Donnerstag, 21. November 2019
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WETTACH, Mag. Silke

WETTACH, Mag. Silke
Silke Wettach berichtet seit 2002 aus Brüssel. Die Deutsch-Österreicherin ist in Deutschland, Griechenland und Irland aufgewachsen. Sie hat Volkswirtschaft studiert und spricht fünf Sprachen.

Lektionen aus der Eurorettung

Mit seiner selbstkritischen Analyse zum ersten Griechenlandprogramm im Jahr 2010 hat der Internationale Währungsfonds (IWF) eine Debatte über die Eurorettung angestoßen. EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn hat die Einschätzungen aus Washington empört zurückgewiesen und gar als Versuch des IWF interpretiert, Schuld auf andere abzuladen. Immerhin hat die EU-Kommission aber angekündigt, die Krisenprogramme selbst auch zu evaluieren. Das ist ein Fortschritt, denn die Hilfsaktionen, sind bei weitem nicht nach Plan gelaufen sind. Fehler werden sich künftig nur vermeiden lassen, wenn die Misserfolge der Vergangenheit klar benannt werden.

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Droht ein Handelskrieg mit China?

Nachdem die EU-Kommission Antidumping-Zölle auf chinesische Solarmodule erhoben hat, wächst in Europa die Angst vor einem Handelskrieg. Noch ist die EU-Kommission zuversichtlich, in Verhandlungen eine Lösung für den Handelsstreit zu finden. Doch aus China kommen sehr harsche Töne. „Wir wollen keinen Handelskrieg, aber Protektionismus kann nur einen Gegenangriff auslösen“, hieß es am Donnerstag im Zentralorgan der Kommunistischen Partei „People´s Daily“.

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Deutsch-französische Vorschläge sorgen für Irritation

Mit ihren Vorschlägen für die Zukunft der Eurozone wollten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident François Hollande beweisen, dass die beiden größten EU-Länder nach wie vor bereit sind zusammenzuarbeiten. Doch der Versuch, die großen Unterschiede zwischen beiden Ländern zu kaschieren, ist schiefgelaufen. Das gemeinsame Papier, das in sich unstimmig ist, hat laute Kritik ausgelöst.

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Griechenland: Große Probleme trotz positiver Meldungen

Griechenland hat es aus den Negativschlagzeilen heraus geschafft. In diesen Tagen wird immer wieder mit einem optimistischen Unterton aus dem südosteuropäischen Land berichtet. „Griechische Unternehmen sehen ein Licht am Ende des Tunnels“, schreibt etwa am Montag die britische Financial Times. Kürzlich erst hatte die deutsche „Welt am Sonntag“ den griechischen Premierminister Antonis Samaras als „Sanierer“ gefeiert, dem gelinge, international Vertrauen zu gewinnen. Und Finanzminister Yannis Stournaras sagte der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ selbstbewusst: „Wir sind aus dem Schlimmsten heraus.“

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Die Rezession hat die Eurozone fest im Griff

Die jüngsten Konjunkturzahlen zeichnen ein düsteres Bild: Die Rezession in der Eurozone ist weitaus hartnäckiger als erwartet. Im ersten Quartal 2013 ist die Wirtschaftsleistung in der Eurozone um 0,2 Prozent gefallen. Dies war das sechste Quartal in Folge, in dem die Wirtschaft in der Eurozone geschrumpft ist. Selbst nach der Lehman-Pleite 2008 war das Bruttoinlandsprodukt in der Eurozone nicht über derart lange Zeit rückläufig – auch wenn es damals zunächst zu einem tieferen Einbruch gekommen war.

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Portugal: Verfassungsgericht zwingt Regierung zu alternativen Einsparungen

Nach dem Urteil des portugiesischen Verfassungsgerichts vom Freitag ist die Regierung von Pedro Passos Coelho auf der Suche nach neuen Wegen, um bis zum Jahresende rund 1,3 Milliarden Euro im Staatshaushalt einzusparen. Die Richter hatten rund ein Fünftel der für 2013 geplanten Einschnitte als nicht verfassungskonform zurückgewiesen. Ministerpräsident Passos Coelho hat am Wochenende angekündigt, die Entscheidung zu respektieren, auch wenn er sie nicht teile. Wie genau er den Haushalt umgestalten will, ist noch nicht klar. Es könnte mehrere Wochen dauern, bis er einen Vorschlag vorlegt.

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Zypern-Rettung lässt viele Fragen offen

Die Erleichterung über das am frühen Montag Morgen beschlossene Hilfspaket für Zypern hat nicht lange angehalten. Der Deal lässt wichtige Details offen. In Zypern herrscht Verunsicherung, da die Banken frühestens am Donnerstag wieder öffnen. Der Beschluss hat zudem die Atmosphäre zwischen den 17 Eurostaaten nachhaltig beschädigt.

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