichtshofs der Europäischen Union“

Einleitung Sowohl durch den „Brexit“, als auch durch eine Reihe der zur Bekämpfung der „Corona–Pandemie“ ergriffenen Maßnahmen kam es zu einigen Umgestaltungen in der Zusammensetzung und Funktionsweise des Gerichtshofs der Europäischen Union, wobei die gegenständlichen Änderungen nicht nur einigermaßen komplex sind, sondern teilweise auch zu gerichtlichen Auseinandersetzungen geführt haben. Da …

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„Petro“ und „Petro oro“ als weltweit erste staatliche Kryptowährungen

ALEXANDER RODRIGUEZ Pixabay (Ausschnitt); Government of Venezuela / Public domain © Montage EU-Infothek Erfolgreiches Experiment oder gescheiterter Versuch? Einführung Erstmals in der Wirtschaftsgeschichte überhaupt führt ein Land eine eigene Kryptowährung ein, koppelt diese virtuelle Währung an die bestehende Landeswährung und schafft damit eine noch nie dagewesene Parallelwährung. Da sich dieses …

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Erstmals verhängt die Europäische Union Sanktionen wegen Cyber-Angriffen

Komplexität und Dynamik in den Bemühungen der EU zur Erhöhung der Sicherheit im Cyber-Raum   Einführung Am 30. Juli 2020 verhängte der Rat der EU erstmals restriktive Maßnahmen gegen sechs physische Personen – vier Russen und zwei Chinesen – sowie gegen drei chinesische, nordkoreanische und russische Unternehmen, die für eine …

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Die nordische Zusammenarbeit und ihre Relevanz für die europäische Integration

Bild © CC0 Creative Commons, Pixabay (Ausschnitt) Der „Nordische Rat“, der „Nordische Ministerrat“ und der „Westnordische Rat“ im Vergleich – Die Zusammenarbeit zwischen den nordischen Staaten in einer Reihe von Tätigkeitsbereichen sowie deren Relevanz für die einzelnen europäischen Integrationsbemühungen – wie zB denen im Rahmen der EU, der EFTA und …

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Die komplexe Neubesetzung wichtiger Ämter in der EU – verbunden mit einem Blick zurück auf die „Sanktionen der Vierzehn“

Im Zuge der gegenwärtigen personellen Neubesetzung wichtiger Organe der EU haben sich eine Reihe interessanter Fragen ergeben, auf die nachstehend in aller Kürze eingegangen werden soll. Vor allem ist dabei auf die sehr komplexen Auswahl- und Bestellungsvorgänge einzugehen, die noch dazu mehrfach unterbrochen, neu konfiguriert und in der Folge wieder …

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Warum misst Österreich bei benachbarten Atomkraftwerken mit zweierlei Maß?

Gegen grenznahe AKW in den MOEL geht Österreich rigide vor, gegen die Laufzeitverlängerung der alten AKW der Schweiz aber nicht Die Schweiz und Österreich: Zwei dauernd neutrale Kleinstaaten, die bisher über freundschaftliche Nachbarschaftsbeziehungen miteinander verbunden waren und zwischen denen bis vor kurzem kaum Meinungsverschiedenheiten bestanden. Mit der Ankündigung der Schweiz, …

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Österreichs Veto gegen den Abschluss des Abkommens MERCOSUR-EU und seine Implikationen

Politische und rechtliche Konsequenzen bindender Stellungnahmen des Nationalrates Überraschendes Veto Österreichs Wie der Verfasser in seinem Artikel zum Thema „Wirtschaftliche Kooperation zwischen lateinamerikanischen und europäischen Integrationszonen. Die Freihandelsabkommen MERCOSUR-EU und MERCOSUR-EFTA“[1] bereits vermutet hatte, hat sich Österreich nur zwei Tage (!) nach dessen Erscheinen tatsächlich als erster Mitgliedstaat der EU …

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Wirtschaftliche Kooperation zwischen lateinamerikanischen und europäischen Integrationszonen

Die Freihandelsabkommen MERCOSUR-EU und MERCOSUR-EFTA Der vor kurzem erfolgte Abschluss der Handelsverhandlungen über die Errichtung einer Freihandelszone zwischen dem MERCOSUR und der Europäischen Union (EU) wurde in Europa zwar mit Interesse zur Kenntnis genommen, zugleich aber auch – vor allem wegen deren befürchteten Auswirkungen auf die Brandrodungen im tropischen Regenwald …

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Vom „Monster at the Berlaymont“ zum Delegationsleiter der Europäischen Kommission in Wien

Aufstieg und Fall des „mächtigsten Beamten Europas“, Martin Selmayr Mit der Designierung von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission ging die Karriere von Martin Selmayr, dem Generalsekretär der Europäischen Kommission, zu Ende – eine Karriere, wie sie nicht schillernder hätte konstruiert werden können. Selmayr, ein deutscher Jurist, …

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Wie sich die Dinge (fast) gleichen

Die Flucht des venezolanischen Oppositionspolitiker Leopoldo López in die Residenz des spanischen Botschafters in Caracas Nachdem der Verfasser dieses Artikels vor kurzem die Rechtsfragen der Flucht des australischen „Whistleblower“ Julian Assange in die ecuadorianische Botschaft in London dargestellt hatte,[1] erfolgte Anfang Mai 2019 in Venezuela ein ähnlicher Vorgang. Der venezolanische …

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