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Europapolitik

Tonio Borg: Anhörung des designierten EU-Kommissars im Europaparlament

Nach dem Rücktritt des maltesischen EU-Kommissars für Verbraucherschutz und Gesundheit, John Dalli, wurde der maltesische Außenminister Tonio Borg als möglicher Nachfolger vorgeschlagen. Doch Borg kann nur ausgewählt werden, wenn zuvor das Europäische Parlament befragt wurde. Bevor die Abgeordneten über ihre Position entscheiden, wird Borg im EP-Umweltausschuss angehört.

13.11.2012 | von Redaktion EU-Infothek

Tonio Borg: Anhörung des designierten EU-Kommissars im Europaparlament — Tonio Borg: Anhörung des designierten EU-Kommissars im Europaparlament
Bild: EP

Bereits vor der Anhörung beantwortete Tonio Borg einige schriftliche Anfragen der Abgeordneten. Neben den Mitgliedern des Umweltausschusses nehmen auch Vertreter der Ausschüsse für Landwirtschaft, den Binnenmarkt, die Regionen und den Verbraucherschutz an dem Treffen teil.

Die Anhörung wird live auf der Webseite des Europaparlaments übertragen. Über die Empfehlung der Ausschüsse wird später während einer Plenarversammlung durch alle EU-Abgeordneten entschieden.

Bewertung potenzieller Kommissare

Die Bewertung potenzieller Kommissare ist eine der wichtigsten Aufgaben des Europaparlaments. EU-Kommissare schlagen in ihren Themenfeldern neue EU-Gesetze vor und achten auf deren korrekte Umsetzung in den EU-Staaten. Der parlamentarische Prozess verleiht der Ernennung neuer Kommissare dringend notwendige Transparenz, auch kommt dem Parlament eine wichtige Kontrollfunktion zu.

So wurde etwa 2004 die Kandidatur des Italieners Rocco Buttiglione als Justizkommissar zurückgezogen, nachdem EU-Abgeordnete seine Positionen zu Frauenrechten und Homosexualität kritisiert hatten. Nach unbefriedigenden Antworten über ihre finanziellen Interessen wurde 2010 auch die Bulgarin Rumiana Jeleva nicht als EU-Kommissarin für internationale Zusammenarbeit bestätigt.

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