Wer rettet die Union?

Gottlob hat die EU nunmehr zwei Probleme weniger: Der Rücktritt des griechischen Premiers Giorgos Papandreou war ähnlich überfällig wie der Abgang von Silvio Berlusconi in Italien. Damit sind einmal die wohl schlimmsten von mehreren personellen Schwachstellen beseitigt, an denen Europas Politik seit Jahren laborierte. Der Grieche, der - wie Nicolas Sarkozy dem US-Präsidenten Barack Obama und damit der ganzen Welt offenbarte - nicht bloß „verrückt" und "depressiv", sondern auch „ein ungewaschener Trottel" sei, war seiner Aufgabe eben so wenig gewachsen wie Italiens machthungriger, inkompetenter und größenwahnsinniger Traumtänzer, der in mehrfacher Hinsicht zur Schande für sein Land geworden ist. Ein Bonmot des tschechischen Außenministers Karel Schwarzenberg - „Leider hat Berlusconi die ganze Zeit durchgevögelt, statt sie für Reformen zu nutzen“ - ist zwar nicht unbedingt stilvoll, aber inhaltlich nicht falsch.

Die beiden haben praktisch das Pensionsalter erreicht und müssen sich und der Welt im Grunde genommen nichts mehr beweisen, am allerwenigsten irgendwelche Karriereambitionen. Beide sind alles andere als typische Parteihengste, die sich andauernd in politischem Opportunismus ergehen und auf den nächsten Wahltermin schielen müssen. Und beide haben sich vorwiegend als parteilose Wirtschafts-experten einen Namen machen können, was eindeutig mehr zählt als der gängige politische Pflanz und die angestrebte Gloria.

Experten an die Macht

Papademos, der es zum Vizepräsidenten der Europäischen Zentralbank gebracht hat, wird nicht nur in seiner Heimat als Ökonom hoch geschätzt, sondern auch jenseits der griechischen Grenzen: Er war zunächst neun Jahre lang Professor an der New Yorker Columbia University gewesen, hatte sodann an der Universität Athen gelehrt und wurde schaffte es schließlich, Gouverneur der griechischen Notenbank zu werden. In seiner Amtszeit wurde die Drachme vom Euro abgelöst. 1994 wurde Papademos Mitglied des Rates des Europäischen Währungsinstituts, und ab 1999 widmete er sich der EZB, als deren Vize er acht Jahre lang fungierte. Zuletzt hatte er eine Gastprofessur an der Harvard Kennedy School inne.

Monti wiederum war ab 1995 für neun Jahre als gar nicht so unauffälliger EU-Kommissar in Brüssel tätig, zunächst für den Bereich Binnenmarkt, später als Spezialist für Wettbewerb. Zuvor hatte er als Professor an drei italienischen Universitäten gearbeitet, um schließlich zum Rektor der Witschaftsuni Luigi Bocconi in Mailand zu avancieren. Nach seinem von Berlusconi angeordneten Rückzug aus der Brüsseler EU-Zentrale wurde er Präsident der genannten Privat-Universität. Als geachteter liberaler Wirtschaftswissenschafter brachte Monti trotz seines politischen Engagements das seltene Kunststück zu Wege, stets parteilos zu bleiben.

Derartige Profile sind derzeit höchst gefragt, weil die gängigen Polit-Typen offensichtlich abgewirtschaftet und die Lage nicht mehr im Griff haben. Bei den beiden „Neuen“ handelt es sich um Persönlichkeiten, denen weitaus mehr Sachverstand zuzutrauen ist. Es ist jedenfalls auch erfreulich, dass mit dem früheren EU-Kommissar Stavros Dimas ein weiterer Routinier als Chef des Außenamts in die neue griechische Regierung eingezogen ist.

Und beträchlichen Charme hatten „Super-Mario“ Montis Bemühungen, eine durchwegs mit Fachleuten besetzte Übergangsregierung zu bilden, was ihm gelungen ist. Neuer Industrieminister etwa ist Corrado Passera, bislang Chef der Banca Intesa Sanpaolo; die übrigen Ressorts sind mit großteils unbekannten Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung besetzt. Falls Monti das Wunder schafft, dass sein Kabinett von der Mehrheit in beiden Kammern unterstützt wird, selbst von Berlusconi Popolo della Libertà (PDL), dann würde der grauhaarige Fuchs gleich einen ersten persönlichen Triumph verbuchen.

Die eiligen Experimente

Das wohl größte Problem besteht jedoch darin, dass die neuen Männer in Griechenland und Italien leider bloß als temporäre Notlösungen betrachet werden: Papademos, der den endgültigen Bankrott seines hoch verschuldeten Landes abwehren muss, hat dafür exakt bis zu den Neuwahlen im kommenden Jahr Zeit, wann immer diese auch stattfinden werden - zeitmäßig kann das keineswegs reichen. Monti indes darf Leiter einer Übergangsregierung sein, die, wie es derzeit aussieht, bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2013 im Amt sein soll - aber auch er hat letztlich verdammt wenig Zeit für eine derartige Mega-Mission.

Bleibt also zu hoffen, dass die beiden Experten trotz der zu erwartenden Widerstände tatsächlich ihren Beitrag leisten können, um die Union halbwegs aus ihrer misslichen Lage zu befreien. Und dass - sofern die eiligen Experimente gut laufen - solche Beispiele europaweit Schule machen. Ermutigende Beispiele hat es ja bereits gegeben, vor allem in Osteuropa. In Ungarn etwa übernahmen im April 2009 der Geschäftsmann Gordon Bajnai als Premier und sein parteiloser Finanzminister Péter Oszkó am Tiefpunkt der Wirtschaftskrise das Ruder. Sie hielten sich rund ein Jahr an der Macht und wandten mit Hilfe eines langfristig angelegten Sparprogramms das Ärgste ab - nämlich die Zahlungsfähigkeit des Landes. In der Tschechischen Republik wiederum schaffte es etwa zur gleichen Zeit der damalige Boss des Statistikamts, Jan Fischer, an die Spitze zu kommen. Er bewies eindeutig mehr Führungsqualitäten als seine Vorgänger, scheute sich auch vor unpopulären Maßnahmen nicht, musste sich allerdings Ende Juni 2010 wieder aus dem Amt zurück ziehen.

Obzwar Experten in der Regel meist ein baldiges Ablaufdatum haben,   wäre es ein Segen, wenn in diversen EU-Mitgliedsländern möglichst bald nicht mehr offensichtlich überforderte Berufspolitiker an der Spitze stünden, sondern exzellente Fachleute. Die typischen Parteiapparatschiks haben längst bewiesen, dass sie den vielfältigen Wirtschafts- und Finanzproblemen einfach nicht gewachsen sind. Jetzt sollten jene eine Chance erhalten, die das komplizierte Metier durchaus besser verstehen und zugleich über ausreichend Erfahrung sowie exzellente Kontakte verfügen. Vielleicht werden gerade sie zu Rettern der Union...