Warum die EU nicht besser funktionieren kann

Spätestens seit Armin Wolfs exzellentem „ZiB 2“-Interview  muss einem José Manuel Barroso irgendwie leidtun: Der portugiesische Kommissionspräsident machte in unfreiwilliger Selbstentwaffnung  deutlich, was für einen undankbaren Job er in Brüssel bekleidet. Obwohl er wie einer rüberkommt, der in der Rolle von Angela Merkels Büroleiter eine ausgezeichnete Figur machen würde, pries er mit aufgesetztem Schmunzeln die Performance seiner Kommission.

Als Boss der Brüsseler Führungscrew steht Barroso seit jeher im Schatten des emsigen Polit-Tandems Angela Merkel und Nicolas Sarkozy.  Immer wenn es um wichtige Entscheidungen geht, muss er sich mit einem Zuschauerplatz in der ersten Reihe fußfrei begnügen. Er kann zwar nicht wirklich etwas für das Schneckentempo, in dem die EU-Regierungen auf die Finanz- und Schuldenkrise reagieren, doch für ausbleibende Reformen und alle übrigen Unterlassungen muss er dennoch automatisch den Kopf hinhalten. Nein, er stehe natürlich nicht mit den Ober-Zampanos in Deutschland und Frankreich im Wettbewerb, und David Cameron, der notorische EU-Querulant, gehe ihm auch nicht auf die Nerven - ein Kommissionspräsident hat berufsbedingt stets gute Miene zum bösen Spiel zu machen.

Europa mache die größte wirtschaftliche Krise seit 1945 durch, sagte Barroso, und die sei noch längst nicht vorbei. Das riesige Griechenland- Hilfspackage ist noch nicht endgültig geschnürt - und schon wird über die nächste Tranche spekuliert. Bei der griechischen Tragödie deutet so gut wie nichts auf ein Happy end hin - und schon zeichnet sich ab, welche anderen Staatstroubles der Union alsbald zu schaffen machen werden. Zum Beispiel Spanien: Die dortige Arbeitslosenrate hält bei 23 Prozent, die Staatsschulden sind aus dem Ruder gelaufen, und die Wirtschaft auf der Iberischen Halbinsel muss sich auf eine langwierige Rezession einstellen. Trotzdem ignoriert der neue konservative Regierungschef Mariano Rajoy den Ernst der Lage mit grotesker Nonchalance. Statt Spaniens Defizit wie geplant auf 4,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu drücken, peilt er für heuer 5,8 Prozent an. Dass Brüssel seinem Land mit einem Bußgeld bis zu zwei Milliarden Euro droht, scheint ihm schnurzegal zu sein. Und Barroso hat wieder einmal keine andere Chance, als hilflos zuzuschauen...

Skepsis führt zu EU-Sklerose

Trotzdem beantwortete der oberste EU-Statist Armin Wolfs Frage, ob denn in einem Jahr noch alle Mitgliedsländer dabei sein werden, mit einem ziemlich klaren Ja. Seine wenig überraschende Aussage mag  mit einer Überdosis Optimismus  untermauert  sein, die  wohl zu dieser Funktion gehört, sie hat aber zugleich mit dem scharfen Kalkül zu tun, dass  jeder Austritt  eines maroden EU-Mitgliedslandes  eine sündteure Kettenreaktion  nach sich zöge und auch die übrigen Staaten massiv treffen würde. Überdies hat sich Barroso an den  latenten Zicken-Alarm  unter den europäischen Regierungschefs längst gewöhnt - für ihn Polit-Business as usual.

Die nationalen Regierungen mit ihrem egoistischen Hang zu Opportunismus und Einzelgängen sind aber nicht die einzige Hürde, die einem handlungsfähigen, kooperationsbereiten Staatenbund im Wege steht. Auch die tendenziell zunehmende Skepsis in der Bevölkerung sämtlicher Mitgliedsstaaten hat eine Art EU-Sklerose ausgelöst, an der die Union nicht erst seit gestern kränkelt. Am Beispiel Österreich lässt sich das, was sich in den Köpfen zahlloser BürgerInnen abspielt, anschaulich dokumentieren: Als das Meinungsforschungsinstitut IMAS kürzlich die Einstellung der rot-weiß-roten EinwohnerInnen zu zentralen Fragen der Europäischen Union untersuchte, förderte es recht bedenkliche Fakten zu Tage.

Die wichtigsten Aspekte: Nur 16 Prozent der Befragten ist für den Verzicht von Souveränitätsrechten zugunsten der europäischen Einigkeit. Bloß jeder vierte hält eine eigene EU-Verfassung für dringlich. Und lediglich 22 Prozent der Austrianer  vertreten die Auffassung, dass die EU der Republik mehr Vor- als Nachteile bringe. Nicht weniger als 42 Prozent der befragten ÖsterreicherInnen sind jedoch überzeugt, dass es in der gegenwärtigen Situation eher ein Nachteil als ein Nutzen sei, der Union anzugehören. Dass die derzeitige EU-Krise heilsam wäre, weil sie ein Gefühl der Zusammengehörigkeit auslösen könnte, glauben nur die wenigsten. Die Kuriosität an diesem Meinungsklima: Gleichzeitig erwarten die WählerInnen von einer schwachen EU strenge Maßnahmen gegen das Schuldenmachen (48 %) sowie eine einheitliche Wirtschafts- und Außenpolitik (39 %). Wie das zusammenpasst, wird wohl immer ein Geheimnis bleiben...