Samstag 18. November 2017, 02:10

Aufgeschnappt

Über „kurz“ oder lang steht ein VP-Relaunch an

Die Kardinalfrage lautet: Wie kann man aus dem Stimmungstief herauskommen? (C) oevp-wien.atDer kommende Samstag könnte eine Zäsur bedeuten. Am 26. August feiert der Shooting-Star der österreichischen Politik, Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz seinen 30-sten Geburtstag. Ein Alter, das ihn nach Ansicht einiger, nicht aller Parteifreunde reif für höhere Funktionen macht.

Schon seit einiger Zeit rumort es innerhalb der ÖVP: Man ist mit der Performance der Partei an sich unzufrieden. Vermisst wird vor allem eine starke öffentliche Präsenz von Parteichef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner. Die Kardinalfrage lautet: Wie kann man aus dem Stimmungstief herauskommen?

Und dabei spielt einmal mehr die Personalfrage eine entscheidende Rolle. Die internen Umfragen über die die Volkspartei zum politischen Meinungsbild verfügt, weichen kaum von jenen ab, die immer wieder in den Medien kursieren. Sie unterstreichen aber die Notwendigkeit eines „Relaunch“, wie auch immer dieser aussehen mag.

Demnach hält die FPÖ noch immer bei gut 30 Prozent die Spitzenposition. Dank des Wechsels von Werner Faymann zu Christian Kern hat die SPÖ den Sprung auf 25 Prozent geschafft, stagniert aber bei dieser Marke. Die ÖVP grundelt dafür unverändert bei 20 Prozent herum und kommt einfach nicht vom Fleck. Auf den weiteren Plätzen liegen die Grünen mit 14 und die Neos mit 7 Prozent. Das Team Stronach ist bereits unter der Wahrnehmungsgrenze.  

Laut Umfrage 38 Prozent für „Kurz-ÖVP“

Interessant ist eine weitere Umfrage, die sich mit möglichen zukünftigen Aussichten beschäftigt. Demnach würde sich eine Volkspartei mit Kurz an der Spitze gleich vom dritten auf den ersten Platz katapultieren und bei 38 Prozent landen, FPÖ und SPÖ weit hinter sich lassen. In diesem Falle hätte die Volkspartei alle Trümpfe für eine Regierungsbildung in der Hand, indem es auch noch zwei weitere Koalitionsvarianten gäbe: nämlich sowohl mit den Grünen als auch mit der FPÖ. Was wiederum erklärlich macht, warum zwischen Kern und Kurz schon seit längerem ein Spannungsverhältnis herrscht und sich Strache neuerdings auf Kurz einschießt.
Kurz hat freilich nicht alle maßgeblichen „schwarzen“ Funktionäre auf seiner Seite, mit Erwin Pröll allerdings einen der mächtigsten „Landesfürsten“ als Protege auf seiner Seite. Nachgesagt wird dem Außenminister vor allem ein überheblicher Umgang mit Parteifreunden, die nicht auf seiner Wellenlänge liegen, eine ausgeprägte Ich-Bezogenheit, auch gewisse Eitelkeit und sein Hang, Schlagzeilen mit der Boulevardpresse am Laufband zu produzieren.

Nicht wenige warnen davor, den schwarzen Jung-Star frühzeitig zu verheizen. Vorerst freilich gilt es noch das Problem Mitterlehner zu lösen. Kurzum, gesucht wird für ihn eine adäquate Position. Eine Zeit lang dachte man, dass er den doch schon etwas müde wirkenden oberösterreichischen Landeshauptmann Josef Pühringer ablösen könnte. Dieser will zwar keinesfalls die Legislaturperiode ausdienen, wünscht sich aber einen Generationensprung, also keinen 60-jährigen sondern eher einen Mitte-Vierziger als Nachfolger.
Neu ins Gespräch gekommen ist nun die Funktion des Präsidenten der Wirtschaftskammer. Christoph Leitl blickt sich bereits nach einen geeigneten Nachfolger um, ist aber bisher noch nicht fündig geworden. Einiges würde daher für Mitterlehner sprechen, der selbst aus dem Wirtschaftsbund kommt. Problem ist nur, dass aufgrund der profillosen Wirtschaftspolitik der Regierung die Chemie zwischen Leitl und Mitterlehner nicht stimmig ist.

Neuaufstellung der Gesamtpartei

Was die Neuaufstellung der Gesamtpartei betrifft, so kristallisierte sich über den Sommer eine interessante Variante heraus, nämlich die Trennung von Regierungs- und Parteifunktion. Das würde zur Folge haben, dass Kurz sehr wohl einen weiteren Karriereschritt machen und die Funktion des Vizekanzlers übernehmen könnte - ohne gleich die gesamte Last der Parteiarbeit mittragen zu müssen. Für die Führung der ÖVP, so das seriöse Ondit, käme Innenminister Wolfgang Sobotka in Frage. Ihm wird allgemein zugestanden, sich perfekt nach dem Abgang von Johanna Mikl-Leitner ins Innenressort eingearbeitet zu haben und die Regierung in der Flüchtlingsfrage auf Linie gebracht zu haben. Dass er über Managementqualitäten verfügt, zeigte er schon bisher als Finanzlandesrat in Niederösterreich, der es immer wieder verstand schwierige Situationen zu meistern. Wiewohl im Frühjahr von Pröll noch weggelobt, hat er jetzt die volle Unterstützung aus St. Pölten. Und diese spielt in der ÖVP bekanntlich eine gewichtige Rolle.




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