Donnerstag, 22. Oktober 2020
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Plant Frank Stronach eine Rückkehr?

In den Umfragen liegt der politische Shootingstar des Jahres 2012, das Team Stronach (TS), derzeit fast schon unter der Wahrnehmungsgrenze. Der Parteigründer selbst hat sich nach der Nationalratswahl wieder in seine zweite Heimat, nach Kanada abgesetzt. Nun plötzlich heißt es aus seriösen Quellen, dass der bald 82-jährige Frank noch einmal zurückkehren könnte.

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LR Kaufmann-Bruckberger in Novi Sad

Eine Delegation rund um die niederösterreichische Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, die für Baurecht, Veranstaltungen und Asyl in der niederösterreichischen Landesregierung zuständig ist, reiste zu Arbeitsgesprächen nach Novi Sad.

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Was tun bei Handelshemmnissen innerhalb der EU?

Grundsätzlich gilt die EU als Binnenmarkt, in dem der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Personen eine Selbstverständlichkeit sein sollte. Nationale Zusatzanforderungen an Produkte oder Dienstleistungen sind nur aus sehr eingeschränkten sachlichen Gründen zulässig.

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Eine Leit(l)-Figur für eine neue VP-Spitze?

In etwas mehr als einem Monat sind nicht nur die EU-Wahlen geschlagen sondern werden unter Umständen Werner Faymann und Michael Spindelegger auch den einen oder anderen persönlichen Vorwurf parieren müssen. Halten die Umfragen bis zum Wahltag, behält daher die ÖVP den ersten und die SPÖ den zweiten Platz, dann hat Faymann Erklärungsbedarf in Bezug auf seinen Spitzenkandidaten.

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FPÖ will sich wieder koalitionsfähig machen

In den Parteizentralen von SPÖ und ÖVP ist Osterruhe eingekehrt. Unmittelbar nach den Feiertagen setzt dann der Intensivwahlkampf für die EU-Wahl am 25. Mai ein. Nach der Absetzung von Andreas Mölzer als Spitzenkandidat der FPÖ und seinem Rückzug ins Privatleben müssen die Freiheitlichen generell einen starken Vertrauensverlust hinnehmen.

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