Sonntag 26. Mai 2013, 10:46

Global


Tunesien-Wahl - jetzt heißt es warten

Wahl in Tunesien
Wahl in Tunesien
Bild: CC-BY-2.0
Sie ist gelaufen, die erste freie Wahl in Tunesien seit Jahrzehnten. Neun Monate nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Zine el Abidine Ben Ali war der Ansturm auf die Wahllokale war so groß, dass die Stimmabgabe nicht in der dafür vorgesehenen Zeit abgeschlossen werden konnte. Insgesamt kandidierten rund 80 zugelassene Listen für die 217 Sitze in der verfassunggebenden Versammlung. Alles zusammen waren das 11 618 Kandidaten.

Wahlsieg für die Islamisten?

Als stärkste Einzelpartei könnte die islamistische Ennahdha-Bewegung mit 20 bis 30 Prozent der Stimmen aus der Wahl hervorgehen. Aussichten, die politische Führung zu übernehmen, werden ihr aber kaum zugerechnet. Sie verfügt nur über wenige mögliche Koalitionspartner und damit nur über geringe Chancen auf die Führung.

Zu groß ist die Angst vieler Tunesier und vor allem Tunesierinnen künftig von einer islamistischen Regierung mit all ihren Folgen regiert zu werden. Vor allem Frauen fürchten um ihre Rechte, waren diese unter Ben Ali trotz der Gewaltherrschaft immerhin die liberalsten im arabischen Raum.

Die 217 Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung sollen eine neue Übergangsregierung einsetzen und eine Konstitution erarbeiten. Spätestens in einem Jahr sind dann Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geplant.

Quo vadis?

Im Aufbau dieses neuen Staatswesens können die politischen Kräfte jetzt zeigen, wie weit der Gedanke an eine liberale, laiizistischeStaatsform in den Köpfen sitzt oder wie weit doch die archaisch anmutenden Regierungsformen vom Iran über Saudi-Arabien auf die „Neuen Mächtigen“ abgefärbt hat. Wird es den gemäßigten Kräften gelingen, einigermaßen aufgeklärtes Gedankengut in die neue Verfassung zu reklamieren oder ist Tunesien der arabische Staat, der als nächster im „islamischen Mittelalter“ versinken wird?


 




Kommentar hinzufügen