Dienstag, 21. Januar 2020
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Die anderen Facetten des Chemnitz-Syndroms

Verfolgt man die Kommentare zu den Ausschreitungen in Chemnitz, so stehen Ausländerfeindlichkeit und Radikalismus im Vordergrund. Hinter dem Zorn einer Gesellschaft, die sich nicht nur in Chemnitz artikuliert, steht aber weit mehr. Chemnitz, in der DDR-Zeit besser als Karl-Marx-Stadt bekannt, ist seit Tagen Schauplatz von Demonstrationen rechter gegen linker Gruppen. …

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Zeitenwende: 1968 war gestern

Nicht nur in Europa ticken die politischen und gesellschaftlichen Uhren anders. Und das hängt mit einem Pendelschlag zusammen, der in die entgegengesetzte Richtung jener Entwicklung ausschlägt, die uns das 1968er Jahr gebracht hat. Bei der EU in Brüssel, aber auch in so manchen Staatskanzleien und Parteizentralen quer durch Europa blickt …

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Künstliche Aufregung um Liebesgrüße aus Moskau

Die Aufregung um den Besuch des russischen Präsidenten bei der Hochzeit der österreichischen Außenministerin zeigt, wie dünn das Nervengerüst ist, wenn es um die Beziehungen mit Moskau geht Für die nachrichtenarme Sommerzeit, war der überraschende Besuch von Russlands Präsidenten Wladimir Putin bei der Hochzeit von Österreichs Außenministerin Karin Kneissl für …

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Am 21. August begann die Krise der sozialistischen Bewegung

Genau genommen hat die Krise der Sozialdemokratie ihre Wurzeln in den Ereignissen, die sich am 21. August 1968 in der damaligen Tschechoslowakei abspielten. Indem der „Prager Frühling“ Opfer des Machtanspruchs der kommunistischen Führung in Moskau wurde, scheiterte das Experiment eines „Sozialismus mit menschlichen Antlitz“ und zeigte so in weiterer Folge …

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Grün und Rot kommen einander ins Gehege

Die Sozialdemokraten sind auf der Suche nach einem neuen politischen Angebot für die Wähler und werden zum direkten Konkurrenten für die Grünen. Streit ist angesagt. Die Zeiten da sozialdemokratische und grüne Parteien fast automatisch natürliche Regierungspartner bilden, scheinen vorbei zu sein. Vielmehr zeichnet sich ein direktes Konkurrenzverhältnis ab. In Deutschland …

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Von Versuchen, Geschichte umzuschreiben

  Mangels politischer Ereignisse wird die nachrichtenarme Sommerzeit gerade wieder genutzt, um ein Zurechtrücken des Gesellschafts- und Weltbildes herbei zu schreiben. Die Linke hatte schon bessere Zeiten in Europa erlebt. So vor 50 Jahren als die sogenannte 68er Revolution viele europäische Staaten von Frankreich bis Deutschland erfasst hatte und zigtausende …

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Kurz und der „Enkel-Effekt“

Der jüngste Regierungschef hat seine größte Anhängerschaft in der älteren Generation. Gerade 32 Jahre alt wird Österreichs Bundeskanzler am 27. August und ist nach wie vor Europas jüngster Regierungschef. Jungsein ist auch das Charakteristikum vieler neuer Abgeordneter im Parlament, ja selbst vieler Regierungsmitglieder. Und sieht man sich die Mitarbeiter in …

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Gutmenschen versus Böswillige: Die neue Art des Konflikts

Die Linke ist gerade dabei einen neuen Krieg der Worte zu erfinden. Das funktionierende Wechselspiel von Regierung und Opposition ist ein Wesensmerkmal der Demokratie. Bedingt durch die mittlerweile hohe Zahl von Wechselwählern, die bunter werdende politische Landschaft sind stabile Mehrheiten beinahe nicht mehr der Regelfall. Da kann es schon sehr …

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Vorsichtiger Balkan Optimismus versus wachsende Türkei-Skepsis

Die EU-Türe zum Westbalkan beginnt sich öffnen, jene zur Türkei langsam zu schließen. In einem Interview mit EU-Infothek schlägt EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn in Bezug auf die Türkei neue Töne an. Er will zwar weiterhin den „Dialog“ pflegen, spricht aber, wenn auch noch vorsichtig, in Bezug auf die Beitrittsperspektive wörtlich davon, …

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