Sonntag, 31. Mai 2020
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UN-Golan-Mission: Sicherheitslage wird täglich beurteilt

Österreich könne derzeit seine UN-Mission auf dem Golan formell erfüllen, die Situation vor Ort und die Sicherheitslage der Soldaten werden aber gemeinsam mit den Vereinten Nationen täglich beurteilt, versicherte Außenminister Michael Spindelegger heute im Rahmen einer Aktuellen Aussprache des Außenpolitischen Ausschusses, in deren Mittelpunkt die Entwicklungen in Syrien standen.

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Wahlen im Iran – welches Ergebnis wird Ali Khamenei festlegen?

Rafsanjani darf nicht zur Präsidentschaftswahl im Iran antreten. Die Streichung geht auf eine Anweisung des Höchsten Führers Ali Khamenei zurück. Innerhalb des Regimes zeichnet sich keine Lösung ab – so wird die gebietende Legitimität umfassender Sanktionen gegen das Regime bekräftigt. Die Zurückweisung Hashemi Rafsanjanis sowie des von Mahmoud Ahmadinejad bevorzugten Kandidaten Esfandiar Rahim Mashaei werde zu einer irreparablen Verschärfung der Spannungen und Spaltungen in den Rängen des Regimes führen.

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Blick zurück nach vorn

Das Veteranentreffen Schmidt-Giscard d’Estaing in der Deutschen Botschaft in Paris wirft Nebelleuchten über das deutsch-französische Verhältnis.

Wenn ein fast 90-Jähriger und ein weit über 90-Jähriger ihre Zukunftsperspektiven für Europa besprechen, kann es mitunter gefährlich werden. Giscard versuchte sich am 30. Mai im Hotel Beauharnais mit einer Langzeitperspektive bis 2030. Schmidt widersprach staatsmännisch und verschob die von Giscard unterbreiteten Vorschläge, so den eines europäischen Finanzministers, bis auf 2050.

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Staatspräsident der Republik Kasachstan Nursultan Nasarbajew

Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer: Genosse und Geschäftsmann

Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Gusenbauer sorgt für Schlagzeilen. Nicht politisch. Wirtschaftlich. Im Gegensatz zu vielen seiner Ex-Politiker-Kollegen ist Gusenbauer berufstätig - in der Privatwirtschaft. War er in der Zeit seiner politischen Entscheidungen naturgemäß im Zentrum der Kritik, ist er es nun wieder.

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