EU-Infothek Aktuell
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Follow usWo EU drinnen steckt, muss auch EU drauf stehen
Das Jammern über die EU gehört schon zum guten Ton. Besonders beliebt ist es, darüber Klage zu führen, dass wir auch noch Geld nach Brüssel schicken müssen, das dort in die Bürokratie und in Förderungskanäle fließt, die irgendwo zwischen Sizilien und dem Banat versickern. Den EU-Fördergeldern auf der Spur Das Jammern über die EU gehört schon zum guten Ton. Besonders beliebt ist es, darüber Klage zu führen, dass wir auch noch Geld nach Brüssel schicken müssen, das dort in die Bürokratie und in Förderungskanäle fließt, die irgendwo zwischen Sizilien und dem Banat versickern. Österreich gehört heute unzweifelhaft zu den so genannten wohlhabenden Staaten. Daran lässt sich einerseits nicht rütteln, andererseits ist dies aber auch ein großes Kompliment an alle Generationen, die dieses Land, das nach 1945 in Trümmern lag, an dessen Wiederaufstieg niemand so recht glaubte, aufgebaut, zu Wohlstand und Blüte geführt haben. Der Beitritt zur EU hat Österreich viel gebracht. Das Land ist vom Rand in die Mitte Europas gerückt. Davon legen unter anderem jene Regionen ein Beispiel ab, die noch vor etwas mehr als 20 Jahren als das Land an der toten Grenze (nämlich am Eisernen Vorhang) galten und heute ein Beispiel für gelebte Nachbarschaft, das Überwinden von Barrieren und Grenzen bilden. Wer hätte noch in den gar nicht so lange zurückliegenden 80-er Jahren daran gedacht, dass etwa der Raum Wien-Bratislava-Sopron einmal als die zentraleuropäische Wachstumsregion gelten würde. Keine Frage, auch das gehört zu jener Solidarität, die man in der EU (er)lebt, dass der Stärkere den Schwächeren stützt. Keine Frage daher, dass Österreich zu den so genannten Netto-Zahlern zählt. Übrigens, 2009 waren es 2,32 Milliarden Euro, die Wien an Brüssel zahlte. In Schilling wären das 30 Milliarden gewesen. Die EU ist allerdings keine Einbahnstraße und Österreich hat im Jahr 2009 daher auch für Projekte, etc. Geld aus Brüssel erhalten und zwar staatliche 1,82 Milliarden. Unterm Strich kostet uns die EU somit bescheidene 40 Millionen Euro im Jahr. Fünf Euro pro Kopf. So viel wie eine Zigarettenpackung. Das sind Zahlen, die einem zum Nachdenken anregen sollten. Mehr noch. Es wäre eigentlich dringend an der Zeit, dass man den Bürgerinnen und Bürgern auch vor Augen führt, was diese EU eigentlich alles für uns leistet. Viele Projekte wären nicht in Angriff genommen worden, hätte es nicht eine Förderung durch die EU gegeben. Nur wissen die wenigsten davon. Wenn der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn daher verlangt, dass endlich dort, wo EU-Geld drinnen steckt, dies auch drauf stehen sollte, so ist das mehr als nur eine kleine Schlagzeile wert. Es ist dieser der längst fällige und notwendige Ansatz, die EU auch im Alltag bewusster zu machen. Nicht nur, damit die Bürgerinnen und Bürger wissen, wofür ihr Steuergeld verwendet wird, sondern damit wir diese Gemeinschaftsleistungen der EU auch entsprechend zu schätzen lernen. Dazu gehört freilich auch der scharfe Blick, was wirklich mit den EU-Fördergeldern passiert. Ob sie in Projekte geflossen sind, die diese Gelder verdient haben. Oder ob sie Institutionen zuteilwurden, die damit Schindluder betrieben haben. EU-Infothek ist in diesem Sinne mehr als nur eine so genannte Transparenz-Datenbank für die hohe Zahl von Förderungen, mehr als eine neue Informationsplattform, es ist eine Art öffentliche Gewissenforschung
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